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Von Trotz und Framing: Eine unangemeldete Demonstration ist kein Spaziergang

Erstellt: 17.01.2022, 11:20 Uhr

Von: Max Partelly

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Seit geraumer Zeit ist die Rede von „Spaziergängen“, wenn es um die nicht stationären Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen geht. Das ist ein Framing, das in dieser Form verkennt, herunterspielt und schlicht falsch ist. Ein Kommentar von Online-Volontär Max Partelly.

Ein kleiner Exkurs: Wenn man spazieren geht, geschieht das in der Regel in einer kleinen Gruppe oder sogar alleine. Die positive Wirkung eines Spaziergangs kann jeder selbst erfahren, der sich zu Fuß auf den Weg macht. Es ist entspannend, beruhigend und insgesamt sehr empfehlenswert. Man entkoppelt sich für eine gewisse Zeit vom wilden Treiben des täglichen Lebens.

Wenn man demonstrieren geht, möchte man aber nicht unbedingt entspannen. Man möchte auf einen Umstand aufmerksam machen, seine Meinung kundtun und öffentlich damit wahrgenommen werden. Mit einem Spaziergang hat das nichts zu tun. Nicht falsch verstehen: Eine Demonstration ist nichtsdestotrotz ebenfalls allgemein erst einmal empfehlenswert, wobei die Vorbereitung und der Zweck dabei aber eindeutig von einem Spaziergang abweicht. Nicht zuletzt auch aufgrund der Teilnehmerzahl.

„Spaziergang“ als Versuch, Regeln zu ignorieren - das ist gefährlich

Es ist die Idee, dass ein schlichter Spaziergang nicht verboten ist und man so an der Rechtssprechung vorbeikommen würde, die irgendwie ihren Weg in die Reihen der Maßnahmen-Kritiker gefunden hat. Ein verlockendes Etikett, das mit einem einfachen Austauschen eines Wortes, mehr Optionen verheißt.

Etwaige Auflagen können die Teilnehmer auf diesem Weg ignorieren, Anmeldungen werden überflüssig, so scheint der Plan. Volker Klarner, Rosenheimer Polizeidirektor, sieht das ähnlich: „Bei diesen unangemeldeten ‚Spaziergängen‘ wollen die Teilnehmer nicht mit der Polizei kooperieren.“ Der Wunsch sei, dass die Versammlungen „ohne Regeln und Auflagen“ durchgeführt werden können, so Klarner. Auch er sieht das als „sehr bedenklich“ an.

Eine Demonstration meldet man an. Einen tatsächlichen Spaziergang aufgrund der in sich gekehrten und unaufdringlichen Art logischerweise nicht. Der simple Umstand, dass ein „Corona-Spaziergang“ geplant und mit der Absicht öffentlich seine Meinung kundzutun durchgeführt wird, ist aber sehr weit weg vom klassischen Spazieren und sehr nahe an der Definition einer Demonstration - minus der rechtlichen Rahmenbedingungen. Das ist mittlerweile auch beim Gesetzgeber angekommen. Es wird auf die eigentlich nicht zielführende Debatte eingegangen und die rechtlichen Rahmenbedingungen lokal immer wieder anpasst.

Spaziergang-Framing spielt herunter und verfälscht die Realität

Ein oft unterschätzter Aspekt ist dabei, dass das Wort „Spaziergang“ allein schon ein anderes Bild transportiert als das Wort „Demonstration“. Ein harmloser Spaziergang ist still, leise und in sich gekehrt. Das Kind (hier eine Demonstration) nicht beim Namen zu nennen, ist der offensichtliche Versuch eines Framings - also das absichtliche Verwenden eines alternativen Wortes, das eine gewünschte Wirkung hat.

Es soll keine Meinungskundgebung sein, zumindest nicht im ersten Schritt. Es soll harmlos wirken und ein Vorgehen dagegen unverhältnismäßig wirken lassen. Eine Demo wird verboten? Ja, das kann natürlich passieren. Ein Spaziergang wird verboten? Das spricht sich schon seltsam und klingt irgendwie „drüber“. Auseinandersetzungen mit der Polizei bei einem Spaziergang? Wie kann das denn bitte passieren?

Mit Selbstbewusstsein demonstrieren und nicht hinter Wortspielen verstecken

Am Ende ist die Wortwahl auch ein Schuss ins eigene Bein. Denn natürlich geht man mit der Absicht „spazieren“, um seine Meinung gegen die Corona-Maßnahmen zu zeigen - und das öffentlich sicht- und hörbar. Natürlich geht es um genau das, wofür es das Wort „Demonstration“ gibt. An dem Wunsch danach ist auch nichts Falsches.

Doch wer sich hinreißen lässt, zu versuchen, den Rechtsstaat mit Wortklaubereien an der Nase herumzuführen und dabei seine Überzeugung zu einem schlichten „Spaziergang“ heruntersetzt, dem ist es wichtiger, auf dem niedrigsten und unsachlichsten Niveau im Recht zu sein, als für seine Sache einzustehen. Das fällt besonders denjenigen auf, die anderer Meinung sind, als die „Spaziergänger“ und schädigt so langfristig das Image und das Verständnis für die Aktionen.

Man muss das Kind beim Namen nennen. Man geht demonstrieren und nicht spazieren. Man muss zeigen, dass es um mehr geht, als um Wortdreherei. Sonst wirkt das Ganze unseriös und nicht wie ein überzeugter aufrichtiger Protest für etwas, das vielen Menschen sehr wichtig ist. Und nochmal: Protestieren, demonstrieren und gegen etwas zu sein, ist wichtig und richtig. So sehr die Meinungen auch auseinander gehen können, daran ist nichts falsch - solange es im rechtlichen Rahmen stattfindet.

Zum Schluss eine Analogie

Wer seinen Streik nicht anmeldet, der muss auch mit Folgen rechnen. Wer seinen Streik einen „Urlaub“ nennt, der muss damit rechnen, dass es nach außen wie plumper Trotz wirkt. Und wer bei einer unangemeldeten Corona-Demo „nur spazieren“ geht, gibt dem Trotz einen höheren Stellenwert als der eigentlichen Sache und lädt nebenbei noch unterschwellig zur weiteren Missachtung von rechtsstaatlichen Prinzipien ein.

mda