Stadt hebt Haushaltssperre auf

Rosenheim: Bis zu 12,9 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen

Rosenheim - Weniger Steuereinnahmen, zusätzliche Kosten durch Hilfszahlungen – die Corona-Krise belastet die Haushalte der Städte und Gemeinden in der Region. Die Stadt Rosenheim hat daher eine Haushaltssperre erlassen, die nun aufgehoben wurde.

Die Stadt Rosenheim hat im April diesen Jahres eine Haushaltssperre für das laufende Jahr erlassen. Diese Entscheidung haben die Stadträte im Pandemie-Rat einstimmig beschlossen. Nun wurde sie aufgehoben.

Haushaltssperre in Rosenheim aufgehoben

Die Haushaltssperre gab vor, dass geplante Maßnahmen und auch bereits laufende Projekte, die nicht 100 Prozent verpflichtend sind, gestoppt und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Ausnahmen müssen von Oberbürgermeister Andreas März genehmigt werden. Notwendig wurde dieser Schritt, weil der Haushalt für das Jahr 2020 stark von den Folgen der Corona-Krise betroffen ist. Der Stadtrat einigte sich in seiner jüngsten Sitzung einstimmig darauf, diese Haushaltssperre wieder aufzuheben

Bis zu knapp 13 Millionen Euro weniger Einnahmen

Wie die Kämmerei in der Sitzung mitteilte, muss nach der aktuellen Prognose bei den steuerlichen Einnahmen mit einer Minderung von bis zu 12.9 Millionen Euro gerechnet werden. Diese Minderung verteilt sich wie folgt:

  • Gewerbesteuer: - 6 bis -12,0 Millionen Euro
  • Einkommensteuerbeteiligung: -4,7 Millionen Euro
  • Umsatzsteuerbeteiligung: -0,3 Millionen Euro
  • Schlüsselzuweisung: +3,6 Millionen Euro
  • Grunderwerbsteuerbeteiligung: +0,5 Millionen Euro

jb

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