Vieles diskutiert

Stephanskirchener Gemeinderat: Die wichtigsten Themen

Stephanskirchen - Allerhand wichtige Themen standen bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates zur Besprechung an. Wir haben sie im Überblick:

Eine ausführliche Diskussion entspannd sich zunächst um Flächennutzungs- und Bebauungspläne für das Pulvermühl-Gelände. Vor allem die wegetechnische Erschließung wurde ausführlich besprochen. Entsprechend gab es bei den jeweiligen Beschlüssen auch einige Gegenstimmen.

Finanzen waren Thema

Einstimmig und rasch wurde dagegen die Anerkennung des Umfangs für die Sanierungsarbeiten an der Ottfried-Preußler-Schule während der Sommerferien beschlossen. In deren Rahmen soll das Sicherheitssystem verbessert, der Sonnenschutz erneuert und die Dämmung in der Turnhalle ausgetauscht werden. Die Kosten belaufen sich auf etwa 362.000 Euro.

Gute Entwicklungen beim Schuldenabbau aber auch ein Einbruch der Gewerbesteuer-Einnahmen waren Thema bei der Vorstellung und Verabschiedung von Haushalt und Finanzplanung. 

Diskussion um Herausnahmen aus dem Landschaftsschutzgebiet

Wiederum ausführlich diskutiert wurde die Neuausweisung des Landschaftsschutzgebiets "Simsee". Die Gemeinde würde gerne einige bebaute Bereiche, konkret die Ortsteile Eitzing, einschließlich Kirschenweg und den Weinberg aus dem Gebiet herausnehmen. So soll dort auch weiterhin Bebauung möglich sein. 

Die Diskussion drehte sich vor allem um die Frage, ob und inwieweit dies notwendig ist. Margit Sievi (SPD) mahnte an, es scheine ihr als seien die Bedenken einiger Ratsmitglieder um den Landschaftsschutz die noch bei den Debatten um den Brenner-Nordzulauf eine Rolle gespielt hätten, seien nun vergessen.

Dem hielt etwa Rolf Löffler (CSU) entgegen, die Gemeinde habe es weiterhin in der Hand, zu entscheiden ob und wo gebaut würde. Besonders wies Bürgermeister Rainer Auer die Spitze Sievis zurück, am Kirschenweg solle eine "Bürgermeisternase" entstehen. Er selbst sei gegen eine Bebauung dort. Entsprechend gab es bei den zu fällenden Beschlüssen einige Gegenstimmen.

Weitere Themen behandelt

Nach einigen weiteren Themen zeigten sich die Ratsmitglieder dann sehr angetan vom Sachstandsbericht zu den konkreter werdenden Plänen für Radschnellwege im Landkreis. Einigen Diskussionsbedarf gab es zuletzt noch bei den anstehenden Baumfällarbeiten auf dem Schloßberg, die für eine Sperrung der Salzburger Straße in diesem Bereich in den Osterferien sorgen wird.

Rubriklistenbild: © Gemeinde Stephanskirchen

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