Rat lehnt Riedls Entlassung ab

Großkarolinenfeld - Johann Riedl „muss“ als Gemeinderat der Großkarolinenfelder/Tattenhausener Bürgervereinigung (GBV) bis zur nächsten Kommunalwahl weiter machen.

Da seine Ratskollegen keine triftigen Rücktrittsgründe erkennen konnten, stimmte die Mehrheit seinem Antrag auf Entlassung aus dem Gremium in der jüngsten Sitzung nicht zu.

Groß war die Überraschung bei Bürgermeister Bernd Fessler und den Gemeinderäten, als der langjährige GBV-Gemeinderat Johann Riedl erstmals seinen Rücktrittswunsch öffentlich äußerte. Seit 33 Jahren trägt der Jarezöder als Gemeinderat Beschlüsse in und um Großkarolinenfeld mit und engagiert sich darüber hinaus im Ort in vielen Bereichen. Um mehr Zeit für die Familie zu haben, wollte der rüstige 70-Jährige ab September jetzt jedoch dem Gemeinderat den Rücken kehren.

In seinem Antrag für den Rat begründete Riedl diesen Schritt zudem damit, dass er für die Bewirtschaftung seines landwirtschaftlichen Anwesens und für die Arbeit in seiner Firma mehr Zeit benötige. Die Tätigkeit im Gemeinderat würde ihn darüber hinaus "allgemein belasten".

Niederlegen nur aus wichtigem Grund

Bürgermeister Bernd Fessler verwies auf einen Paragrafen der Gemeindeordnung. Demnach können Räte nur aus wichtigem Grund ihr Ehrenamt niederlegen. Als wichtiger Grund sei insbesondere anzusehen, wenn der Verpflichtete die Tätigkeit nicht ordnungsgemäß ausüben könne. Doch auch Alter, Berufs- oder Familienverhältnisse sowie der Gesundheitszustand könnten wichtige Gründe im Sinne dieser Vorschrift darstellen.

Nach Ansicht der Verwaltung seien diese Voraussetzungen in Riedls Fall jedoch nicht gegeben. Weder seien bei Riedl gesundheitliche Einschränkungen zu erkennen, noch hätten sich die familiäre und berufliche Situation wesentlich verändert. Deshalb seien nach Einschätzung der Verwaltung "keine wichtigen Gründe zur Niederlegung des gemeindlichen Ehrenamtes" ersichtlich. Somit wurde dem Gremium vorgeschlagen, Riedls Antrag nicht stattzugeben.

Der Bürgermeister dankte dem langjährigen Rat ausdrücklich für dessen jahrzehntelange Arbeit im Ehrenamt und drückte ihm gleichzeitig hierfür seine Hochachtung, verbunden mit einem Dank für die vertrauensvolle Zusammenarbeit, aus.

GBV-Gemeinderätin Marga Knorek verlas in der Sitzung ein Schreiben, dass sie an jeden Rat vorab verteilt hatte. In diesem Brief bat Knorek ihre Kollegen, Riedls Rücktrittsantrag zuzustimmen. "Ich glaube, es kann keiner der hier Anwesenden die physische und psychische Belastung eines anderen einschätzen beziehungsweise nachvollziehen."

Nichts von Riedls Plänen vorab gewusst

Außerdem verwehrte sich Marga Knorek in ihrem Brief dagegen, dass der Rücktritt Riedls schon zu Beginn der Legislaturperiode vereinbart und beschlossen worden sei. Eine entsprechende "Behauptung" stehe "im Fraktionsprogramm". Knorek stellte den Antrag, diesen Teil des Fraktionsprogramms zu streichen und neu schreiben zu lassen. Die GBV-Rätin betonte, nichts von Riedls Plänen vorab gewusst zu haben. "Der Entschluss kam für mich genauso überraschend wie für die anderen Gemeinderäte."

Zweite Bürgermeisterin Lilo Wallner schlug den GBV-Räten vor, künftig eventuell aus Entlastungsgründen Riedls Fraktionsvorsitz oder die Ausschussbesetzung zu überdenken. Auch Dritter Bürgermeister Paul Hofmann, der sich aufgrund seiner beruflichen Funktion beim Landratsamt Ebersberg in der Vergangenheit mit derartigen Fragen bereits beschäftigt hat, gab der Einschätzung der Verwaltung recht.

Schließlich stimmte die Mehrheit der Räte mit vier Gegenstimmen gegen Riedls Antrag auf Entlassung aus dem Gremium.

Schon wieder ein paar Anträge im Kopf

Dennoch zeigte sich Riedl nach der Sitzung nicht verärgert über die Entscheidung seiner Ratskollegen, wie er auf OVB-Anfrage erklärte. "Auf Wunsch meiner Familie wollte ich zwar eine Entlastung für mich herbeiführen, aber da ich ein positiver Mensch bin, mache ich jetzt halt noch die nächsten drei Jahre mit gleicher Leidenschaft weiter. Ich habe sogar schon wieder ein paar Anträge im Kopf - die den ein oder anderen sicher wieder nerven werden."

dli/Oberbayerisches Volksblatt

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