Investitionen trotz Krise

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Die Kreisumlage belastet den Haushalt künftig deutlich.

Kolbermoor - Rund 33 Millionen Euro wird die Stadt Kolbermoor bis zum Jahr 2013 ausgeben. Ein entsprechendes Investitionsprogramm wurde jetzt verabschiedet.

In Zeiten wirtschaftlicher Prosperität sollen Rücklagen gebildet werden, welche dann in Krisenzeiten für Investitionen genutzt werden können, um die Wirtschaft anzukurbeln. Dadurch sollen die Schwankungen in der wirtschaftlichen Entwicklung etwas geglättet werden. Diese Idee nennt sich antizyklisches Verhalten und stammt von dem britischen Nationalökonom John Maynard Keynes. Was sich in der Theorie so einfach anhört ist jedoch, wie so oft, in der Praxis nur bedingt umsetzbar.

Vor diesem Problem stand auch der Stadtrat, der nun das von Bürgermeister Peter Kloo vorgestellte Investitionsprogramm für die nächsten Jahre verabschiedete. Eine besondere Herausforderung stellten dabei die gesunkenen Einnahmen bei gleichzeitig steigenden Ausgaben dar. Dies führe zu einer wesentlich niedrigeren Zuführung zum Vermögenshaushalt, so Kloo. Besonders fatal ist hierbei, dass die hohe Steuerkraft aus dem Jahr 2009 zu einer geringeren Schlüsselzuweisung und einer erhöhten Kreisumlage führt. Dadurch ist zu erwarten, dass für die Jahre 2010 bis 2012 die Kosten für die Kreisumlage höher liegen als die Einnahmen durch die Einkommenssteuer (siehe Schaubild). Aufgrund dieser Entwicklung ist davon auszugehen, dass sich auch in den folgenden Jahren die Höhe der freien Finanzspanne weiter verringert. Eine Trendwende ist hier erst für 2012 zu erwarten, kann jedoch aufgrund der vielen verschiedenen Faktoren nicht genau vorhergesagt werden.

Vor diesem Hintergrund sieht der Investitionsplan bis zum Jahr 2013 Ausgaben in einer Höhe von 33,1 Millionen Euro vor. Zur Finanzierung ist nach Stand der jetzigen Planung die Aufnahme von Krediten in Höhe von 18,8 Millionen Euro nötig. Der Schuldendienst wird dadurch ansteigen und den Haushalt künftig mit drei Millionen Euro belasten.

Die mit Abstand größte Investition in naher Zukunft stellt das neue Rathaus, in dem auch die Volkshochschule und die Stadtbücherei untergebracht werden sollen, dar. Die mit 7,3 Millionen Euro veranschlagten Mittel seien dabei bewusst relativ niedrig angesetzt, so der Bürgermeister, um für die Planung den Impuls zu geben, dass die Kosten möglichst gering zu halten seien.

Des Weiteren sind für Maßnahmen zum Hochwasserschutz in zwei verschiedenen Bereichen Finanzmittel eingeplant. Die Baukosten am Teufelsgraben belaufen sich auf 750.000 Euro für die Jahre 2011 und 2012. Für den Hochwasserschutz an der Mangfall ist in den nächsten Jahren rund eine halbe Millionen Euro vorgesehen. Auch die Situation am Mitterharter Graben wird in der näheren Zukunft besprochen werden müssen. Dort kam es im vergangenen Juli zu einer erheblichen Überschwemmung.

Im Rahmen der Förderung des Sports ist 2012 und 2013 ein Zuschuss zum Bau eines Kunstrasenspielfeldes und von Umkleiden in der Sportanlage Am Rothbachl geplant. Die Kosten belaufen sich dabei auf insgesamt eine Million Euro. Auch für weiteren Grunderwerb Am Rothbachl sind zirka eine Million Euro vorgesehen. Des Weiteren soll im nächsten Jahr der Kabinentrakt im städtischen Freibad modernisiert werden. Die Kosten dafür schlagen mit rund 100.000 Euro zu Buche.

Auch wenn bereits im letzten Jahr Teile des Fahrzeugparks der Feuerwehren Kolbermoor und Pullach erneuert wurden, stehen auch für die nähere Zukunft noch weitere Investitionen an. Neben der Anschaffung diverser Kleingeräte und Materialien müssen sowohl ein Tanklöschfahrzeug als auch eine Drehleiter ersetzt werden. Die Kosten dafür wurden mit rund einer Millionen Euro veranschlagt.

Auch wenn in der mittelfristigen Finanzplanung noch keine genauen Zahlen für den Straßenbau enthalten sind, ist von der Verwaltung beabsichtigt, pro Jahr zwei Straßen auszubauen. Eine Prioritätenliste wurde vom Bauamt bereits erstellt und soll in den nächsten Jahren abgearbeitet werden.

Der Stadtrat nahm den Investitionsplan einstimmig an.

kle/Mangfall-Bote

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