Vortrag des Leiters der Palliativstation der Ro-Med-Klinik

Von Patientenverfügung bis Vollmacht: Oberarzt klärt auf

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Zuhörer im Pflegezentrum PiHa

Schechen -  In welcher Form muss eine Patientenverfügung vorliegen?  Wie eine Vorsorgevollmacht? Der Vortrag des Oberarztes Dr. Michael Schnitzenbaumer zum Thema, stieß in Schechen auf großes Interesse:

Über Vorsorge durch Vollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung ist in letzter Zeit wiederholt in den Medien berichtet worden. Mit Oberarzt Dr. Michael Schnitzenbaumer, dem Leiter der Palliativstation des RoMed-Klinikums Rosenheim, ist der Nachbarschaftshilfe Schechen zu dieser komplexen Materie im Rahmen einer Informationsveranstaltung jedoch ein besonderes Highlight gelungen:

Erster Vorsitzender Reinhard Socolov konnte im vollbesetzten Aufenthaltsraum des Pflegezentrums in Schechen über 80 interessierte Bürger begrüßen. Er dankte dem Leiter des PIHA-Seniorenzentrums Ralf Perna für die gastfreundliche Zurverfügungstellung der erst kürzlich in Betrieb genommenen Einrichtung.

Links Reinhard Socolov mit Dr. Michael Schnitzenbaumer

Referent Dr. Schnitzenbaumer erläuterte zunächst die Unterschiede zwischen den einzelnen Willenserklärungen von Betroffenen, nämlich Vorsorgevollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung. Die Voraussetzungen zur Durchführung ärztlicher Maßnahmen seien: medizinische Indikation, Einwilligung des einwilligungsfähigen Patienten beziehungsweise Einwilligung des Bevollmächtigten oder Betreuers (bei nicht einwilligungsfähigen Patienten). 

Betreuungsgericht bei fehlender Vollmacht tätig

Bei letzteren sei die Vorlage einer entsprechenden Vollmacht beziehungsweise Verfügung Voraussetzung.Fehle diese, werde das Betreuungsgericht von Amts wegen tätig oder auf Antrag, wenn eine Person nicht nur vorübergehend außerstande sei, ihre Angelegenheiten selbst zu erledigen. Es werde dann in Zusammenarbeit mit den Betreuungsstellen des LRA oder auch der Stadt Rosenheim ein Betreuer bestellt. 

Dieser nehme für den Berechtigten Aufgaben wahr zu Fragen im Bereich der Gesundheitssorge und Pflegebedürftigkeit, Aufenthalt- und Wohnungsangelegenheiten, Vertretung bei Behörden sowie der Vermögenssorge und vieles andere mehr. Die Betreuer haben grundsätzlich eine Rechenschafts- und Berichtspflicht sowohl der Betreuungsstelle als auch dem Amtsgericht gegenüber.

Grundsätzliche Formalien

In seinem Vortrag ging der Mediziner auch auf einige Grundsätzlichkeiten zu den erläuterten Willenserklärungen ein: Schriftlich abgefasste Verfügungen verpflichten sowohl Gericht als auch Arzt und Betreuer, Willen und Absicht des Patienten – soweit möglich – zu erfüllen

Dazu muss auch der Betreuer die Details kennen und möglichst im Besitz der Vollmacht beziehungsweise Verfügung sein. Ein Ersatzbevollmächtigter kann benannt werden, wobei grundsätzlich die Aufgaben einer Person zugeordnet werden sollten. Banken verlangen eine zusätzliche Vollmacht; bei Immobilien sind notarielle Verfügungen erforderlich.

Zusätzliche Informationen

Dr. Schnitzenbaumer stellte eine Zusammenstellung mit entsprechenden Formblättern zu den drei Komplexen zur Verfügung und wies darauf hin, dass die Broschüre „Vorsorge für Unfall, Krankheit, Alter“ über den Internet-Link www.justiz.bayern.de – ebenfalls mit Formblättern – heruntergeladen werden kann

Vereinsvorsitzender Socolov bedankte sich bei dem Referenten mit einem Präsent für die sehr interessanten Informationen und verdeutlichte: „Rechtzeitige und vertrauensvolle Vorsorge durch Vollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung verbindet die Generationen und erspart dem Bürger ungewollte Schwierigkeiten und Kosten im Zusammenhang mit erforderlich gewordener Bestellung eines Betreuers“.

Lutz Ellermeyer

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