Kundgebung im Mangfallpark Süd

Nach „Wir stehen zusammen“-Demo in Rosenheim: Polizei zieht Fazit

Am 30. April gab es eine Kundgebung von „Wir stehen zusammen“ in Rosenheim
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Am 30. April gab es eine Kundgebung von „Wir stehen zusammen“ in Rosenheim

Zu einer stationären Versammlung hatte die Gruppierung „wir-stehen-zusammen.com“ am Freitagnachmittag in Rosenheim aufgerufen. Die örtlich zuständige Polizeiinspektion Rosenheim bereitete sich zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit akribisch darauf vor und kann einen ruhigen und nahezu störungsfreien Verlauf bilanzieren.

Pressemeldung im Wortlaut

Rosenheim - Die zunächst als sich fortbewegende geplante Versammlung wurde durch die Stadt Rosenheim als zuständige Versammlungsbehörde in enger Abstimmung mit den Veranstaltern und der Polizei aufgrund infektionsschutzrechtlichen Gründen in den Mangfallpark Süd verlegt. 

Die Versammlung unter dem Motto „Hand in Hand für den Mittelstand“ begann pünktlich gegen 16:00 Uhr und war begleitet von einigen Rede- und Musikbeiträgen. Rund 1.000 Menschen waren dem Aufruf der Veranstalter gefolgt und konnten auf das Versammlungsgelände gelassen werden. Eine Vielzahl von weiteren Interessierten mussten allerdings aus Kapazitätsgründen abgewiesen werden. Die Polizei setzte etwa 300 Einsatzkräfte ein, um einen ordnungsgemäßen Versammlungsverlauf und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.

Die sehr kooperativen Veranstalter wiesen die Versammlungsteilnehmer in regelmäßigen Abständen auf die Einhaltung der Mindestabstände und das vorgeschriebene Tragen einer FFP2-Maske hin. Insofern hatte die Polizei auf der Veranstaltungsfläche kaum Beanstandungen zu treffen. Vereinzelt erkannte Verstöße konnten kommunikativ und störungsfrei ohne Anzeigen bereinigt werden.

Auf den beiden Brücken außerhalb der Veranstaltungsfläche verweilten in der Spitze bis zu 200 Passanten, welche die Versammlung von dort ohne Einhaltung von Mindestabständen und ohne das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen verfolgten. Immer wieder versuchten die polizeilichen Einsatzkräfte durch aufklärende Gespräche die Menschen dazu zu bewegen, Abstände einzuhalten und Masken zu tragen. Auch die Versammlungsveranstalter sprachen die Menschen auf den Brücken über die Lautsprecheranlage an und forderten sie auf, auseinander zu gehen und keinen Polizeieinsatz zu provozieren.

Jedoch zeigten sich die Passanten auf den Brücken uneinsichtig und nicht kooperativ. Erst als entsprechende Anzeigen und Platzverweise angedroht wurden und die Polizei mit Einsatzkräften starke Präsenz zeigte, gingen die Leute weiter auseinander, setzten Masken auf oder verließen sogar die Brücken.

Aufgrund des aufziehenden Unwetters entschlossen sich die Veranstalter, die Versammlung gegen 18 Uhr vorzeitig und 30 Minuten kürzer als geplant zu beenden. 

Unter dem Strich verlief die Versammlung beinahe störungsfrei. Drei Personen erhielten entsprechende Strafanzeigen, da sie gegen die Maskenpflicht verstießen und bei den Kontrollen unrichtige Atteste vorzeigten.

Entgegen den früher im Mangfallpark Süd stattgefundenen Versammlungen, waren die Stadt Rosenheim und die Polizeiinspektion Rosenheim mit den äußerst kooperativen Veranstaltern von „wir-stehen-zusammen.com“ sehr zufrieden. Insofern bedanken sich Oberbürgermeister Andreas März und die polizeiliche Einsatzleitung ausdrücklich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Verfolgung eines Ziels, nämlich der Ermöglichung und Durchführung einer verfassungsgemäßen Versammlung im Sinne des Grundgesetzes.

Pressemeldung Polizeipräsidium Oberbayern Süd

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