Am Samstag, 1. Oktober

AGIR demonstriert gegen "Rechtsruck" in Rosenheim

Rosenheim - Am Samstag, 1. Oktober, wollen mehrere hundert Menschen gegen Rassismus und Ausgrenzung auf die Straßen gehen. "Zusammenhalten gegen den Rechtsruck - Für ein solidarisches Miteinander", unter diesem Motto wird die Demo um 13 Uhr am Bahnhof beginnen. 

Organisiert wird die Demonstration von der linken Rosenheimer Jugendgruppe “AGIR – Demokratische Jugend”. Die Organisation hat bereits in der Vergangenheit immer wieder durch Plakat-Aktionen, Demonstrationen und Kundgebungen auf sich aufmerksam gemacht

Erst kürzlich sorgte die Gruppe für Aufsehen, als sie die Geschäftsstelle der Rosenheimer CSU in der Klepperstraße mit Stacheldraht umzäunte, um gegen die "tödliche Abschottungspolitik des europäischen Grenzregimes zu protestieren", so AGIR in ihrer Pressemitteilung. Auch auf Facebook wurde die Veranstaltung geteilt.

Protest gegen "sichere Herkunftsländer"

Im Aufruf zur Demonstration am Samstag heißt es unter anderem: "Die Bundesregierung erklärt Staaten, in denen Minderheiten verfolgende Milizen, Warlords oder Bürgerkriege herrschen zu sogenannten 'sicheren Herkunftsländern'. Europa und seine zentralen Nutznießer wie z.B. Deutschland schotten sich durch das massenhafte Hochziehen von Zäunen und Mauern von Leid, jedem Schicksal und Tod ab, um sich so gekonnt der eigenen Verantwortung zu entziehen." 

Den Rosenheimer Bahnhof habe die Gruppe ganz bewusst für die Auftaktkundgebung ausgewählt, so eine Sprecherin von AGIR. Denn der Rosenheimer Bahnhof stelle einen Dreh- und Angelpunkt für die Einreise von geflüchteten Menschen nach Deutschland dar. Und somit sei dieser Ort auch von zentraler Bedeutung dafür, wie mit Asylbewerberinnen und Asylbewerbern weiter verfahren werde.

Laut Christian Schwalm, Pressesprecher der Stadt Rosenheim, ist die Demonstration von den Veranstaltern angemeldet worden. Damit haben sie die vorgeschriebene Frist eingehalten: "Gemäß Art. 13, Abs. 1, Bay. Versammlungsgesetz muss der Veranstalter spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe die Versammlung bei der zuständigen Behörde anzeigen", so Schwalm.

Bekämpfung von Ursachen statt Flüchtlingen

Die Jugendorganisation macht die etablierten Parteien und das kapitalistische Wirtschaftssystem für eine soziale Spaltung verantwortlich, die wiederum rechte Gewalt und Hass auf Asylbewerber begünstige. AGIR setze sich für die Bekämpfung der Fluchtursachen ein - im Gegensatz zur "Flüchtlingsabwehr", über die zumeist gesprochen werde.

Um auf die Fluchtursachen näher einzugehen und auf die Demonstration aufmerksam zu machen organisiert "AGIR - Demokratische Jugend" bereits am 29. September einen Mobilisierungs-Vortrag zum Thema Fluchtursachen. Er beginnt um 19 Uhr im Z, dem Linken Zentrum in der Innstraße 45a.

Simon Lenze mit Material von AGIR - Demokratische Jugend

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