Lösung für Verbotsschilder gesucht

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Der Geltungsbereich für den Bebauungsplan und Veränderungssperre im Bereich "Schmiedgasse" war Diskussionsgrundlage im Feilnbacher Bauausschuss.

Bad Feilnbach - Mit einer Bauvoranfrage auf Grundstücken am Aubach an der Schmiedgasse in Au hat sich der Bau- und Umweltausschuss in seiner jüngsten Sitzung beschäftigen dürfen.

Der Themenkomplex "Aufstellung eines Bebauungsplans, Änderung des Flächennutzungsplans und der Erlass einer Veränderungssperre im Bereich Schmiedgasse" war einer von neun Tagesordnungspunkten, mit dem sich der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Bad Feilnbach unter Vorsitz von Bürgermeister Hans Hofer in seiner jüngsten Sitzung intensiv beschäftigte. Anlass war eine Bauvoranfrage auf Grundstücken am Aubach an der Schmiedgasse in Au.

Ein Sägewerk, verschiedene Gewerbebetriebe, Wohnungen und sonstige Grünflächen sind hierbei prägend für den klassischen Fall gewachsener dörflicher Strukturen. Diese zu erhalten und den Bestand zu schützen, gebe nach Übereinstimmung der Ausschussmitglieder Anlass zur Aufstellung eines Bebauungsplanes.

Neben der Nutzung unter Berücksichtigung der vorhandenen Strukturen solle der Rahmen unter Beteiligung privater Anlieger nach Art und Maß sowie in Fragen des Umweltschutzes abgestimmt werden. Ziel dabei sei es, eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu sichern. Erforderlich sei ferner, um Planungsabsichten der Gemeinde abzusichern, der Erlass einer Veränderungssperre mit wesentlichem Inhalt unter Verweis auf einschlägige Regelungen der Gemeindeordnung und des Baugesetzbuchs. Demnach dürfen Vorhaben laut Baugesetzbuch nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden. Ferner dürfen erhebliche oder wesentlich Wert steigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderung nicht genehmigungs-, zustimmungs- und anzeigepflichtig ist vorgenommen werden.

Der Erlass der Veränderungssperre und die Aufstellung eines Bebauungsplanes wurde einstimmig beschlossen.

Zustimmung fand der Antrag zum Neubau eines Jungviehstalles mit Bergehalle in Eulenthal unter Einbezug der Auflagen, Höhenfeststellung durch das Landratsamt Rosenheim und Nachweis der Privilegierung. Gleichermaßen Einigkeit herrschte über den Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung in Brettschleipfen sowie für den zusätzlichen Einbau von EDV-Anschlüssen im Rahmen der Generalsanierung der Grund- und Hauptschule Bad Feilnbach. Trotz der zu erwartenden Mehraufwendungen wurde die Ausstattung als unverzichtbar gewertet.

Gemeindliches Einvernehmen gab es zur Anfrage zur Erweiterung eines Parkplatzes in Kematen. Ausreichende Ein- und Durchgrünung, Beschilderung für Busparkplatz sowie Nachweis gegenüber dem Landratsamt Rosenheim zur Einhaltung der Emissionswerte, sind hierbei als Auflagen zu berücksichtigen.

Ohne Beschluss endete eine formlose Anfrage über einen Gewerbebau im Friedrich-Dittes-Weg. Ebenso eine Überplanung bedarf eine Bebauungsplanänderung "Au Süd". Eine bedarfsgerechte Lösung soll auf Antrag zur Sache "Verbotsschilder für Wohnwagen auf dem Parkplatz an der Kufsteiner Straße erarbeitet werden.

pes/Mangfall-Bote

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