Diskussionen nach Videoaufnahmen aus Traunstein

Verstärkte Polizeipräsenz auf Max-Josefs-Platz: "Es ist unser gesetzlicher Auftrag"

Rosenheim - Am Samstag fanden in vielen Städten und Orten in der Region wieder Demonstrationen zum Erhalt der Grundrechte statt. In Rosenheim fand eine solche Versammlung nicht statt, trotzdem waren zahlreiche Polizeikräfte im Stadtgebiet unterwegs.

Die Demonstration am 9. Mai auf dem Max-Josefs-Platz hat in der darauffolgenden Woche für heftige Diskussionen gesorgt. Gegen die Veranstalterin der Demo wurde sogar Anzeige wegen einer Ordnungswidrigkeit erstattet. Bundesweit hagelte es vor allem aus der Politik mit Blick auf entsprechende Versammlungen in ganz Deutschland viel Kritik.


Polizei zeigt mehr Präsenz

In der Folge entschied man sich am darauffolgenden Wochenende, Bayerns Polizeipräsenz bei den anstehenden Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen massiv zu verstärken. "Allein am Samstag setzen wir alle zur Verfügung stehenden Einsatzzüge der Bayerischen Bereitschaftspolizei für die zu erwartenden Versammlungslagen sowie zur Überwachung der Infektionsschutzmaßnahmen ein", sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

Keine Demos in Rosenheimer Innenstädte erlaubt

So auch in Rosenheim. Hinzu kam, dass die Stadtverwaltung aufgrund der Infektionslage entschied, keine Versammlungen in der Rosenheimer Innenstadt zu genehmigen. 


"Deshalb dürfen wir als Polizei allerdings nicht blauäugig sein", erklärte Stefan Sonntag, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, mit Blick auf die Situation am vergangenen Samstag gegenüber rosenheim24.de.

Auch auf dem Max-Josefs-Platz habe man die Präsenz mit Unterstützung der umliegenden Polizeiinspektionen verstärkt, um den Infektionsschutz sicherzustellen und den Passanten ein Sicherheitsgefühl zu geben. 

Personen "auf der Suche nach Anschluss" angetroffen

Obwohl keine Veranstaltungen angekündigt oder genehmigt worden waren, trafen die Beamten immer wieder Menschen "auf der Suche nach Anschluss" an, wie Sonntag weiter ausführt. 

Diesen Personen habe man dann die Rechtsgrundlage erklärt, die Personalien überprüft und gegebenfalls einen Platzverweis ausgesprochen, denn eine Gruppenbildung dürfe in der aktuellen Situation nicht stattfinden. "Es ist unser gesetzlicher Auftrag, den Infektionsschutz zu gewährleisten und unbeteiligte Passanten, welche zum Beispiel einkaufen gehen zu schützen".

Zu Übergriffen oder ähnlichem sei es aber nicht gekommen. Anders als auf dem Stadtplatz in Traunstein. Im Netz tauchten hierzu Videos auf, die die Festnahme einer Frau und ihres Sohnes zeigt

Sollte sich im Verlauf der Woche nichts ändern, werde man auch am kommenden Wochenende in den Innenstädten verstärkt Präsenz zeigen. "Grundsätzlich ist es unsere Aufgabe, Veranstaltungen neutral zu begleiten, denn ein Jeder hat das Recht an Versammlung teilzunehmen, allerdings gibt es in dieser speziellen Situation einige Regeln zu beachten, und unsere Aufgabe ist es ebenso den Infektionsschutz jederzeit zu gewähren", stellt Sonntag klar. 

mz

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa

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