Stadt setzt auf lösungsorientierte Gespräche mit Veranstaltern

Infektionsgefahr: Bis auf Weiteres keine Demonstrationen in der Rosenheimer Innenstadt

RosenheimDie Stadtverwaltung hat aufgrund der aktuellen Infektionslage entschieden, dass die Rosenheimer Innenstadt bis auf Weiteres nicht mehr für Versammlungen zur Verfügung steht.

Die Pressemeldung im Wortlaut:

Um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aber weiterhin zu garantieren, setzt die Stadt auf lösungsorientierte Gespräche mit den jeweiligen Versammlungsleitern.

„Die Erfahrung vom vergangenen Samstag hat gezeigt, dass die Rosenheimer Innenstadt erfreulicherweise wieder relativ stark frequentiert ist. Zudem will die Stadt zur Unterstützung der innerstädtischen Gastronomie deren Außenflächen soweit vertretbar ausweiten. Deshalb ist absehbar, dass bei künftigen Demonstrationen die infektionsschutzrechtlich geforderten Abstände zwischen Personen nicht gewährleistet werden können. Um Versammlungsteilnehmer und Passanten keiner unnötigen Infektionsgefahr auszusetzen, will die Stadt zukünftig weitläufigere Örtlichkeiten wie z.B. den Mangfallpark für Versammlungen und Demonstrationen nutzen“, so Rosenheims Ordnungsdezernent Herbert Hoch.

Damit kommt die Stadt auch einer Forderung des bayerischen Innenministeriums zur Entwicklung von alternativen Konzepten zur möglichst gefahrlosen Sicherstellung des Rechts auf Versammlungsfreiheit nach.

Pressemeldung Stadt Rosenheim

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