Warum waren über 1.000 Stimmen ungültig?

Große Verwirrung um Bürgerentscheid in Riedering

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Rewe (rechts) oder Edeka (links)? Am Ende machte Edeka das Rennen.
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Riedering - Jeweils über 1.000 ungültige Stimmen gab es bei den Bürgerentscheiden Zwei und Drei am vergangenen Sonntag. Dies sorgte nicht nur beim Bürgermeister Josef Häusler für Verwirrung. 

Neben den Landtagswahlen konnten die Riederinger am vergangenen Sonntag auch über die Ansiedlung eines Supermarktes abstimmen. Am Ende des Tages stand fest, Riedering bekommt einen Supermarkt. Und zwar nicht irgendeinen, sondern ein Edeka (von Riedering Richtung Mitterfeld, am Ortsausgang rechts) soll es nach Meinung der Bürger werden. 

Doch nun sorgen außergewöhnlich viele ungültige Stimmzettel für Verwirrung.  
Beim Bürgerentscheid Zwei gab es neben 1.244 Ja-Stimmen und 1.160 Nein-Stimmen auch 1.000 ungültige Stimmen. Beim Bürgerentscheid Drei waren es sogar 1063, berichtet ovb-online.de.

Bei den Bürgerentschieden Zwei und Drei ging es um die Klärung des Standortes des neuen Supermarktes.

Nur 76 ungültige Stimmen bei Grundsatzfrage

Dabei gab es bei der Grundsatzfrage über die Ansiedlung eines Supermarktes nur 76 ungültige Stimmen. Die Vermutung liegt daher nahe, dass Wähler, die sich gegen die Ansiedlung ausgesprochen haben, bei den weiteren Fragen einfach kein Kreuz mehr gemacht haben, wie ovb-online.de schreibt. 

Das Problem hierbei war, dass alle drei eigenständigen Abstimmungen auf einem Stimmzettel abgedruckt wurden. Somit wurden alle Stimmzettel auf denen nur ein Kreuz erkennbar war, als ungültig gewertet.

Gemeinde hat alles richtig gemacht

Dr. Andreas Gaß, Referent für kommunales Wahlrecht beim Bayerischen Gemeindetag, erklärte, dass die Gemeinde alles richtig gemacht habe. 

Die gute Nachricht ist, dass das Ergebnis, selbst wenn die ungültigen Stimmen herausgerechnet würden, Bestand hätte.

Den ausführlichen Artikel lesen Sie in Ihrer gedruckten OVB-Heimatzeitung oder unter ovb-online.de.

So sah die Abstimmung aus:

Die Fragestellungen für den Bürgerentscheid wurden in der Gemeinderatssitzung am 4. September festgelegt:

Frage 1: "Soll in Riedering ein Lebensmittelmarkt an einem neuen Standort gebaut werden?“

Frage 2: Soll ein Bebauungsplan auf dem Grundstück mit der Flurstücksnummer 115 (Rewe) von Riedering Richtung Niedermoosen, am Ortsausgang links aufgestellt werden?

Frage 3: Soll ein Bebauungsplan auf dem Grundstück mit der Flurstücksnummer 127 (Edeka) von Riedering Richtung Mitterfeld, am Ortseingang rechts aufgestellt werden?

Stichfrage: Werden die bei Bürgerentscheid zwei und drei gestellten Fragen mehrheitlich mit Ja beantwortet, welche Entscheidung soll dann gelten: Bürgerentscheid zwei oder drei.

mz

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