Bergmüller scheitert vor Registergericht

Rosenheim/Traunstein - Mit seiner Beschwerde vor dem Registergericht Traunstein ist Franz Bergmüller gescheitert. Jetzt soll eine zivilrechtliche Klage folgen:

Der Gastwirt und Politiker Franz Bergmüller aus der Gemeinde Feldkirchen-Westerham ist mit seiner Beschwerde beim Registergericht Traunstein gescheitert. Bergmüller hatte „Unregelmäßigkeiten“ im Zusammenhang mit den Vorstandswahlen beim Rosenheimer Kreisverband der „Freien Wähler“ moniert.

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Er selbst war, wie auch andere Mitglieder, unter Berufung auf die Verbandssatzung von der Wahl ausgeschlossen worden. Bergmüller hatte argumentiert, der Ausschluss stehe im Widerspruch zur Satzung und die Wahl von Sepp Hofer zum neuen Vorsitzenden sei deshalb nicht gültig. Nach Ansicht der zuständigen Rechtspflegerin waren die Wahlen und Beschlüsse der fraglichen Mitgliederversammlung allerdings ordnungsgemäß zustande gekommen.

Franz Bergmüller hat nach einem Bericht im OVB bereits angekündigt eine zivilrechtliche Klage einzureichen.

Quelle: Radio Charivari

Rubriklistenbild: © hö

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