Nähmaschinen vor Gericht

Bad Aibling/München - Da hämmerte es im Kopf einer Frau: Diese zog vor Gericht, weil sie sechs Nähmaschinen im Nachbarhaus zu laut fand...

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Nähmaschinen vor Gericht

Der Streit um ein Nähatelier in Bad Aibling hat jetzt das Münchner Verwaltungsgericht beschäftigt. Ausgerechnet der Präsident des Hauses, Harald Geiger, hatte darüber zu befinden, ob drei beziehungsweise sechs Nähmaschinen für eine Nachbarin nicht hinzunehmen sind.

Selbige hatte gegen den Freistaat geklagt. Sie haderte mit der Tatsache, dass in der angrenzenden Doppelhaushälfte fleißig genäht wurde. Insbesondere die tiefen Frequenzen der Maschinen machten der Frau wohl arg zu schaffen.

Sie selber war wie die Atelierbetreiberin beim Gerichtstermin nicht präsent. So mussten sich die Anwälte der Frauen über nähtechnische Fragen austauschen. Bevor jedoch die Parteien tief in die Materie einstiegen, gab der Präsident zu bedenken, dass die vorliegende Baugenehmigung für die Nähstube alles andere als genau sein. Zwar war das Gewerbe im so genannten Mischgebiet genehmigt worden, aber ob das Mischgebiet als solches zu bezeichnen war, hielt er ebenso für fraglich. Denn tatsächlich gibt es lediglich im Norden des betroffenen Gebietes eine Gärtnerei. Die im Süden liegende Schreinerei wurde vor zwei Jahren geschlossen. "Was hat das Gebiet dann für einen Charakter. Ist es vielleicht doch nur ein Wohngebiet?", fragte Geiger in den Raum.

Die gleiche Ungenauigkeit stellte er für die Baugenehmigung fest. Aus der gehe nicht hervor, ob täglich nur drei Nähmaschinen oder gar sechs laufen würden und wie genau die Motoren dieser Nähmaschinen ausgestattet seien. "Gibt es eine Schalldämmwand und was ist mit Schall unter 100 Hertz?", fragte er. Im schlechtesten Fall, so gab er zu bedenken, könne die Lärmgrenze von 60 dBA schon gerissen werden.

Da es dem Präsidenten zufolge aber an genauen Zahlen mangelt, kann auch kein Gutachter bestellt werden, der sich mit den Fragen auseinandersetzt, gab Geiger zu bedenken. Die Klage hielt er für nicht durchführbar. Das Verfahren werde - wenn überhaupt - mit einem neuen Bauantrag losgehen müssen.

Nach kurzer Beratungspause zog der Anwalt der Atelierbetreiberin den Bauantrag zurück. Damit wurde die aus dem Oktober 2009 stammende Genehmigung gegenstandslos. Das Gericht erklärte das Verfahren für erledigt.

wal/Mangfall-Bote

Rubriklistenbild: © dpa

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