Kein Straftatbestand festgestellt

Viren-Schleuder Starkbierfest?​ Winhart (AfD) mit Anzeige gegen Stadt Rosenheim ohne Erfolg

Rosenheim - Die Stadt und der Landkreis galten lange Zeit als sogenannter Coronavirus-Hotspot. Viele Bürger vermuten, dass neben den Skiurlaub-Rückkehrern und Österreich-Pendlern auch die Durchführung des Rosenheimer Starkbierfestes für den rasanten Infektions-Anstieg verantwortlich gewesen sei. Dieser Meinung ist auch der Landtagsabgeordnete Andreas Winhart (AfD). Seine Strafanzeige gegen die Stadt Rosenheim war allerdings nicht von Erfolg gekrönt.

Immer wieder steht beim Thema Coronavirus in Rosenheim die Frage im Raum, ob zwischen den drei Tagen Rosenheimer Starkbierfest Anfang März und der hohen Infektionsrate an Corona-Erkrankten im Landkreis Rosenheim ein Zusammenhang besteht.

Darüber könne man nur spekulieren, erklärte Michael Fischer vom Landratsamt Rosenheim Ende März auf Nachfrage von rosenheim24.de. Viele Bürger und auch der AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Winhart sehen dies anders. Die Entscheidung für das Starkbierfest durch die Stadt Rosenheim, entgegen dem Rat des Gesundheitsamtes Rosenheim, veranlasste den AfD-Landtagsabgeordneten sogar, Strafanzeige gegen die Stadt Rosenheim zu stellen. Jedoch ohne Erfolg wie sich nun herausstellte. 

"Der Staatsanwaltschaft lag eine entsprechende Anzeige vor. Der Sachverhalt wurde dementsprechend geprüft", erklärte Björn Pfeifer, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Traunstein, auf Anfrage von rosenheim24.de. Allerdings habe man keine "Strafbarkeit feststellen" können. Dementsprechend "wurde der Anzeige nicht stattgegeben", so Pfeifer. 

Hintergrund:

Winhart hatte Ende April den Verdacht geäußert, "dass die Rosenheimer Politik für ein wenig Aufmerksamkeit vor der Kommunalwahl die Gesundheit der Bevölkerung aufs Spiel gesetzt hat. (...) Dem wird nun die Staatsanwaltschaft Traunstein nachgehen und hoffentlich den oder die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen", fügte Winhart an. 

Nur wenige Wochen zuvor, am 4. März, bezeichnete Andreas Winhart die Absage des Starkbierfestes auf Twitter noch als "#CoronaPanik":

Die Stadt Rosenheim reagierte im April auf die Anschuldigungen von Winhart gelassen. "Die Stadt Rosenheim sieht dem Fortgang dieses von MdL Winhart angestrengten Verfahrens vor allem deshalb mit großem Interesse entgegen, weil nach hiesigem Kenntnisstand noch in keinem Fall ein Zusammenhang zwischen einer Infektion und dem Rosenheimer Starkbierfest bekannt geworden ist", sagte der städtische Pressesprecher Thomas Bugl im Gespräch mit rosenheim24.de. 

Das war Ihre Meinung zu dem Thema: 

Des Weiteren warf Winhart der Stadt Rosenheim vor, mit den Strafgeldern, welche Bürger bei Missachtung der Corona-Vorschriften bezahlen müssen, die entgangenen Gewerbesteuerausfälle kompensieren zu wollen. Diese Anschuldigung betitelt Bugl damals als "infame Behauptung": "Es ist weder akzeptabel noch hinnehmbar, der Stadt Rosenheim dies zu unterstellen."

mz

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