94.303.068 Euro

Landkreis Rosenheim profitiert von gestiegenen Schlüsselzuweisungen

Landkreis - Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017. Die Zahlen für den Landkreis Rosenheim:

Pressemitteilung Klaus Stöttner und Otto Lederer

„In diesem Jahr kommen 94.303.068 Euro aus den Schlüsselzuweisungen Stadt und Landkreis Rosenheim zugute“, freuen sich die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 erneut gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 31.442.456 Euro, die Stadt 24.981.396 und der Landkreis 37.879.216 Euro. Für die kreisangehörigen Gemeinden sind dies rund 1,3 Millionen Euro, für die Stadt Rosenheim ca. 7,7 Millionen und für den Landkreis rund 2,7 Millionen Euro mehr als noch im Vorjahr.

Übersicht über die Schlüsselzuweisungen im Regierungsbezirk Oberbayern

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen in 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017. Lederer/Stöttner: „Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“

Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2018 auf über 9,5 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Landkreis Rosenheim“, verdeutlichen Klaus Stöttner und Otto Lederer. „Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern.“

Pressemitteilung Büro MdL Klaus Stöttner/Otto Lederer

Pressemitteilung Ilse Aigner

„2018 steigen die Schlüsselzuweisungen in ganz Bayern und so auch im Landkreis Miesbach.“, freut sich die Stimmkreisabgeordnete Ilse Aigner. „Im kommenden Jahr fließen an den Landkreis Rosenheim 37 879 216 Euro.“ Die beiden Gemeinden aus meinem Stimmkreis erhielten insgesamt noch einmal 2 449 456 Euro. Davon bekommt Bad Feilnbach 2 013 432 Euro und Feldkirchen-Westerham 436 024 Euro. 

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017. 

„Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden. Wir stärken so die Kommunale Selbstverwaltung.“ kommentierte Aigner. Der kommunale Finanzausgleich wird vorbehaltlich der Zustimmung des Bayerischen Landtags 2018 auf einen neuen Höchststand von über 9,5 Milliarden Euro ansteigen. Damit werden die Verwaltungshaushalte der bayerischen Kommunen gestärkt und ihre Investitionsfähigkeit erhöht. 

Flankiert wird der Anstieg der Schlüsselzuweisungen durch die Erhöhung der allgemeinen Investitionspauschale um rd. 10 % auf 446 Millionen Euro. Die seit 2011 um mehr als 300 % angehobenen Mindestbeträge der Investitionspauschale werden dabei auf hohem Niveau fortgeführt. Durch die Aufstockung der Zuweisungen an die Bezirke um rd. 7 % auf über 691 Millionen Euro werden die Landkreise und kreisfreien Städte und mittelbar auch die kreisangehörigen Gemeinden als Umlagezahler entlastet. 

Weitere Schwerpunkte im kommunalen Finanzausgleich 2018 sind die Erhöhung des Ansatzes für die Krankenhausfinanzierung um fast 28 % auf über 640 Millionen Euro, die Anhebung der Pauschalen für den Straßenbau und Straßenunterhalt um gut 8 % und die deutliche Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für den Öffentlichen Personennahverkehr um 45 % auf gut 74 Millionen Euro. „Der kommunale Finanzausgleich 2018 trägt mit Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau mehr denn je zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern bei. Wir haben das tatsächlich Machbare im Blick und achten seit Jahren auf eine solide Finanzpolitik, die uns den notwendigen Gestaltungsspielraum für die Zukunft bewahrt.“ so Ilse Aigner.

Pressemitteilung Büro MdL Ilse Aigner

Rubriklistenbild: © dpa

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