Windkraftanlagen nicht zu verhindern

Höslwang - Zum Thema Windkraftanlagen verlas Bürgermeister Josef Einser jüngst eine Veröffentlichung des bayerischen Gemeindetages. Fazit: Zu verhindern sind Windkraftanlagen wohl nicht.

Zum Thema Windkraftanlagen verlas Bürgermeister Josef Einser in der letzten Sitzung des Höslwanger Gemeinderates eine Veröffentlichung des bayerischen Gemeindetages. Zu verhindern sind Windkraftanlagen wohl nicht, jedoch hat die Gemeinde eine gewisse Steuerfunktion und kann durch Ausweisung von Konzentrationsflächen Einfluss auf mögliche Standorte nehmen. Der Gemeinde ist es aber verwehrt, Flächen auszuweisen die für die Windkraftnutzung objektiv ungeeignet sind um Anlagen zu verhindern. Paragraf 35 im Baugesetzbuch regelt auch, dass sich die Gemeinde mit dem gesamten Aussenbereich auseinandersetzt und ein Konzept erstellt.

Anlagen zur Energieerzeugung sind priviligiert. Anhand des bayerischen Windatlas erläuterte Eisner, dass Höslwang mit Windgeschwindigkeiten von über sieben Meter pro Sekunde in einer Höhe von 140 Metern über Grund wohl zu den rentablen Standorten in Südbayern gehört. Mit einer Gegenstimme wurde die Huber Planungs Gesellschaft beauftragt, geeignete Standorte für Windkraftanlagen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben in den Flächennutzungsplan einzuarbeiten. Bis auf weiteres zurückgestellt wurde der Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Windkraftanlage von Josef Heinrichsberger.

Zugestimmt hat der Gemeinderat Höslwang dem Antrag von Andrea Körber, um einen befestigten Reitplatz beim Anwesen in Arxtham zu bauen. Nach kurzer Diskussion wurde auch dem Antrag auf Vorbescheid von Dieter Schröder zum Bau von zwei Einfamilienhäusern in Sonnering entsprochen. Der betroffene Bereich ist ein Dorfmischgebiet und es besteht kein Bebauungsplan. Beide Häuser sind direkt an der Straße Richtung Untergebertsham geplant. Bereits jetzt ist dies eine Engstelle. Dem Vorhaben wurde unter der Auflage zugestimmt, dass der Antragsteller einen Meter Grund an die Gemeinde abtritt, um vor allem bei der Schneeräumung ausreichend Platz zu haben. Die geplanten Stellplätze sind entsprechend in das Grundstück zurückzusetzen, Versickermöglichkeiten für Regenwasser sind auf dem Grundstück zu schaffen.

Ohne Gegenstimme wurden die Gewerke Bodenbeläge, Malerarbeiten und Fliesenlegerarbeiten für die Kinderkrippe an die günstigsten Anbieter vergeben. Die Angebote belaufen sich in Summe auf 53.000 Euro. Ebenso zugestimmt wurde der Kamerabefahrung der Schmutzwasserkanäle. Für sechs Kilometer fallen Kosten in Höhe von 17.400 Euro an. Die Überprüfung ist alle zehn Jahre vorgeschrieben.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Bauvorhaben von Anita Linner und Alexander Eid zum Bau eines Einfamilienhauses in Almertsham. Das geplante Gebäude entspricht dem Bebaungsplan und wird nur im Rahmen des Genehmigungsfreistellungsverfahrens vorgelegt. Eine Vergrößerung des Baufensters für die Garage wurde abgelehnt. Auch abgelehnt wurde die Änderung der Dacheindeckung von Rot in Anthrazit wegen des Aufbaues einer Solaranlage. Zugestimmt wurde dem Tekturplan von Johann Burlefinger. Die Garage zum Einfamilienhaus in Sonnering wurde tiefer als geplant gesetzt.

stü/Oberbayerisches Volksblatt

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