Luftsprünge sind 2012 nicht drin

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Mit rund zehn Millionen Euro schlagen die für 2012 vorgesehenen Baumaßnahmen im Haushaltsentwurf zu Buche.

Bad Aibling - "Es schaut gut aus, aber Luftsprünge dürfen wir nicht machen" - mit diesen Worten umschrieb Bürgermeister Schwaller die Entwicklung der Finanzen.

Mit den Worten "Luftsprünge dürfen wir nicht machen, aber es schaut gut aus" umschrieb Bürgermeister Felix Schwaller die Entwicklung der kommunalen Finanzen bei der Beratung zum Haushalt 2012 im Bau- und Hauptausschuss.

Zwar sei man bei der Aufstellung des insgesamt 42,975 Millionen Euro umfassenden Zahlenwerks vorsichtig zu Werke gegangen, jedoch sprudelten vor allem die Gewerbesteuereinnahmen.

Gerade bei Letzterer verzeichne man im Verwaltungshaushalt ein sattes Plus. "Wenn die Entwicklung so weiter geht, sind wir einigermaßen gesichert", so der Bürgermeister optimistisch. Jedoch habe man die Einnahmen mit 4,5 Millionen Euro (ein Plus von 300.000 Euro) vorsichtig und konservativ angesetzt. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer rechnet Kämmerer Andreas Mennel mit 7,2 Millionen Euro (2011: sieben Millionen Euro).

Gut bezeichnete Mennel auch die Entwicklung des Kurbeitrags mit 450.000 Euro und des Fremdenverkehrsbeitrags mit 480.000 Euro. Gleich bleiben die Ansätze der Schlüsselzuweisungen mit drei Millionen sowie der Kanalbenützungsgebühren mit 2,15 Millionen Euro.

Die Ausgaben für den Verwaltungs- und Betriebsaufwand machen mit 11,5 Millionen Euro (10,83 Millionen Euro) den größten Brocken im Verwaltungshaushalt aus (39,28 Prozent). Die Personalkosten steigen um ein knappes Prozent (54.700 Euro) auf 6,069 Millionen Euro. Insgesamt steigen die Ausgaben um rund eine Million auf 29,34 Millionen Euro.

Rückgang bei den Zuweisungen

Zu den Einnahmen im Vermögenshaushalt in Höhe von insgesamt rund 12,22 Millionen Euro zählen unter anderem die Einnahmen aus Veräußerungen von Sachen des Anlagevermögens in Höhe von 1,2 Millionen Euro. War im Haushalt 2011 noch eine runde Million Euro an Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, so rechnet man 2012 nur mit 446.000 Euro. Grund: Unter anderem sind weniger Straßenausbaumaßnahmen und somit weniger Anliegerbeiträge vorgesehen, zum anderen werden auch etliche Fördermittel erst 2013 erwartet oder der Fluss der Mittel ist noch nicht genau abzusehen.

Aus der allgemeinen Rücklage ist eine Entnahme von 2,26 Millionen Euro vorgesehen. Zusammen mit einer Kreditaufnahme von 6,5 Millionen Euro sowie einer Zuführung von 1,41 Millionen Euro vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt soll der Haushaltsausgleich erfolgen.

Den Großteil der Ausgaben im Vermögenshaushalt machen die Baumaßnahmen mit knapp zehn Millionen Euro aus. Die größten Brocken verschlingen hier das Rathaus am Marienplatz mit 3,9 Millionen, die Umgestaltung des Marienplatzes mit 2,1 Millionen Euro sowie die Brücken an der Münchener Straße mit 1,2 Millionen Euro. 500.000 Euro sind für Brandschutzmaßnahmen an Luitpold- und Hofbergschule vorgesehen, 223.000 Euro für die Dorferneuerung Berbling, wobei hier mit einem Zuschuss in Höhe von 50 Prozent gerechnet wird.

Den gesamten Schuldenstand zum 31. Dezember 2011 (mit Stadtwerken) bezifferte der Kämmerer auf 45,59 Millionen Euro. Bei der vom Landesamt für Statistik angeführten Einwohnerzahl von 17.875 ergibt das eine Pro-Kopf-Verschuldung von 2550 Euro.

Laut Mennel betrug der Schuldenstand in Bayern im Durchschnitt bei Kommunen in vergleichbarer Größenordnung einschließlich Eigenbetriebe pro Einwohner 920 Euro, ohne Eigenbetriebe 646 Euro. Somit liege der Aiblinger Schuldenstand bei rund 202 Prozent des Landesdurchschnittes ohne, beziehungsweise bei 277,22 Prozent mit Eigenbetrieben.

Die im Vergleich zum Landesdurchschnitt hohe Verschuldung bei dem Eigenbetrieb Stadtwerke mit 22,2 Milionen Euro zum Jahresende (Vorjahr: 25,46 Millionen Euro) sieht der Kämmerer vor allem in den Investitionen für die Freizeitanlage mit Therme und Parkdeck sowie für die Tiefgarage Kellerberg begründet.

Dr. Birgitt Matthias (SPD) gab zu bedenken, dass man angesichts der Finanzkrise noch gar nicht sagen können, was 2012 sein werde: "Das kann übel ausgehen und wir alle können es zu spüren bekommen". Deswegen vermöge sie auch die Aussage des Bürgermeisters nicht zu teilen, der zwar zum disziplinierten Sparen aufgerufen hatte, jedoch meinte, dass Maßnahmen unter einer Million Euro doch immer wieder möglich sein müssten.

Stellenplan erläutert

Zum Stellenplan erläuterte Geschäftsführer Peter Schmid einige geringfügige Änderungen. Insgesamt gebe es fünf neue Stellen. Dies seien eine 25-Stunden-Teilzeitstelle in der Bücherei (wobei dann aber eine andere Büchereimitarbeiterin wiederum weniger arbeite), eine Stelle im Bauhof sowie drei Stellen für die Reinigung im Rathaus - zwei mit neun Stunden und eine mit 20 Stunden. Im Gegenzug würden vier Stellen gelöscht, deren Inhaber von der Alterszeit nun in den Ruhestand gingen.

Eva Langwieder (Mangfall-Bote)

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