Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Kommentar

Es liegt in Händen der Parteien: Stadt schränkt Wahlplakate in Mühldorf nur wenig ein

-
+
-

Von der AfD über die CSU bis zu den Grünen wollten Parteien die Wahlplakatierung in Mühldorf einschränken. Das ist kaum gelungen. Möglich ist es aber trotzdem, meint Kommentator Markus Honervogt

Manchmal ist erstaunlich, wer was fordert. Denn wer sich an die letzte Kommunalwahl erinnert, reibt sich verwundert die Augen. Da kam die CSU schon lange vor dem offiziellen Starttermin mit Riesenplakaten raus, die sie auf Privatgrund aufstellte. Trotzdem forderten die Christdemokraten jetzt wie AfD und Grüne per Antrag an die Stadt eine Einschränkung der Plakatierung.

Plakate gehören auch in Internetzeiten zum Wahlkampf dazu. Sie machen nicht nur Kandidaten bekannt und transportieren Botschaften, sondern zeigen allein durch ihr Vorhandensein deutlich, um was es am bevorstehenden Wahlsonntag geht. Insofern ist ihre Privilegierung richtig.

Genauso richtig ist es, wildes Herumplakatieren zu verhindern. Da sind vor allem die Parteien gefragt, die sich in langen Diskussionen zu Wort gemeldet haben. Sie müssen eigentlich nur die Frage beantworten, die Ordnungsamtsleiter Fritz Waldinger gestellt hat: „Warum machen die Parteien es dann nicht?“ Eine Einigung auf freiwillige Spielregeln über Zahl und Ort der Plakatierung vor dem nächsten Wahlkampf wäre die einfachste, preiswerteste und rechtlich sauberste Lösung. Darüber hinaus wäre eine solche Absprache ein Zeichen für Glaubwürdigkeit und Konsequenz.