Einsatzstunden werden halbiert

Vogtareuth - Die Gemeinde Vogtareuth setzt die kommunale Verkehrsüberwachung ein weiteres Jahr fort. Allerdings werden die Einsatzstunden reduziert.

Von April 2010 bis Oktober dieses Jahres wurden von der Gemeinde 15 135 Euro an Bußgeldern eingenommen. 17 348 Euro musste sie nach Angaben von Bürgermeister Matthias Maier an den Zweckverband Oberland, der im Auftrag der Gemeinde blitzte und auch Parksünder aufspürte, für die Aufstellung der Radargeräte und die organisatorischen Leistungen im Zusammenhang mit der Überwachung zahlen. "Jeder wird uns abnehmen, dass das Finanzielle bei uns nicht im Vordergrund steht", betonte Zweiter Bürgermeister Johann Bauer (CSU) angesichts des Minus von 2000 Euro in der jüngsten Sitzugn des Gemeinderates..

Maier lobte die Verkehrsmoral der Bürger. Während zu Beginn der Überwachung so manches Bußgeld von ihnen eintraf, zeigten sich die Vogtareuther bald lernbereit. "Unser Bürger sind sehr brav geworden", charakterisierte der Bürgermeister die positive Entwicklung, die nach seiner Ansicht durch die Tatsache ausgelöst wurde, dass jederzeit mit einem Blitzer oder einem Kontrolleur gerechnet werden musste.

Weiter blitzen, weil die gute Verkehrsmoral schnell wieder umschlagen kann, wenn der Zweckverband wieder abzieht? Oder aufhören, weil zu erwarten ist, dass die positive Entwicklung anhalten wird? Der Gemeinderat zeigte sich bei dieser Frage quer durch alle Fraktionen gespalten. Franz Dutz (Bürgerliste) gab zu bedenken, dass die Kommune bei einer Weiterführung vielleicht noch mehr draufzahlen muss. Johann Bürger-Schuster (CSU) sieht es außerdem vorrangig als Aufgabe der Polizei, den fließenden Verkehr zu überwachen. Für die 2000 Euro, die die Kommune an den Zweckverband gezahlt habe, könne sie auch an den neuralgischen Stellen einen warnenden elektronischen Zeigefinger aufstellen. Bürger-Schuster bedauerte erneut, dass die Kommune im Vorfeld der Kontrollen nicht Einfluss auf die Standorte der Radarfallen nehmen konnte. Maier verwies auf die Tatsache, dass sich nicht jeder Platz technisch und rechtlich dafür eigne. Nach Absprachen mit der Polizei seien die Plätze schließlich nach zwingend einzuhaltenden Vorgaben festgelegt worden. Öffentliche Nennungen soll es nicht geben, um Autofahrer nicht an Stellen, an denen nicht geblitzt werden darf, in Sicherheit zu wiegen.

Die Rennstrecken in der Gemeinde sind bekannt: die Krankenhausstraße, wo 2012 jedoch angesichts der Großbaustelle der Schön-Klinik Entspannung erwartet wird, und Straßkirchen.

Hier hagelte es zu Anfang der Verkehrsüberwachung "Führerscheine", berichtete Angelika Daxeder aus der Verwaltung. Auch viele Einheimische hätten anfangs ein Bußgeld erhalten. Ratsmitglied Gabriele Stemberger-Hanke gab freimütig zu, selber in Straßkirchen geblitzt worden zu sein, setzte sich jedoch für die Fortsetzung mit einem weiteren Jahr Probemitgliedschaft im Zweckverband ein. Genauso Bürgermeister Maier, der jedoch mitteile, entgegen anderslautenden Informationen kein Bußgeld wegen falschen Parkens erhalten zu haben.

Es gab aber auch Gemeinderatsmitglieder wie Andreas Bonholzer (ÜWG), die vor einem Jahr für die Einführung der Verkehrsüberwachung auf Probe gestimmt hatten, angesichts der verbesserten Verkehrsmoral jetzt aber für deren Ende plädierten. Und Mitglieder wie Josef Oberberger (AfG) sowie Christian Bürger (CSU), die sich dafür einsetzten, die Mitgliedschaft für ein Jahr auszusetzen und in dieser Zeit Erfahrungen zu sammeln zur Frage, ob wieder verstärkt auf das Gas gedrückt wird.

Dritter Bürgermeister Rudolf Leitmannstetter (ÜWG) und Josef Lechner (AfG) warben für einen Kompromiss, der sich mehrheitlich mit 9:7 Stimmen durchsetzte: Es wird weiter geblitzt und der ruhende Verkehr kontrolliert, jedoch nur mit der Hälfte der bisherigen Einsatzstunden.

duc/Oberbayerisches Volksblatt

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