Aufzug gegen „2. Europäisches kommunalpolitisches Forum“: Demo-Teilnehmerin zündet „Rauchbombe“
In Rosenheim kam es am Samstag (23. April) zu zwei Versammlungslagen in Rosenheim, welche gegen das „2. Europäische kommunalpolitische Forum“ von Parteiangehörigen der AfD abgehalten wurde, demonstrierten.
Die Pressemeldung im Wortlaut:
Rosenheim – Am Samstag, beginnend gegen 10 Uhr, fand in Rosenheim das „2. Europäische kommunalpolitische Forum“ statt. Diese Veranstaltung wurde auf Einleitung politisch Angehöriger der Partei AfD abgehalten. Gegen diese Veranstaltungen wurden bei der Stadt Rosenheim zwei Versammlungen angezeigt, die von der Stadt Rosenheim verbeschieden wurden.
Die erste Versammlung, in der Zeit von 9.30 bis 14 Uhr hatte das Thema „Gegen die Festung Europa und deren Nazis!“ und fand stationär im Salingarten statt, die zweite Versammlung sollte um 14 Uhr starten und stand unter dem gleichen Thema. War die erste Versammlung noch stationär, so war die zweite ab 14 Uhr als Aufzug durch die Rosenheimer Innenstadt angezeigt.
Bei der ersten Versammlung waren rund 10 Teilnehmer anwesend, beim Aufzug wird die Anzahl auf rund 120 Anwesende geschätzt. Im Rahmen der Einsatzbewältigung, unter der Leitung der Rosenheimer Polizei, musste der Aufzug zweimal kurz gestoppt werden, um mögliche Sicherheitsstörungen aus dem Aufzug heraus zu unterbinden. Auch wurden während des Aufzugs aus den Reihen der Versammlungsteilnehmer dreimal sogenannte „Rauchbomben“ gezündet.
Gegen 17 Uhr kam der Aufzug am Ausgangspunkt im Salingarten wieder zu seinem Endpunkt. Im Zuge von polizeilichen Maßnahmen konnte eine weibliche Person als Verantwortliche für das Abbrennen der „Rauchbombe“ aus der Versammlung heraus ermittelt werden. Sie erwartet ein Bußgeldverfahren aufgrund eines Verstoßes nach dem Versammlungs- beziehungsweise Sprengstoffgesetz.
In der Rosenheimer Innenstadt kam es aufgrund des Aufzuges zu kurzen Verkehrsbehinderungen und Stockungen im Straßenverkehr. Die Rosenheimer Polizei wurde von Angehörigen der Bayerischen Bereitschaftspolizei während des Einsatzes unterstützt. Beamte der Bundespolizei unterstützten am Rosenheimer Bahnhof.
Die Versammlungsleitung beendete ihre Veranstaltung gegen 17.30 Uhr und die Teilnehmer verließen anschließend friedlich die Rosenheimer Innenstadt.
Pressemitteilung Polizeiinspektion Rosenheim