Die Neue Ramerberger Liste/FWG verliert ein Mitglied – das hat Folgen für den Gemeinderat
In Ramerbergs Gemeinderat ändert sich das Stärkeverhältnis: Waren bisher sechs Gemeinderäte der Neuen Ramerberger Liste/Freie Wählergemeinschaft im Gremium vertreten, so sind es jetzt nur noch fünf.
Ramerberg – Bisher setzte sich der Ramerberger Gemeinderat wie folgt zusammen: Sechs Gemeinderäte der Unabhängigen Wähler Ramerberg (UWR) und sechs Mitglieder der Neuen Ramerberger Liste/Freie Wählergemeinschaft (NRL/FWG) sowie der Bürgermeister (UWR). In der jüngsten Sitzung wurde jedoch bekannt gegeben, dass Gemeinderat Bernd Stawiarski seine Mitgliedschaft in der NRL/FWG beendet habe. Infolgedessen wird er nun als partei- und fraktionsloses Mitglied des Gremiums geführt.
Überprüfung der Sitzverteilung in den Ausschüssen erforderlich
Aufgrund der dadurch veränderten Stärkeverhältnisse im Gemeinderat war eine Überprüfung der Sitzverteilung in den Ausschüssen vorzunehmen. Maximilian Brockhoff, Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Rott, erklärte in der jüngsten Sitzung, dass sich die Änderung der Fraktionsstärken im Gemeinderat jedoch nur auf den Rechnungsprüfungsausschuss auswirkt. Bisher gehörten ihm an: Petra Hölzle (Vorsitzende) und Maximilian Jaroljmek (beide NRL/FWG) und Magnus Steinmüller (UWR).
Bei der vorherigen Sitzverteilung wäre für den dritten Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss zu Beginn der Legislaturperiode eigentlich ein Losentscheid zur Frage fällig gewesen, ob der dritte Sitz der UWR oder der NRL/FWG zufällt, erinnerte Brockhoff. Die UWR hatte damals in der konstituierenden Sitzung jedoch auf den Losentscheid verzichtet und somit das Vorschlagsrecht für den dritten Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss der NRL/FWG überlassen. Aufgrund der nun eingetretenen Änderungen im Stärkeverhältnis stehe das Vorschlagsrecht für den dritten Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss nunmehr jedoch auch ohne Losentscheid der UWR zu, so Brockhoff.
Bürgermeister Manfred Reithmeier informierte das Gremium jedoch, dass die UWR in einem Vorgespräch beschlossen habe, den Rechnungsprüfungsausschuss in seiner bisherigen Zusammensetzung zu belassen, wenn das für die NRL/FWG in Ordnung wäre. Petra Hölzle schlug daraufhin Bernd Stawiarski als neues Ausschussmitglied vor. „Ich habe mir überlegt, ob er nicht aufgrund seiner umfangreichen wirtschaftlichen Kenntnisse dafür gut geeignet wäre.“ Stawiarski lehnte ihren Vorschlag ab. Anschließend beschloss das Gremium mit elf zu einer Stimme, dass der Rechnungsprüfungsausschuss in seiner bisherigen Zusammensetzung bestehen bleiben soll. Die Gegenstimme kam von Bernd Stawiarski (jetzt parteilos).