Um Wirtschaft nachhaltig zu beleben

Franz Bergmüller (AfD) fordert langfristige Senkung der Mehrwertsteuer

Rosenheim - Die Mehrwertsteuersenkung ist verabschiedet. Bis Ende des Jahres gelten nun die Steuersätze von 16 Prozent, bzw. 5 Prozent. Dazu Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:

Die Meldung im Wortlaut:

„Die deutschen Unternehmen sind durch den wochenlangen Lockdown und die darauffolgenden einschneidenden Einschränkungen schwer getroffen. Die enormen Umsatzausfälle stellen nicht nur Betriebe vor das existentielle Aus, sondern führen in der Folge auch zu reduziertem Konsum, da sich eine Vielzahl an Privatpersonen mit einer unsicheren finanziellen Zukunft konfrontiert sieht. Eine Mehrwertsteuersenkung kann diesem Trend entgegenwirken und die Konjunktur beleben. 

Um dabei einen nachhaltigen und anhaltenden Effekt zu bewirken, muss diese Steuersenkung jedoch langfristig eingeführt werden. Eine kurzzeitige Entlastung für Unternehmen und Privatpersonen ist leider nicht die Lösung. Die kürzlich beschlossene Mehrwertsteuersenkung der Regierung ist somit zwar ein erster Schritt in die richtige Richtung, jedoch muss diese Regelung dringend verlängert werden! Als wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion fordere ich ganz klar, die Mehrwertsteuersenkung dauerhaft, zumindest bis Ende 2021, einzuführen. Diese Maßnahme, die als Forderung bereits im Bundestagswahlprogramm der AfD aus dem Jahr 2017 zu finden ist, wird den Konsum in Deutschland nachhaltig anregen und der Dienstleistungsbranche mehr Eigenkapital für personalintensive Arbeiten verschaffen. Davon wird in großem Maße beispielsweise auch die schwer von der Coronakrise betroffenen Gastronomiebranche profitieren. 

Wesentlich unbürokratischer wäre auch eine einheitliche und dauerhafte Festlegung der Mehrwehrsteuer auf 12 Prozent. Laut Prof. Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln, würde damit eine langfristige Stimulierung des Konsums und damit eine Stärkung der Binnenwirtschaft einhergehen.“ 

Pressemeldung Franz Bergmüller, MdL

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