Über eine Milliarde Euro eingetrieben

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Vielfältige Aufgaben: Die Beamten des Hauptzollamts Rosenheim sind für den gesamten südostbayerischen Raum zuständig.

Rosenheim/Landkreis - Insgesamt mehr als eine Milliarde Euro haben die Zöllner im Bezirk des Hauptzollamts Rosenheim vergangenes Jahr für den Bundeshaushalt eingenommen.

Neben der Einfuhrumsatzsteuer mit fast 750 Millionen Euro, die für den Import von Waren erhoben wird, waren die Verbrauchsteuern, allen voran die Energiesteuer, die größten Einnahmequellen. Für den Verbrauch von Mineralöl, Branntwein, Kaffee, Bier und Strom wurden über 245 Millionen Euro an die Staatskasse abgeliefert. Dies entspricht einer Steigerung von sieben Prozent gegenüber 2008.

Doch die Zollbeamten treiben nicht nur Geld ein: Wie schon im Jahr zuvor wurden fast 83 Millionen Euro für umweltfreundliche Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, Firmen des produzierenden Gewerbes, die Land- und Forstwirtschaft sowie den öffentlichen Personennahverkehr erstattet.

Die klassischen Einfuhrabgaben wurden von den vier Zollämtern des Bezirks erwirtschaftet. Über 224 Millionen Euro Zoll und Einfuhrumsatzsteuer sind ein Zeichen für einen lebhaften Einfuhrhandel, was sich auch darin ausdrückt, dass ingesamt fast 154.000 Einfuhrsendungen und über 363.000 Ausfuhrsendungen abgefertigt wurden Deutliche Steigerungsraten weist weiterhin der Versandhandel mit der Post auf. Über 27.000 Postsendungen waren 2009 zu bearbeiten.

Darüber hinaus achten die Zöllner nach wie vor auf die strikte Einhaltung der Verbote und Beschränkungen. Schließlich dient diese dem Schutz der heimischen Wirtschaft, wie auch dem Schutz der Bevölkerung und bedrohter Pflanzen und Tiere. Der Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie wird zunehmend wichtiger, denn die dadurch verursachten wirtschaftlichen Schäden sind enorm. Schätzungen zufolge gehen durch den "Ideenklau" und das Abkupfern von Markenartikeln jährlich Zehntausende von Arbeitsplätzen verloren.

Erneut viel Arbeit hatten die Beschäftigten der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Rosenheim. Fast 179.000 Vollstreckungsersuchen wurden bearbeitet, eine Steigerung um 20 Prozent. Dabei waren im Bezirk des Hauptzollamts Rosenheim mit seinen zwölf Landkreisen und der Stadt München, für die die Rosenheimer Vollstreckungsstelle ebenfalls zuständig ist, 23 Vollziehungsbeamte unterwegs, um zolleigene Forderungen beizutreiben.

Die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit an den Standorten Rosenheim, Traunstein und Weilheim überprüften im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung mehr als 15 000 Arbeitnehmer und fast 2600 Arbeitgeber an ihren Arbeitsstellen. Meist handelte es sich um verdachtsunabhängige Prüfungen in den unterschiedlichsten Branchen und Berufen. Aber auch zahlreichen Hinweisen und Anzeigen aus der Bevölkerung wurde nachgegangen. Verschiedene Branchen, wie Fleisch-, Friseur-, Reinigungs- und Speditionsgewerbe wurden im Rahmen bundesweiter Schwerpunktkontrollen überprüft.

Fast 1900 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten konnten abgeschlossen werden. Das Ergebnis waren insgesamt 142 Jahre Freiheitsstrafe sowie Geldstrafen und Bußgelder in Höhe von über 1,7 Millionen Euro. Die Steigerung der verhängten Freiheitsstrafen um über 31 Prozent gegenüber dem Vorjahr zeigt, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung von den Gerichten zwischenzeitlich hart bestraft wird. Schließlich deckten die Ermittler einen Schaden von mehr als 21 Millionen Euro für die Sozialkassen und den Fiskus auf, eine Steigerung von fast 15 Prozent.

Kontrolleinheit Verkehrswege

Der Zoll ist aber auch im Inland präsent. Rund um die Uhr sind mobile Kontrolleinheiten im Bezirk des Hauptzollamts unterwegs um überwiegend im grenznahen Raum den Personen- und Warenverkehr zu kontrollieren. Sehr erfolgreich sind die Zöllner dabei im Kampf gegen den Zigarettenschmuggel. Alleine bei zwei großen Aufgriffen auf der Inntalautobahn und der Autobahn Salzburg-München konnten im vergangenen Jahr über 14 Millionen Zigaretten beschlagnahmt werden. Aber auch zahlreiche Verstöße gegen das Waffen- und Betäubungsmittelgesetz wurden aufgedeckt.

re/Oberbayerisches Volksblatt

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