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Autor Marcel Görmann schließen - Weitere
Rosenheim - Am Pfingstmontag trainierten linke Aktivisten, Linksautonome und Antifaschisten im Rosenheimer Salingarten das Durchführen von Sitzblockaden gegen Polizeiketten.
An dem Training nahm auch die Linken-Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter teil. Angemeldet hatte die Veranstaltung der Kreisverband der Partei "Die Linke". Mehrere Dutzend Personen nahmen daran teil. Die Polizei begleitete die Kundgebung im Salingarten am Nachmittag.
Sitzblockaden als Tradition der demokratischen Protestkultur
Die Abgeordnete Bulling-Schröter stellte in ihrer Rede klar, dass ziviler Ungehorsam eine lange und wichtige Tradition in der demokratischen Protestkultur habe.
Michael Kurz von der "infogruppe rosenheim" betonte, dass das Einüben von solchen gewaltfreien Blockaden legal sei. Dagegen seien die Meldeauflagen der Behörden nach dem ersten "Demotraining" am 2. April in Rosenheim rechtswidrig gewesen, was das Verwaltungsgericht München auch so urteilte. Die Rosenheimer Behörden bräuchte "leider immer wieder Nachhilfe in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit", erklärte Kurz. Mehr zur Vorgeschichte lesen Sie hier.
Anfragen im Bundestag und Landtag
Die Meldeauflagen in Rosenheim werden auch ein Nachspiel im Bayerischen Landtag sowie im Bundestag haben. Die Grünen-Landtagsabgeordnete Katharina Schulze und die Bundestagsabgeordnete der Linken, Ulla Jelpke, haben entsprechende parlamentarische Anfragen gestellt. Im Rosenheimer Stadtrat erfragte die SPD Auskunft zu den Hintergründen der Auflagen im Haupt- und Finanzausschuss.