Der Kreisel kommt

Bad Aibling - Der Kreisel an der Zufahrt zum ehemaligen US-Areal in Mietraching kann kommen: Jetzt gab auch der Stadtrat "grünes Licht" zur Finanzierung des neuen Bauwerks. Kosten: rund 735.000 Euro inklusive Geh- und Radweg.

Baustart soll im Juli sein. Ebenso auf den Weg gebracht ist der auf dem Gelände geplante Solarpark. Ausgehebelt wurde indes der Beschluss gegen die auf dem ehemaligen Taussig-Gelände gepflanzten Thujen-Hecken - sie bleiben.

Umschichtungen im Haushalt machen es möglich: Über außerplanmäßige Ausgaben will die Stadt den neuen Kreisel an der Staatsstraße 2089/Ebersberger Straße finanzieren - im Haushalt 2010 waren für diese Maßnahme keinerlei Mittel eingestellt.

Die Gelder für den städtischen Anteil werden dem Haushaltsposten Kanalbau Rosenheimer Straße entnommen (100.000 Euro Kreisel plus 185.000 Euro Geh- und Radweg), weitere 250.000 Euro werden frei durch eine Stundung der Firma B&O: Die Stadt muss die erste Rate für den Sportpark erst kommendes Jahr entrichten. Der Investor auf dem ehemaligen US-Areal beteiligt sich zudem finanziell, ist in der Vereinbarung festgezurrt: Zwei Drittel der Baukosten gehen zulasten von B&O, gedeckelt auf 200.000 Euro und mit einer Frist zur Fertigstellung bis Herbst 2011.

Als eine "vernünftige Lösung" begrüßte ÜWG-Stadtrat Dieter Bräunlich den geplanten Kreisel, zeigte sich gleichzeitig aber verwundert über den nun größeren Durchmesser von 35 Metern (ursprünglich 30 Meter). Bürgermeister Felix Schwaller zufolge entsprechen die Ausmaße den Vorgaben des Straßenbauamtes, der Grunderwerb sei bereits erfolgt. Mit inbegriffen seien im Gesamtdurchmesser auch Geh- und Radweg, erläuterte er bezüglich der Dimension. Weiter bestätigte Schwaller, dass alle vier Überwege mit Querungshilfen versehen werden.

Die von Stadträten gewünschten Fahrbahnteiler am Ortseingang von Mietraching (Norden) rief Stefan Roßteuscher in Erinnerung und bat um den nötigen Nachdruck bei den Verhandlungen mit dem diesbezüglich zuständigen Straßenbauamt Rosenheim.

Der Stadtrat erklärte sich schließlich einstimmig mit der außerplanmäßigen Finanzierung des Kreisels und den entsprechenden Vereinbarungen mit B&O sowie dem Straßenbauamt einverstanden.

Ebenfalls einstimmig auf den Weg gebracht wurde der im Westen des ehemaligen US-Areals geplante Solarpark. Sowohl gegen die Flächennutzungsplanänderung als auch gegen die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Mietraching" wurden im Rahmen des zweiten Auslegungsverfahrens laut Bauamt keine Einwände geäußert. Anregungen von Trägern öffentlicher Belange hatte die Verwaltung bereits nach der ersten Auslegung eingearbeitet.

Die schon im Hauptausschuss thematisierte Aktualisierung der Gebührenstaffelung für Kindergarten- und Kinderhortplätze passierte nun auch den Stadtrat reibungslos - bei einer Gegenstimme. Die Verwaltung hatte sich, wie berichtet, bei der Gebührenerhöhung an einer fehlerhaften Mustersatzung des Gemeindetages orientiert und musste nun die Staffelung entsprechend der aktuellen Gesetzeslage korrigieren - zum Vorteil der Eltern, da sich damit die Erhöhung um zwei bis drei Prozent je nach Buchungszeit reduziert.

Ein Vorstoß in Sachen Thujen-Hecke kam vonseiten der CSU-Fraktion: Erwin Kühnel sprach sich dafür aus, die strittige Hecke entlang des ehemaligen Taussig-Geländes zu tolerieren. Zuletzt hatte der Stadtrat im Rahmen der Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Östlicher Teilbereich ehemalige Firma Taussig" Thujen-Hecken im Geltungsbereich untersagt und heimische Gewächse festgesetzt. Das Problem: Vor eineinhalb Jahren wurde in diesem Bereich bereits eine Thujen-Hecke angepflanzt, damals hatte der inzwischen vom Bayerischen Verwaltungsgericht ausgehebelte Bebauungsplan noch seine Gültigkeit - der ebenfalls die Heckenart ausschloss.

Stadtrat Kühnel plädierte trotzdem für den Erhalt der Hecke, damit könne man sich viel Ärger und Diskussion ersparen, was auch Bürgermeister Schwaller unterstützte. Dr. Birgit Matthias sprach sich in diesem Zusammenhang gegen eine übermäßige Reglementierung aus: Auswüchse sollten zwar vermieden werden, aber man solle auch nichts übertreiben, setzte auch sie sich für den Erhalt der Hecke ein.

Widerstand kam indes vonseiten der Grünen: Max Leuprecht (GOL) sah die Grünordnung der Stadt in Gefahr - "dann können in Zukunft alle machen, was sie wollen." Bei vier Gegenstimmen fand sich schließlich eine deutliche Mehrheit für den Erhalt der Thujen.

Rosi Gantner (Mangfall-Bote)

Rubriklistenbild: © pa

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