Positive Jahresbilanz des Zolls

Rosenheim - Der Chef des Hauptzollamts Rosenheim, Rudolf Forstner, zieht für das Jahr 2011 erneut eine positive Bilanz.

Mehr als 1,5 Milliarden Euro haben die 520 Zöllnerinnen und Zöllner für den Bundeshaushalt eingenommen, ein stattliches Plus von über 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damit leistet das Hauptzollamt Rosenheim, dessen Bezirk den gesamten südostbayerischen Raum umfasst, einen erheblichen Anteil an den Gesamteinnahmen des Zolls, der mit 123 Milliarden Euro fast die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes erwirtschaftet. Neben der Erhebung von Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern, der Überwachung des Warenverkehrs mit Drittländern und der Vollstreckung öffentlich rechtlicher Forderungen des Bundes stehen die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung im Fokus des Rosenheimer Zolls. Erhebung von Abgaben gehörten zu den größten Einnahmequellen, wie bereits in den Jahren zuvor, neben der Einfuhrumsatzsteuer (1,2 Milliarden Euro), die für den Import von Waren erhoben wird, die Verbrauchsteuern (275 Millionen Euro). Als einzige Verbrauchsteuer fließt die Biersteuer, die immerhin fast 8,5 Millionen Euro einbrachte nicht dem Bund, sondern den Ländern zu.

Zollämter

Die klassischen Einfuhrabgaben wurden von den vier Zollämtern des Rosenheimer Bezirks erwirtschaftet. Mehr als 350 Millionen Euro Zoll- und Einfuhrumsatzsteuer (Vorjahr: 294 Millionen Euro) sind ein deutliches Zeichen für einen lebhaften Einfuhrhandel. Mit fast 220.000 Einfuhrsendungen bei den Zollämter Altötting (Autobahn), Bad Reichenhall-Autobahn, Reischenhart und Weilheim hat sich auch hier der Wirtschaftsaufschwung deutlich bemerkbar gemacht.

Diese Steigerung ist auch dem kundenorientierten Angebot des Zolls zu verdanken, denn neben flexiblen Öffnungszeiten, Effizienz und bedarfsgerechten mobilen Zollabfertigungen werden Firmen und Privatpersonen gleichermaßen bei der Abwicklung von Im- und Exportgeschäften beraten und betreut. Denn auch die Beschäftigten des Zolls unterliegen einem ständigen Wettbewerb. Schließlich kann der Importeur seine Waren, die er aus einem Land außerhalb der Europäischen Union einführt, europaweit an jeder Zollstelle verzollen.

Dass Deutschland eines der exportstärksten Länder der Welt ist, wird durch die erneut sehr hohen Exportzahlen deutlich. Die heimische Wirtschaft hat im Zuständigkeitsbereich des Rosenheimer Zolls fast 480.000 Ausfuhrsendungen in Drittländer abgefertigt. Deutliche Steigerungen weist weiterhin der Versandhandel mit der Post auf. Trotz des starken Dollars wurden bei den vier Zollämtern des Bezirks über 35.000 Postsendungen und damit um 25 Prozent mehr als im Jahr zuvor abgefertigt. Von großer Bedeutung ist für den Zoll weiterhin der Kampf gegen die Produkt- und Markenpiraterie. Dies gilt insbesondere für ein Land wie Deutschland, in dem hochwertige Produkte hergestellt werden. Durch „Ideenklau“ und Abkupfern von Markenartikeln gehen jährlich zehntausende von Arbeitsplätzen allein in Deutschland verloren. Im Interesse der Wirtschaft und der Arbeitnehmer sorgt der Zoll für einen fairen Wett- bewerb. Neben nachgemachten Spielkonsolen, Handtaschen, Schuhen oder Bekleidungsstücken namhafter Hersteller wurden im vergangenen Jahr über 1000 gefälschte Aluminiumfelgen aus dem Verkehr gezogen.

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Erneut sehr erfolgreich waren die Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit an den Standorten Rosenheim, Traunstein und Weilheim. Insgesamt wurden mehr als 16.500 Arbeitnehmer (Vorjahr: 15.300) und fast 3.000 Arbeitgeber an ihren Arbeitsstellen überprüft. Überwiegend handelte es sich um reine Routineprüfungen in den unterschiedlichsten Branchen und Berufen. Aber auch zahlreichen Hinweisen und Anzeigen aus der Bevölkerung wurde nachgegangen. Gezielte Schwerpunktprüfungen fanden u.a. im Wach- und Sicherheitsdienst, im Hotel- und Gaststättengewerbe und in der Pflegebranche statt. Der Abschluss von fast 2000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten oder Ordnungs- widrigkeiten, z.B. wegen Sozialversicherungs- oder Leistungsbetrugs führte zu Haftstrafen von insgesamt 138 Jahren und Geldstrafen von 1,2 Millionen Euro. Der ermittelte Gesamtschaden für die Sozialkassen betrug mit 37 Millionen Euro fast 60 Prozent mehr als 2010. In einem exemplarischen Fall wurde ein Bauunternehmer aus der Slowakei zu drei Jahren Haft verurteilt. Der Mann war über einen Zeitraum von fast zehn Jahren mit sie- ben verschiedenen slowakischen Firmen als Subunternehmer in Deutschland tätig. Er gab vor, in der Slowakei ebenfalls in der Baubranche tätig zu sein. Seine Arbeiter wür- de er immer nur für eine begrenzte Zeit nach Deutschland schicken. Im Falle einer derartigen Auslandsentsendung durch tatsächlich existierende und im Ausland tätige Firmen besteht für die Arbeiter in Deutschland keine Sozialversiche- rungspflicht. Durch umfangreiche Ermittlungen und Durchsuchungen im Ausland fanden die Rosen- heimer Zöllner allerdings heraus, dass es sich bei den slowakischen Unternehmenssit- zen um reine Briefkastenfirmen handelte, mit der Folge, dass der Angeklagte für seine Arbeiter in Deutschland Sozialabgaben hätte zahlen müssen. Die Sozialkassen wurden dadurch um insgesamt 2,5 Millionen Euro geschädigt. Zudem zahlte der Unternehmer seinen Arbeitern nicht den in Deutschland vorgeschriebenen Mindestlohn, wodurch er sich weitere 550.000 Euro sparte.

Kontrolleinheit Verkehrswege

Rund um die Uhr sind Beamte mobiler Kontrolleinheiten des Rosenheimer Zolls im grenznahen Raum auf unseren Autobahnen und Bundesstraßen unterwegs, um den Personen- und Warenverkehr zu überwachen. Nach wie vor blühen der Zigaretten- schmuggel und der Handel mit nachgemachten und gefälschten Produkten aller Art. Besonders gefährlich wird es für die Verbraucher, wenn gefälschte Medikamente auf den Markt kommen. Auf der Inntalautobahn haben die Zöllner im Dezember vergangenen Jahres mehrere hundert gefälschte Potenzpillen aus dem Verkehr gezogen. Aber auch zahlreiche Verstöße gegen das Waffengesetz und das Washingtoner Arten- schutzübereinkommen wurden aufgedeckt. Weltweit sterben täglich 150 Tier- und Pflanzenarten aus. Deshalb überwacht der Zoll besonders die Ein- und Ausfuhr von geschützten Tieren und Pflanzen bzw. Teile oder Erzeugnisse daraus. Wer artengeschützte Tiere oder Pflanzen verbotswidrig ein- oder ausführt, muss mit harten Strafen rechnen.

Vollstreckung

167.000 Vollstreckungsfälle mussten 2011 von der Zentralen Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Rosenheim bearbeitet werden. Dabei wurden fast 30 Millionen Euro Außenstände beigetrieben. Der Zoll ist zuständig für die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden. Dabei waren im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Rosenheim, zu dem auch die Landeshauptstadt München gehört, über 20 Vollziehungsbeamte unterwegs, um säumige Schuldner zur Zahlung zu bewegen oder bei ih- nen zu pfänden. Überwiegend werden gepfändete und sichergestellte Gegenstände im Internet unter www.zoll-auktion.de versteigert. Einmal im Jahr veranstaltet der Rosenheimer Zoll eine öffentliche Versteigerung, so wie im Dezember vergangenen Jahres im Künstlerhof am Ludwigsplatz. Wie immer war das Interesse sehr groß. Wer noch mehr über die interessanten und vielfältigen Aufgaben des Zolls erfahren möchte, findet alles Wissenswerte unter www.zoll.de.

Pressemitteilung Hauptzollamt Rosenheim

Rubriklistenbild: © Hauptzollamt Rosenheim

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