Gegendemonstration bereits angemeldet

Stürzenberger-Kundgebung in Rosenheim - Auflagen für beide Seiten

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Pegida-Aktivist Michael Stürzenberger sprach am 13. Juli 2019 in Rosenheim vor zahlreichen Demonstranten.
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Rosenheim - Pegida-Aktivist Michael Stürzenberger, der auch Mitglied der Bürgerbewegung "Pax Europa" ist, hat sich ein weiteres Mal in Rosenheim angekündigt.

UPDATE 19. September: Auflagen für Stürzenberger und Gegendemonstranten

Wie die Stadt Rosenheim auf Anfrage von rosenheim24.de nun mitteilte, wird es sowohl für Michael Stürzenberger als auch für die Gegendemonstranten Auflagen geben: 

Die Redezeit (Lautsprecheranlage) von Michael Stürzenberger ist während der beantragten Zeit von 11 – 17 Uhr auf 20 Minuten-Blöcke begrenzt. Nach jedem Block muss jeweils eine Pause von mindestens zehn Minuten eingelegt werden. Es darf keine Dauerbeschallung des Max-Josef-Platzes geben. Die Lautstärke darf einen Höchstwert von 85 dB (A) nicht überschreiten.

Die Redezeit der Gegendemonstranten (Lautsprecheranlage oder Megaphon) ist ebenfalls auf 20 Minuten-Blöcke begrenzt. Nach jedem Block muss jeweils eine Pause von mindestens zehn Minuten eingelegt werden. Trillerpfeifen dürfen nur punktuell eingesetzt werden. Es darf keine Dauerbeschallung der Heilig- Geist-Straße bzw. der Fußgängerzone geben. Die Lautstärke darf einen Höchstwert von 85 dB (A) nicht überschreiten.

Vorbericht

Michael Stürzenberger, einer der Hauptaktivisten der Pegida-Bewegung in Bayern, will nochmal nach Rosenheim kommen. Die Versammlung der Bürgerbewegung Pax Europa e.V. findet am Samstag, 21. September, von 11 bis 17 Uhr am Max-Josefs-Platz im Bereich des Nepomukbrunnens statt. Dies bestätigte die Stadt Rosenheim gegenüber rosenheim24.de.

Die Stadt bestätigte auch, dass für diesen Tag eine Gegenkundgebung angemeldet wurde. "Der DGB hat eine Gegenkundgebung angemeldet. Ort und Zeit werden noch festgelegt", so Pressesprecher Christian Schwalm gegenüber rosenheim24.de.

In einer Rundmail der DGB wird mittlerweile bekannt gegeben, dass der Treffpunkt um 10.30 Uhr am Rosenheimer Bahnhof ist. Von dort aus wollen die Demonstranten dann zum Max-Josefs-Platz ziehen. 

„Kommt am 21. September um 10:30 Uhr zur antirassistischen Demonstration am Rosenheimer Bahnhof! Von dort aus werden wir gemeinsam zur rechten Kundgebung ziehen, um Stürzenberger zu zeigen, was wir von ihm und seiner rassistischen Hetze halten!“ heißt es wörtlich in dem von „Rosenheim nazifrei“ verbreiteten Aufruf. 

Weiter heißt es: „Verallgemeinernde Begriffe wie „der Islam“ und „die Muslime“ grenzen Menschen bewusst aus der Gesellschaft aus. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (wie u. a. die Islam- und Muslimfeindlichkeit), die sich zunehmend auch in gewalttätigen Übergriffen äußert, ist eine große Gefahr für unser Zusammenleben.“

350 Bürger demonstrierten gegen den Aktivisten

Proteste zahlreicher Gruppierungen gegen Stürzenberger-Rede in Rosenheim

Stürzenberger war bereits am 13. Juli in Rosenheim am Mittertor aufgetreten. Über 350 Gegendemonstranten hatten sich damals ebenfalls dort eingefunden, um lautstark aber friedlich gegen die Kundgebung Stürzenbergers zu demonstrieren

Auch der Ort des damaligen Geschehens sorgte für Zündstoff. Stürzenberger selbst war der Auffassung, die Stadt habe seinen Auftritt mit der Lüge, es gebe eine Baustelle auf dem Max-Josefs-Platz, verhindern wollen. Wegen dieser geplanten Baustelle wurde seine Kundgebung an das Mittertor verlegt.

Im Stadtrat wurde noch einmal darüber diskutiert, ob die Kundgebung überhaupt am Max-Josefs-Platz bzw. Mittertor hätte stattfinden müssen. "Ein sensibler Umgang schaut anders aus, der hätte auch am Salzstadl sprechen können", sagte SPD-Stadträtin Elisabeth Jordan. Oberbürgermeisterin Bauer machte hierzu deutlich, dass die Stadt den Ort von Kundgebungen nicht bestimmen dürfe.

Zudem wurde im Stadtrat die Länge und Lautstärke der Kundgebung des Aktivisten und in diesem Zusammenhang eine Beschränkung der Redezeit und der Lautstärke thematisiert.

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