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Corona-Protest bei „Drei-Königs-Zug“ in Rosenheim: Das ist die Bilanz der Polizei

Erstellt: 07.01.2022Aktualisiert: 07.01.2022, 12:03 Uhr

Von: Martin Weidner

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Rosenheim – In den vergangenen Tagen gab es in Rosenheim mehrfach Proteste gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen. Unter anderem versammelten sich deshalb am Donnerstag (6. Januar) mehrere tausend Demonstranten in der Innenstadt.

Die Polizei sprach von rund 3500 Teilnehmern, die sich an dem angemeldeten „Drei-Königs-Zug“ beteiligt hatten. Die Bilanz der Beamten fiel insgesamt gemischt aus: Die Versammlung verlief zwar insgesamt gesehen friedlich, allerdings sei es zu „einer deutlichen Anzahl an Verstößen gekommen“, hieß es. ovb-online.de hatte bereits darüber berichtet (Plus-Artikel).

Gegen 15.30 Uhr seien die ersten Teilnehmer zu der Veranstaltung unter dem Motto „Komm geh mit uns für mehr Menschlichkeit“ eingetroffen, so die Polizei. Zum Beginn der Kundgebung um 16 Uhr hatten sich dann rund 1500 Teilnehmer auf dem Gelände im Mangfallpark Süd eingefunden. Anschließend setzte sich der Protestzug in Richtung Innenstadt in Bewegung. In der Spitze beteiligten sich laut Polizei daran rund 3500 Menschen, ehe die Veranstaltung um kurz nach 18 Uhr am Mangfallpark zu Ende ging.

60 Anzeigen, 70 Identitätsfeststellungen

Die Polizei war dabei mit rund 300 Einsatzkräften vor Ort, um die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten. Dazu waren auch etliche Straßensperrungen notwendig. Zudem galt es für die Beamten, die Einhaltung der von der Stadt Rosenheim erlassenen Auflagen wie Mindestabstand und FFP2-Maskenpflicht zu kontrollieren. Dabei kam es zu zahlreichen Verstößen: Insgesamt gab es über 60 Anzeigen wegen Verstößen gegen das bayerische Versammlungsgesetz. Meist hielten sich die Teilnehmer nicht an die Maskenpflicht. Zudem musste bei über 70 Protestierenden die Identität festgestellt werden, um einen ordnungsgemäßen Verlauf der Demonstration zu gewährleisten. Bei einem Demonstranten stellten die Beamten außerdem einen Gegenstand, der zur Vermummung dienst, sicher. Der Mann wurde entsprechend angezeigt.

Ermittlungsverfahren haben auch zwei weitere Teilnehmer am Hals, die während der Veranstaltung Polizisten beleidigt hatten. Des weiteren wurden laut Polizeiangaben acht Bußgeldverfahren eingeleitet, weil Teilnehmer falsche Atteste bezüglich Maskenbefreiung präsentiert hatten. Zudem seien die Anweisungen bezüglich der Auflagen von vielen Teilnehmern nur widerwillig befolgt worden, so die Polizei. Entsprechende Kommunikationsteams hatten deswegen alle Hände voll zu tun. Zur Durchsetzung der Maßnahmen musste auch mehrmals „unmittelbarer Zwang“, zum Beispiel Schieben und Drücken, angewendet werden.

Polizei: „Akzeptanz für derartige Aufzüge schwindet“

Polizeidirektor Volker Klarner, Einsatzleiter der Polizei, hat inzwischen ein Fazit gezogen: „Im Gesamten war es ein friedlicher Versammlungsverlauf mit Teilnehmern aus dem gesamten südostbayerischen Raum. (...) Leider war jedoch festzustellen, dass es zu mehrfachen Verstößen gegen diesen Bescheid im Hinblick auf die infektionsschutzrechtlichen Vorgaben kam, was sicherlich empfindliche Bußgelder nach sich ziehen wird. Der Versammlungsleitung sowie den eingesetzten Ordnern ist es im Verlauf der Versammlung zunehmend nicht gelungen auf die Einhaltung der Bestimmungen durch die Teilnehmer hinzuwirken.“ Dies werde von Stadt Rosenheim und Polizei sicherlich noch näher zu bewerten sein, hieß es.

„Auffällig ist auch, dass durch Äußerungen am Rande der Versammlung durch die einheimische Bevölkerung immer deutlicher wird, dass die Akzeptanz für derartige Aufzüge immer mehr schwindet“, so Klarner abschließend.

mw