Polizei zieht Bilanz zu Demonstration in Rosenheim

Querdenker-„Spaziergang“: „Unplanmäßiger Verlauf“ und Angriffe auf Beamte

Polizei beendet Spaziergang von Querdenkern in Rosenheim
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Die Polizei beendet den „Spaziergang“ der Querdenker in Rosenheim.

Rosenheim - Am Dienstagnachmittag, 17. November, ist eine Anti-Corona-Demonstration der Initiative „Querdenken“ aus dem Ruder gelaufen. Statt die Veranstaltung wie geplant im Mangfallpark abzuhalten, marschierten die Teilnehmer einfach durch die Stadt. Die Polizei hat inzwischen eine erste Bilanz vorgelegt:

Es sei dabei zu einem „unplanmäßigen Verlauf“ gekommen, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Mittwochvormittag mit. Nach einer zeitlichen Verzögerung zum Beginn erklärten die Veranstalter bei der Eröffnung, dass sie die Demonstration wegen der bestehenden Auflagen - wie zum Beispiel das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes - nicht wie geplant abhalten möchten. Stattdessen riefen sie zu einem „Spaziergang“ durch Rosenheim auf - schließlich würden ihrer Ansicht nach die Veranstaltungsauflagen dann nicht gelten. Davor hatte es bereits lautes Gelächter unter den Teilnehmern beim Verlesen der Versammlungsauflagen gegeben.

Die Veranstalter verließen unmittelbar darauf den Mangfallpark in Richtung Innstraße, wobei sich diesem Zug schließlich mehrere hundert Menschen anschlossen. Die Polizei hatte die Teilnehmerzahl am Dienstagnachmittag auf etwa 500 bis 600 Personen geschätzt (Live Ticker Dienstag, 17. November, zum Nachlesen). Die Stadt Rosenheim als Versammlungsbehörde und die Polizei hatten den „Spaziergang“ inzwischen als neue „Versammlung“ eingestuft.

Polizei beendet Querdenker-“Spaziergang“ in Spitalstraße

Mehrfach versuchte die Polizei daraufhin auf die Veranstalter einzuwirken, um den Schutz der Versammlungsteilnehmer, die Sicherheit des Straßenverkehrs und einen ordnungsgemäßen Ablauf gewährleisten zu können. Die Veranstalter hätten sich jedoch „unkooperativ“ verhalten, woraufhin der „Spaziergang“ seitens der Polizei auf Höhe der Spitalstraße für beendet erklärt wurde. Dies wurde von den Beamten mit Lautsprecherdurchsagen angekündigt.

Tätliche Angriffe auf Polizeibeamte

Für diese Maßnahme zeigten die Teilnehmer laut Polizei „wenig Verständnis“. Zwei Personen, die Einsatzkräfte der Polizei mit Ellenbogenschlägen angegriffen hatten, wurden vorläufig festgenommen. Gerüchte, wonach Redner und der scharfe Corona-Kritiker Dr. Schiffmann unter den Angreifern bzw. unter den festgenommenen Personen gewesen sein soll, wurde von Seiten der Polizei ausdrücklich dementiert. Mehrere Verstöße in versammlungsrechtlicher Hinsicht gilt es für die Polizei und das Ordnungsamt nun im Nachgang noch zu verfolgen, hieß es weiter. Insgesamt waren an dem Polizeieinsatz rund 80 Beamte des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd und der bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

„Gerade in einer Stadt wie Rosenheim fatal...“

Während die Veranstalter und Hauptredner Dr. Bodo Schiffmann vor Ort gegenüber der Presse keine Stellungnahme abgeben wollten, hatte „Die Linke“ spontan eine Gegendemonstration unter dem Motto „Solidarität statt Verschwörungswahn“ angemeldet. „Gerade in einer Stadt wie Rosenheim, wo das Virus so stark aufgetreten ist, ist so eine Versammlung fatal“, kritisierte deren Sprecher Ates Gürnipar die eskalierte Querdenker-Veranstaltung.

„Bei dem Versammlungsgeschehen in Rosenheim wurden diese Beschränkungen in einer Art und Weise nicht beachtet, wie wir das mittlerweile bei knapp vierhundert Versammlungslagen im Zusammenhang mit dem Thema „Corona“ der letzten Monate in unserem Zuständigkeitsbereich bisher noch nicht feststellen mussten“, bilanzierte Polizeipräsident Robert Kopp. Meinungs- und Versammlungsfreiheit seien selbstverständlich ein hohes Gut, würden aber nicht „schrankenlos“ gelten, betonte Kopp: „Eingeschränkt wird die Versammlungsfreiheit immer dann, wenn sich Beteiligte einer Versammlung nicht an die geltenden Regeln halten.

mw

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