Den digitalen Wandel gestalten

Bad Windsheim/Rosenheim - Die Grünen im Kreisverband Rosenheim und der Landesverband der Grünen entwickeln derzeit Leitlinien zum Thema Netzpolitik und digitale Medien.

Ein Themenfeld, das seit mehr als fünf Jahren diskutiert wird und damit lange vor den Erfolgen der Piratenpartei bei den Grünen einen hohen Stellenwert besitzt. Auch die Grünen im Kreis Rosenheim diskutierten im Januar über Chancen und Risiken des „Digitalen Wandels“.  Auf der Versammlung Anfang Januar bekamen die Rosenheimer Grünen eine Gelegenheit sich mit dem Medienpädagogen und engagierten Netzpolitiker Thomas Pfeiffer über grüne Positionen zur den Entwicklungen der digitalen Medien auseinander zu setzen.

Viel Zustimmung gibt es grundsätzlich bei den Möglichkeiten, die das Internet seinen Nutzern eröffnet. „Mit dem hohen Grad an Vernetzung ist eine neue Form von Bürgerbeteiligung möglich“ meint Pfeiffer, „es ist wichtig, dass gerade Bayern hier die Möglichkeiten schafft, die es im Bund bereits gibt.“ Dort können Bürger bereits über eine Online-Plattform Petitionen einreichen und ihre Unterstützung für Petitionen kund tun.

Die Grüne Position ist jedoch dabei – anders etwa als bei den Piraten – keine ausschließliche Fixierung auf das Digitale. „Wir müssen sehen, dass auch Bürger, die keinen Computer nutzen können oder wollen, weiterhin die Chance bekommen sich am politischen Leben zu beteiligen.“

Unstrittig war auch die Forderung nach einem wirksameren Jugendschutz und nach einer rechtlichen Klärung der Haftungsfrage für Anbieter frei zugänglicher, öffentlicher W-LAN-Netze. „Die Situation, dass ein Café-Besitzer für die Aktivitäten in seinem Netzwerk verantwortlich gemacht wird, etwa für illegal heruntergeladene Musik oder Filme, ist absurd, “meint etwa Thomas Pfeiffer.

Während hier noch breite Einigkeit herrschte, waren Fragen wie etwa der Urheberschutz umstritten. Plädieren einige Grüne für eine völlige Freigabe der Inhalte im Internet, suchen andere einen Ausgleich für die Rechte der Urheber – sei es über eine Abgabe ähnlich der GEMA, einer Kulturflatrate oder einer Art DSL-Steuer. „Eine weitere Klärung werden hier noch die Diskussionen bringen, die wir für das Wahlprogramm 2013 brauchen“, verspricht Thomas Pfeiffer.

Bei aller Euphorie war es den Rosenheimer Grünen jedoch wichtig, auch auf die negativen Folgen des digitalen Wandels aufmerksam zu machen. Sorgt auf der einen Seite die Nutzung des Internets für CO2-Emmissionen etwa so groß wie die der Luftfahrtindustrie, so sei es wichtig, sich über die Umweltverträglichkeit der neuen Technologien Gedanken zu machen, über seltene Rohstoffe und deren effiziente Nutzung genauso wie über die umweltverträgliche Entsorgung des Elektronikschrotts.

Auch die Gefahren durch den Elektrosmog z.B. bei jugendlichen Handynutzern gehört zu den Risiken beim digitalen Wandel . Die Nutzer können hier zwar durch einen verantwortungsbewussten Umgang viel vermeiden, aber auch strengere Grenzwerte für die Strahlenemission aller digitalen Geräte sind dringend erforderlich betonte die Vorstandsprecherin Regina Georg.

Letztlich muss auch das Suchtverhalten durch die neuen Medien kritisch betrachtet werden. Hier sind die Schulen, vor allem aber auch die Eltern herausgefordert frühzeitig den Kindern neben der Faszination der digitalen Welt auch die Lust an der realen Welt zu vermitteln.

„Bei allen Risiken jedoch wollen wir Grüne die Möglichkeiten, die uns moderne Netzwerke und Computer bieten auch als Chance begreifen“, meint der Sprecher der Grünen im Kreis Rosenheim, Leonhard Hinterholzer. Als Chance für eine neue Informationskultur, als Chance für eine breite Bürgerbeteiligung und nicht zuletzt als Mittel zu einer regen Teilhabe an einer demokratischen Gesellschaft.

Pressemitteilung Bündnis90/Die Grünen

Rubriklistenbild: © dpa

Zurück zur Übersicht: Rosenheim Land

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser

MEHR AUS DEM RESSORT