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Sechs Verfehlungen pro Tag

Für Corona-Muffel wird es teuer: Die Rosenheimer Bußgeld-Bilanz nach einem Jahr Pandemie

Regelsätze als Orientierung: Die genaue Höhe der Bußgelder für Verstöße gegen Corona-Restriktionen kann laut Polizei je nach Lage des jeweiligen Einzelfalls variieren.
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Regelsätze als Orientierung: Die genaue Höhe der Bußgelder für Verstöße gegen Corona-Restriktionen kann laut Polizei je nach Lage des jeweiligen Einzelfalls variieren.

Über 2000 Verstöße gegen Corona-Beschränkungen haben sich in Stadt und Landkreis Rosenheim angesammelt. Wir erklären, auf was man sich im Ernstfall einstellen muss.

Rosenheim – Unterschiedliche Maskentypen, wechselnde Vorschriften und inzidenzabhängige Ausgangsbeschränkungen: Durch diversen Beschränkungen der Corona-Pandemie wächst die Unsicherheit in der Region , was zu über 2.000 Verstößen führte. Während die Verwaltung von Stadt und Landkreis den Überblick über die Bußgeldbescheide behält, versucht die Polizei, die Corona-Regelungen im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu kontrollieren.

Pandemie sorgt für neue Regelungen

Als „eine Seuche in jeder Hinsicht“ beschreibt Christian Schwalm, Pressesprecher der Stadt Rosenheim, das vergangene Jahr. Allein in der Stadt Rosenheim kam es demnach bereits zu rund 1500 Corona-Anzeigen, von denen 1140 bereits bearbeitet worden sind. In Summe kamen dadurch rund 190 000 Euro an Bußgeldern zustande. Für Schwalm die klare Auswirkungen eines an Kuriosität kaum zu übertreffenden Jahres.

Verstöße im Rosenheimer Landkreis mehren sich

Dass aus dem kuriosen Jahr auch diverse Verstöße resultieren, weiß Michael Fischer, Pressesprecher vom Landratsamt Rosenheim: „Insgesamt erließen wir seit Beginn der Beschränkungen rund 2100 Bußgeldbescheide.“ Jeden Tag werden dementsprechend rund sechs Verfehlungen gemeldet – hauptsächlich wegen Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen. Zur genauen Anzahl konnte das Landratsamt hier keine Angaben machen.

Seit der Grenzschließung zu Tirol, macht laut Fischer allerdings auch die Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung Probleme. Das betrifft die Leute, die aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreisen und ihren Aufenthaltsort nicht auf der Webseite der Deutschen Bundesregierung eintragen. Das wiederum sei notwendig, da die zuständigen Behörden kontrollieren müssen, wo man sich nach einem Auslandsaufenthalt in Quarantäne befindet. „Allein hierzu wurden 570 Bußgeldbescheide erlassen“, betont Fischer.

Je nach Einzelfall kann die Nichtbeachtung der Regeln teuer werden. Ein Versäumnis der Einreiseanmeldung liegt beispielsweise in der Regel bei 150 Euro, könne aber je nach Sachverhalt auch teurer oder billiger werden.

Wie streng die Verstöße kontrolliert werden, hinge allerdings stark von der jeweiligen Maßnahme ab, wie der Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, Alexander Huber, bestätigt. Grundsätzlich seien aber alle Beamten dazu angehalten, mit „dem notwendigen Fingerspitzengefühl“ zu arbeiten.

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In der täglichen Arbeit hat sich das Aufgabenfeld durch die Beschränkungen bei der Polizei komplett verschoben, wie Robert Kopp, Präsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, berichtet: „Es kamen 8057 Einsätze mit direktem Bezug zur Pandemie dazu. Vor allem mit Party trotz Kontaktverbot, nicht beachteten Ausgangssperren und unerlaubte Öffnung von Betrieben hatten wir vermehrt zu tun.“

Auch die „politisch motivierte Kriminalität“ hat sich demnach deutlich verschärft. Auf den 495 „Corona-Versammlungen“ musste man immer wieder Verstöße von Beteiligten, zum Beispiel wegen der Nichtbeachtung von Auflagen, wie dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, aufnehmen. Durch den Wegfall von diversen anderen Großveranstaltungen wie Volksfesten, hatte man jedoch laut Kopp genügend Kapazitäten, um die neuen Regelungen zu kontrollieren.

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Auch für das Amtsgericht Rosenheim bedeuten die Corona-Restriktionen mehr Arbeit als zuvor. „Die Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen Corona-Schutzmaßnahmen führen zu einer nicht unerheblichen Mehrbelastung“, berichtet Richter Stefan Tillmann. Zudem sorgen auch die Hygienevorschriften für Verzögerungen im Arbeitsablauf. Dennoch könne man bisher die meisten Einsprüche gegen coronabedingte Bescheide ohne großen Aufschub bearbeiten.

Nur wenige werden häufiger belangt

Die Anzahl an Wiederholungstätern hält sich laut Landratsamtsprecher Fischer in Grenzen. Lediglich 25 der bisherigen 2.100 Personen, die gemeldet wurden, seien mehrfach auffällig geworden.

Dennoch wird aufgrund des erhöhten Aufwands beim Landratsamt aufgestockt. Nachdem schon im letzten Jahr 30 neue Mitarbeiter eingestellt wurden, kommen auch 2021 weitere 30 hinzu. So sollen in Zukunft nicht nur die Aufnahme der zahlreichen Verstöße, sondern auch die Kontaktpersonennachverfolgung im Gesundheitsamt besser möglich sein.

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