Wie sieht die Zukunft aus?

AfD diskutiert verkehrspolitische Herausforderungen im Raum Rosenheim

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Von links: Wolfgang Wiehle, Michaela Eglseer, Andreas Kohlberger.

Rosenheim - Rund um das Thema Verkehrspolitik drehte sich alles bei einer Diskussionsveranstaltung der AfD mit Landratskandidatin Eglseer, Oberbürgermeisterkandidat Kohlberger und MdB Wiehle.

Die Meldung im Wortlaut:

Im Landkreis Rosenheim werden derzeit massiv die Weichen für einen verkehrspolitischen Wandel für das nächste Jahrhundert gestellt. Der Brennernordzulauf, ein möglicher Ausbau der A8 sowie Verbesserungen im ÖPNV werden den Verkehr in Stadt und Landkreis Rosenheim in den nächsten Jahren massiv verändern. 

Verkehrsknotenpunkt Rosenheim

AfD-Landratskandidatin Michaela Eglseer fasste zunächst die historischen und zukünftigen verkehrspolitischen Herausforderungen für den Landkreis zusammen. So betonte Eglseer, der Raum Rosenheim war schon immer Verkehrsknotenpunkt, sei es mit dem Ausbau der Bahnverbindungen von Salzburg oder Innsbruck nach München um das Jahr 1860, oder später durch den Bau der Autobahn. Im 21. Jahrhundert ist Rosenheim wieder inmitten eines verkehrspolitischen Umbruchs mit dem Bau des Brennernordzulaufs. 

„Als Landrätin möchte ich hier ganz klar die Interessen der Bürger im Landkreis vertreten, dazu gehören maximaler Sicht- und Lärmschutz.” Eglseer betonte, dass es sich beim Brennernordzulauf zwar um ein Projekt aus den Bundesverkehrswegeplan handele, jedoch „dass ich mich als Landrätin für die Bürgerrechte der Landkreisbewohner stark machen will, das ist nur konsequent für bürgernahe Politik, wie die der AfD.” 

Als Landrätin möchte sie auch den Ausbau des ÖPNV vorantreiben. „Die letzten November beschlossene Fortschreibung des Nahverkehrsplans verbessert die Verkehrsanbindung des ländlichen Raums an die Stadt Rosenheim”, fasste sie zusammen. Eglseer begrüßte das neue Mobilitätskonzept sowie eine bessere Bündelung des Busnetzes, um das Hauptnetz an Werktagen mit mindestens stündlichen Verbindungen zu wichtigen Zielen zu versorgen. 

Als begeisterte Hobby-Radlerin, sagte die 49-jährige „das Fahrradwegenetz im Landkreis liegt mir sehr am Herzen.” Als Landrätin will sie auch den Ausbau eines Radschnellwegenetzes durch die 47 Gemeinden im Landkreis vorantreiben. Mein Ziel ist es, dass „das Radwegenetz im Landkreis als fahrradfreundlich und sicher zertifiziert wird.” 

Kohlberger gegen Fahrverbote

Der Rosenheimer AfD-Oberbürgermeisterkandidat Andreas Kohlberger stellte verkehrspolitische Zukunftsthemen für die Stadt Rosenheim vor. „Auch für Rosenheim ist eine bessere Anbindung an den Nahverkehr im Landkreis sehr wichtig.”, so Kohlberger. Jedoch meinte Kohlberger „ist es fraglich, ob ein weiterer Ausbau der Busfrequenzen den Bürgern wirklich Nutzen bringt, wenn jetzt schon die meisten Busse halb leer durch die Stadt fahren.” Ferner fragte AfD-Oberbürgermeisterkandidat Andreas Kohlberger „hat Rosenheim ein sogenanntes Geisterbusproblem?”. 

Auch von einer Reduzierung des Autoverkehrs in der Innenstadt von Rosenheim hält Kohlberger wenig. „Fahrverbote in die Innenstadt werden nur das Ladensterben beschleunigen und wir haben jetzt schon über 40 Leerstände in der City.” Sinnvoller sind zum Beispiel bessere Ampelschaltungen oder auch das Parken an der Loretowiese grundsätzlich kostenlos zu erhalten. 

Was soll die Verkehrswende bedeuten?

Aus dem Bundestag war der AfD-Abgeordnete Wolfgang Wiehle angereist der als Mitglied im Arbeitskreis Verkehr und Digitale Infrastruktur aus der Bundespolitik berichtete. Wiehle erwähnte zunächst die in der Bundespolitik immer mehr diskutierte Verkehrswende. „Im Moment weiß eigentlich niemand so genau was eine Verkehrswende überhaupt bedeuten soll?”, meinte Wiehle, „jedoch scheint sie im Kern eine Zwangsbeglückung von weniger Individualmobilität zu mehr Massenmobilität zu sein. Getrieben von der Panik um den Klimawandel fällt nun auch die deutsche Verkehrspolitik in Panik”. 

So will zum Beispiel die Deutsche Bahn in den kommenden zehn Jahren ihr Passagiervolumen verdoppeln. „Das würde einen immensen Ausbau des Schienennetzes bedeuten, beziehungsweise müsste hierfür viel Geld in die Hand genommen werden. Geld das gar nicht da ist.” Den Hang zur Panik machte Wiehle am Beispiel des letzten Jahres deutlich, als das Thema Stickoxide im Verkehr die Medien beherrschte. „Im Straßenverkehr gilt ein Grenzwert von 40 µg/Kubikmeter für Fahrverbote. Wenn sie in ihrer Küche am Gasherd kochen liegen die Werte bei einigen tausenden µg. Warum ist dann der Stickstoffdioxidwert im Straßenverkehr 40? Diese vom Gesetzgeber willkürlich bestimmten Werte sind unsinnig. Die Politik setzt Werte die nicht realistisch sind.” 

Weiter kritisierte Wiehle den Hang den Bürgern ihre Entscheidungsfreiheit zu nehmen was ihre eigene Mobilität betrifft. Im weiteren Teil seines Vortrages widmete sich Wiehle den Ausbau der A8 im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans zu einer dreispurigen Fahrbahnführung. Beim Thema Brennernordzulauf kritisierte Wiehle die herrschende Unklarheit über den zukünftigen Bedarf der Strecke. „Bei den Kapazitäten und beim Bedarf sind noch viele Fragen offen. Das verunsichert die Bürger. Man muss schon genau hinschauen ob man es braucht, bevor man sich auf ein Milliardenprojekt einlässt”, so der AfD-Bundestagsabgeordnete. Wolfgang Wiehle begrüßte den Ausbau der B-15-Neu die für die Bürger der Stadt Rosenheim eine große Verkehrsentlastung bringen wird. 

Im Anschluss gab es eine breite Diskussion mit den AfD Politikern sowie den anwesenden Zuhörern über aktuelle verkehrspolitische Themen für Stadt und Landkreis Rosenheim.

Pressemeldung AfD Rosenheim

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