Gemeinsame Entscheidung des WV und der Stadt Rosenheim

Das Rosenheimer Herbstfest 2020 findet nicht statt

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Rosenheim - Der Wirtschaftliche Verband Rosenheim und die Stadt Rosenheim haben zusammen eine Entscheidung getroffen - das Herbstfest 2020 findet nicht statt.

Update, 17.51 Uhr: Rosenheimer Herbstfest 2020 findet nicht statt

Die Stadt Rosenheim hat dem Wirtschaftlichen Verband der Stadt und des Landkreises Rosenheim e.V. mit Festsetzungsbescheid vom 10.05.2017 die Durchführung des Rosenheimer Herbstfests für die Jahre 2017 bis 2021 gestattet. Zwischenzeitlich hat der Wirtschaftliche Verband als Veranstalter des Rosenheimer Herbstfestes beantragt, diese Festsetzung für 2020 aufzuheben, da er im Hinblick auf die kursierende Infektionsgefahr durch die Corona-Pandemie das Herbstfest 2020 absagen möchte.

Die Stadt Rosenheim hat diesem Antrag heute (28.04.2020) stattgegeben. Damit erlischt sowohl die Verpflichtung als auch die Berechtigung für den Wirtschaftlichen Verband, das Herbstfest 2020 durchzuführen.

„Die Stadt Rosenheim und der Wirtschaftliche Verband sind sich darin einig, dass angesichts der zwingenden Notwendigkeit, Infektionsketten zu durchbrechen und eine weitere Verbreitung des Corona-Virus zu unterbinden, die Absage des Rosenheimer Herbstfests im Jahr 2020 unumgänglich ist. Eine frühzeitige Absage des Herbstfests ermöglicht es allen Beteiligten, sich hierauf rechtzeitig einzustellen und einen möglichen wirtschaftlichen Schaden so gering wie möglich zu halten“, erklärten der Vorsitzende des Wirtschaftlichen Verbandes, Reinhold Frey, und Rosenheims Wirtschaftsdezernent Thomas Bugl zur heutigen Entscheidung.

Gemeinsame Presseerklärung der Stadt Rosenheim und des Wirtschaftlichen Verbands der Stadt und des Landkreises Rosenheim e.V. 

Erstmeldung, 13.10 Uhr: Wird das Herbstfest Rosenheim heuer abgesagt oder nicht?

In einer aktuellen "Mitgliederinformation", die auf dem Kenntnisstand von Montag, 27. April (11 Uhr) beruht und rosenheim24.de im Wortlaut vorliegt, spielt der Veranstalter, der Wirtschaftliche Verband Rosenheim (WV), den "Ball" bezüglich einer Absage gewissermaßen zur Stadt Rosenheim weiter. Öffentlich war die endgültige Entscheidung zunächst auf Mitte Mai vertagt worden.

"Obwohl wir, nach heutigem Sachstand, die Durchführung des Herbstfestes (...) für nicht verantwortbar halten, ist der Wirtschaftliche Verband gemäß der aktuell rechtlich gültigen Sachlage aufgrund des Festsetzungsbescheides der Stadt Rosenheim nach der Gewerbeordnung dazu verpflichtet, das Herbstfest 2020 abzuhalten. Eine Absage bei unverändertem Bescheid würde zu erheblichen Schadensersatzrisiken führen (...)", heißt es in dem Schreiben unter anderem wörtlich. 

Zwischenzeitlich hat der WV die Stadt Rosenheim als genehmigende Behörde zwar gebeten, den Festsetzungsbescheid aufzuheben, doch dafür fehlt laut dem Schreiben derzeit noch eine "entsprechende Rechtsgrundlage". Der Veranstalter fürchtet in diesem Zusammenhang wohl vor allem Regressansprüche aus der Schaustellerbranche. Denn wie es in dem Schreiben weiter hieß, arbeite die örtlich zuständige Stelle des Deutschen Schaustellerverbandes "an verschiedenen Varianten, um für seine von der Existenz bedrohten und derzeit der von der Regierung nahezu mit Berufsverbot belegten Mitglieder eine Perspektive für die Ausübung ihrer Arbeit aufzuzeigen."

WV will verantwortungsbewusst entscheiden

Deswegen will man beim WV unbedingt eine verantwortungsbewusste Entscheidung "unter Einbeziehung und Abwägung der aktuellen Faktenlage" treffen. Die wichtigsten Punkte sind dabei die Gesundheit der Bevölkerung und die "Schadenvermeidung für den Verein", hieß es. 

Prinzipiell wurden Großveranstaltungen in Bayern bereits mindestens bis zum 31. August untersagt. Doch auch danach wurden bereits Feste abgesagt, so auch das größte Volksfest der Welt, das Oktoberfest in München. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte solche Veranstaltungen auf einer Pressekonferenz als "Viren-Drehscheiben" bezeichnet. Das Herbstfest Rosenheim soll heuer eigentlich vom 29. August bis zum 13. September stattfinden.

rosenheim24.de wird sich zeitnah um eine Stellungnahme der Stadt Rosenheim bemühen!

mw

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