Sonder- und Wegerecht kein Freifahrtschein

Unfall mit Polizeiauto in Rosenheim: Wie konnte es dazu kommen?

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Bei dem Unfall wurden zwei Beamte verletzt.

Rosenheim - Am Sonntagnachmittag (19. Juli) kam es an der Pürstlingsstraße Ecke Niederschlesienstraße zu einem Unfall mit einem Polizeifahrzeug. Die Ermittlungen zum Unfallhergang laufen:

Bei einer Einsatzfahrt gegen 14.15 Uhr kam eine anrückende Streifenwagenbesatzung im Bereich der Pürstlingstraße mit dem Polizeiauto von der Fahrbahn ab - zuvor war ein Mann (29) ausgerastet und auf zwei andere Polizisten losgegangen. Der BMW krachte anschließend gegen einen Stromverteilerkasten und in ein angrenzendes Grundstück.

Die gleichaltrigen 27-jährigen Polizisten wurden daraufhin vom Rettungsdienst versorgt und zur weiteren ambulanten Behandlung ins Klinikum Rosenheim verbracht. Am Auto lösten die Airbags aus und es entstand ein Sachschaden von rund 20.000 Euro.

Ermittlungen bei Dienstunfällen

Ein Sprecher der Polizei Rosenheim bestätigte auf Anfrage von rosenheim24.de, dass der Streifenwagen alleinbeteiligt verunfallte. Die beiden Polizisten mussten also keinem weiteren Verkehrsteilnehmer ausweichen oder auf eine verkehrsbedingte Situation regieren. Warum das Fahrzeug gegen den Stromkasten prallte, sei aktuell Stand der Ermittlungen. 

Bei sogenannten "Dienstunfällen" sei es Standard, dass eine "unabhängige Dienststelle" versucht die Unfallursache festzustellen. "Durch dieses Verfahren wird eine gewisse Neutralität bewahrt", erklärte der Sprecher weiter. 

Polizeifahrzeug rast in Rosenheim auf Einsatzfahrt in Gartenzaun 

 © Josef Reisner
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Sonder- und Wegerecht kein Freifahrtschein

Grundsätzlich können Polizei- oder Rettungsfahrzeuge in besonderen Fällen spezielle Rechte (Sonder- und Wegerecht) im Straßenverkehr wahrnehmen. Die Fahrzeuge können von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung befreit werden, die anderen gesetzlichen Regelungen bleiben bestehen. 

Zur Inanspruchnahme dieser Rechte sind das blaue Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn zu verwenden. Um zum Beispiel Menschenleben zu retten oder eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit abzuwenden, können Beamte im Einsatz das Tempolimit überschreiten, im Halteverbot parken oder die Gegenfahrbahn befahren. Dies bestätigte auch ein Sprecher der Polizei Rosenheim. Allerdings seien diese Rechte kein völliger Freifahrtschein. Die öffentliche Sicherheit und Ordnung sei grundsätzlich weiterhin gebührend zu berücksichtigen. 

Das Wichtigste bei jedem Einsatz oder Einsatzfahrt sei der "Parameter der Verhältnismäßigkeit". So seien 160 km/h auf einer freien und überschaubaren Landstraße keine Seltenheit. 60 km/h schneller als erlaubt in einer 30-Zone wiederum unverhältnismäßig. Die Geschwindigkeit, aber auch das weitere Fahrverhalten müsse im richtigen Verhältnis stehen. 

Aktuell spreche laut Angaben des Polizeisprechers jedoch nichts dafür, dass der Fahrer der Streife am Sonntagnachmittag verhältnismäßig zu schnell unterwegs gewesen wäre oder andere potenzielle Gefahren missachtet hätte. 

mz

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