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Warum in Rosenheim nicht alles, was nach Radweg aussieht, auch ein Radweg ist

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Von: Jens Kirschner

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„Radfahrer frei“: Dieses Verkehrsschild öffnet zwar Wege für Radfahrer, nutzen dürfen sie diese aber nur mit Schrittgeschwindigkeit. Und selbst wenn es nach Radweg ausschaut, muss es noch lange keiner sein. So auch in der Stadt Rosenheim.

Rosenheim – Man kann sich wundern oder einfach daran vorbeifahren: Wer in Heilig Blut an der Aisinger Straße entlang radelt, stößt in Höhe der Zugspitzstraße auf eine Radfahrerampel. So weit, so normal. Der Widerspruch beginnt einige Meter später. Denn nach gut zehn Metern Radweg, dank rotem Straßenbelag deutlich erkennbar, ist es auch schon vorbei mit dem unbeschwerten Radeln. Danach beginnt ein Bürgersteig. Der ist zwar für Radfahrer freigegeben, doch der Hinweis unter dem Fußgängerschild bremst aus. Denn das Verkehrszeichen bedeutet für Radfahrer: Schneller als Schrittgeschwindigkeit dürfen sie nicht fahren.

Ordnungsgeld über 15 Euro

Dass den Meisten dies nicht bewusst ist, vermutet Anwohner Peter Allgajer. Und er ärgert sich. Darüber, dass die Stadt Rosenheim mit solchen Widersprüchen Velofreunde auch ein wenig in die Illegalität treibt. Zumindest riskieren Radfahrer ein Ordnungsgeld über 15 Euro, wenn sie auf diesem Weg schneller als mit Schrittgeschwindigkeit unterwegs sind.

Schrittgeschwindigkeit: In Deutschland Auslegungssache

Radfahrer frei: Dass Radler bei diesem Schild eigentlich nur Schrittgeschwindigkeit fahren dürfen, ist vielen nicht klar.
Radfahrer frei: Dass Radler bei diesem Schild eigentlich nur Schrittgeschwindigkeit fahren dürfen, ist vielen nicht klar. © -

Wobei das Wort Schrittgeschwindigkeit in Deutschland Auslegungssache ist. Denn der Gesetzgeber hat es unterlassen, sie genau zu definieren. Im Zweifel müssen die Gerichte entscheiden und sehen die Spanne hier zwischen sieben und 15 km/h. Peter Allgajer klagt: „Es scheint bisher nicht einmal möglich zu sein, beabsichtigte Radverkehrsführungen so auszuschildern, dass man sie auch wie vorgesehen benutzen darf“, sagt der Rosenheimer. Da sei der vorzeitig wieder eingestampfte Pop-up-Radweg entlang der Briançonstraße (wir berichteten) noch das kleinste Problem.

Mehrere Stellen macht Allgajer in Rosenheim aus, an denen der Radverkehr – für ihn gelinde gesagt – nicht optimal organisiert ist, und Radfahrer im Zweifel Gefahr laufen, ein Knöllchen zu kassieren, wenn sie schneller als mit Schrittgeschwindigkeit unterwegs sind.

Darunter die Strecke entlang der Hohenofener Straße in Richtung Pang. Bei dieser sei zumindest die Hälfte als Radweg gekennzeichnet. Gleichzeitig hänge dort jedoch das Schild „Radverkehr frei“ und bremse die Radfahrer sinngemäß aus. Schlussendlich beschwert sich Allgajer auch über die derzeitigen Zustände für Radler am Brückenberg.

Radstreifen führt auf Gehweg

Dort verhält es sich quasi umgekehrt: Der Radstreifen aus Richtung Hubertusstraße führe Radlfreunde auf dem Gehweg. Aber ohne Freigabe für den Radverkehr sind diese dort eigentlich gezwungen, ihr Gefährt zu schieben. Doch wer stattdessen „ordnungsgemäß die Fahrbahn nutze“, habe ebenso ein Problem: Mehr oder minderte genervte Autofahrer, die sich von den Radlern behindert fühlen, würden diese beschimpfen und bisweilen sogar schneiden. Nutze man stattdessen regelwidrig den Gehweg, ohne vom Rad abzusteigen, um die eigenen Nerven und die der Autofahrer zu schonen, drohe ein Ordnungsgeld.

Polizei sieht kein Problem

Die Rosenheimer Polizei zumindest sieht derzeit kein Problem in dieser Sache. Weder seien derzeit entsprechende Schwerpunktkontrollen gefragt, noch gebe es Beschwerden oder gar Anzeigen in dieser Sache. Allein am Brückenberg hatten die Ordnungshüter nach Beginn von dessen Sanierung im März verstärkt kontrolliert, ob die Radfahrer auch wirklich absteigen.

AFDC ruft zur Mäßigung auf

Der Interimsvorsitzende des Rosenheimer ADFC, Maic Stäbler, ruft in dieser Sache zur Mäßigung auf: Die Mitarbeiter in der Rosenheimer Verwaltung täten ihr Bestes, um den Radfahrern in Rosenheim das Leben zu erleichtern.

„Die Aktualisierung der Beschilderung wird bereits Schritt für Schritt durchgeführt“, sagt Stäbler und meint damit die Umstellung der Beschilderung auf Piktogramme.

In Rosenheim dauere die Umsetzung etwas länger, da die Verwaltung „kapazitätsmäßig“ nicht angemessen besetzt sei.

Engpässe bei anderen Projekten für Radfahrer

Damit macht Stäbler auf ein anderes Problem aufmerksam, dessen Lösung ihm wichtiger erscheint: Es gebe derzeit noch genügend andere Engpässe bei Projekten für Radler. Projekte, welche der Staat – von der Konzeption bis zur Ausschreibung – mit großzügigen Fördergeldern bedenke. Hier renne der Stadt seit Monaten die Zeit davon, „und die Fördergelder, wenn es dumm läuft“, findet der ADFC-Vorsitzende.

Stadt will neue Regeln prüfen

Der Stadt Rosenheim seien die Probleme bekannt. Die Verwaltung beruft sich auf den Umstand, dass es lange Zeit keine Alternative zur Schilderkombination „Gehweg – Radfahrer frei“ gegeben habe, um den Radlern die Wahl zu lassen, ob sie die Straße nutzen oder nicht. Die Alternative seien gemeinsame Rad- und Gehwege mit einer Nutzungspflicht für Radfahrer gewesen.

Diese Regel habe sich inzwischen geändert: Seitdem prüfe die Verwaltung, an welchen Stellen sie gemeinsame Geh- und Radwege so neu kennzeichnen könne, dass Radfahrer nicht gezwungen sind, diese auch zu nutzen und zudem schneller als Schrittgeschwindigkeit fahren dürfen.

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