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Auf Höhe Irschenberg

Vollsperre auf der A8 Richtung Salzburg nach schwerem Unfall: Rettungshubschrauber im Einsatz

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OVB-Jahresrückblick 2021

Schwarzbauten und falsche Buchungen: Ein Jahr voller Aufreger in Feldkirchen-Westerham

Eklat rund um das Gut Irnberg: Hans Schaberl junior,der Sohn des Bürgermeisters, beantragt die Genehmigung für fünf Bauten erst nachträglich.
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Eklat rund um das Gut Irnberg: Hans Schaberl junior,der Sohn des Bürgermeisters, beantragt die Genehmigung für fünf Bauten erst nachträglich.

Den Aufreger des Jahres 2021 in der Kommunalpolitik lieferte die Gemeinde Feldkirchen-Westerham. Gleich mehrere Schwarzbauten sollten hier an der Verwaltung vorbeigeschoben werden. Besonders brisant: Bei einem der Bauherren handelte es sich um den Sohn des Bürgermeisters.

Feldkirchen-Westerham – Das Jahr 2021 ist ein Jahr der Aufreger im Gemeinderat von Feldkirchen-Westerham. Es beginnt mit den Schwarzbauten von Hans Schaberl junior, dem Sohn des Bürgermeisters. Im Januar wird der Bauausschuss der Gemeinde um das nachträgliche gemeindliche Einvernehmen für fünf Bauten auf Gut Irnberg gebeten. Der Sohn des Bürgermeisters hat ohne Baugenehmigung eine Maschinen- und Heuhalle, eine Garage mit Lager, eine Werkstatt mit Lager, eine Garage für zwei Autos und einen Hofschlepper sowie ein Rinderstall errichtet. Der Bauausschuss stimmte zu. Das Landratsamt Rosenheim erteilt im Laufe des Jahres die Baugenehmigungen.

Schwarzbau auf Gut Irnberg

Ein weiterer Schwarzbau auf Gut Irnberg – das ehemalige Gesindehaus – erhält hinter dem Rücken der Räte das gemeindliche Einvernehmen und wird auf dem „Verwaltungsweg“ ans Landratsamt Rosenheim weitergeleitet. Das verhängt schließlich einen Baustopp. Im September schließlich genehmigt der Bauausschuss dann mit 7:3 Stimmen einen Tekturantrag zum Gesindehaus vor.

Im Oktober gibt es wieder Streit um ein Bauvorhaben. Diesmal geht es um das Projekt von Gemeinderat Martin Oswald am Lindenweg in Feldkirchen. Hat der Bauausschuss in seiner April-Sitzung noch einem Gebäude mit sechs Wohnungen und zwölf Stellplätzen zugestimmt, werden im Herbst plötzlich zwei Gebäude mit zusammen acht Wohnungen, aber nur acht Stellplätzen gebaut. Das gemeindliche Einvernehmen dazu hat der Bürgermeister erteilt – wieder am Bauausschuss vorbei.

Im November dann der nächste Eklat: Pläne für eine neue Grundschule mit Schwimmbad und einem Investitionsvolumen von 42 Millionen Euro werden geschmiedet – allerdings ohne das Wissen des Gemeinderates. Auch dieses Projekt wurde hinter seinem Rücken angeschoben. Zudem sind die ersten beiden Leistungsphasen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure ohne Ratsbeschluss vergeben worden. Das Landratsamt Rosenheim fordert von der Gemeinde alle Unterlagen zum Sachverhalt an und prüft den Vorgang.

Dorfplatz solle neu gestaltet werden

Im Dezember schließlich werden alle Planungen für die Neugestaltung des Dorfplatzes und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für die Feldkirchener Ortsmitte auf Eis gelegt. Der Grund: Die Bürger sind noch nicht einmal gehört worden, obwohl ihnen Bürgermeister Schaberl eine außerordentliche Bürgerversammlung zum Dorfplatz versprochen hat. Zudem hat das gemeindliche Bauamt Planungen für die neue Dorfmitte begonnen, obwohl weder mit der Projektgruppe „Dorfmitte“ noch mit dem Gemeinderat vorab über Zielsetzungen gesprochen wurde. Nun soll der Bauausschuss im Januar vorberaten.

In der Dezember-Gemeinderatssitzung kommt schließlich ans Licht, dass es für den 70 233 teuren Anbau an das Feuerwehrhaus in Feldkirchen-Westerham keinen Gemeinderatsbeschluss gibt und die Investition im Haushalt als „Unterhaltungskosten“ verbucht sind. Auch die Abrechnung des neuen Bauhofes, der für 4,7 Millionen Euro in Feldolling errichtet wurde, sei fehlerhaft, wie der Rechnungsprüfungsausschuss bemängelt, da die Kosten für den Bau und die Ausstattung nicht getrennt verbucht worden sind.

Mit der Aufarbeitung der Buchungsfehler im Haushalt beginnt das neue Jahr in der Gemeinde. Das gemeindliche Bauamt muss dazu Stellung nehmen.

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