In Riedering, Aschau und Großkarolinenfeld

Ja oder nein? - Drei Bürgerentscheide im Landkreis nahen

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Bürgerentscheid
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Aschau im Chiemgau/Riedering/Großkarolinenfeld - In gleich drei Gemeinden im Landkreis haben in naher Zukunft die Bürger das letzte Wort. Es geht um eine Turnhalle, ein Rathaus und einen Lebensmittelmarkt.

Der Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Mit ihm können die Bürger in einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Landkreis, Bezirk) über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden. Alle wahlberechtigten Bürger einer Kommune können in einem Bürgerentscheid nach den Grundsätzen der freien, gleichen und geheimen Wahl über eine zur Abstimmung gestellte Sachfrage entscheiden. Im Landkreis Rosenheim wird es in naher Zukunft gleich drei Bürgerentscheide geben:

Neubau des Großkarolinenfelder Rathauses

Am 3. August entschied der Großkarolinenfelder Gemeinderat, dass bei der Frage, ob die Planungen zum Neubau des Rathauses weiter geführt werden sollen, die Großkarolinenfelder das letzte Wort haben werden. Das Gremium erklärte das Bürgerbegehren für gültig, es kommt somit zum Bürgerentscheid, der für den 16. September festgesetzt wurde. Vom Gemeinderat wurde gleichzeitig ein Ratsbegehren gestartet.

Turnhalle in Aschau im Chiemgau

Nach einer heftigen Debatte im Aschauer Gemeinderat hat das Gremium den Antrag auf einen Bürgerentscheid zur Planung und dem Bau einer neuen Sporthalle für zulässig erklärt. Am 14. Oktober, dem Tag der Landtagswahl, werden die Aschauer dann über das umstrittene Bauprojekt abstimmen. 1.118 Unterschriften wurden für den Entscheid gesammelt. 480 hätten die Initiatoren gebraucht, um laut Gemeindeordnung die Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid zu schaffen. 

Lebensmittelmarkt in Riedering

Ebenfalls am 14. Oktober ist Tag der Entscheidung in Riedering. Schon seit Langem erhitzt die Frage, ob es einen neuen Lebensmittelmarkt in in der Gemeinde braucht, die Gemüter in Riedering und nicht nur die der Gemeinderäte. Im Gemeinderat habe man sich bereits 2016 darauf verständigt, dass ein neuer Lebensmittelmarkt entstehen solle, aber über Standort, Zeitpunkt und Betreiber sei bis heute nichts entschieden worden. Das soll aber nicht der Gemeinderat entscheiden. Die Bürger sollen nun darüber befinden, ob es überhaupt einen neuen Lebensmittelmarkt geben soll

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