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Paukenschlag bei Austro-Wahlen

Kommunisten erobern Österreichs zweitgrößte Stadt - Corona-Skeptiker ziehen in Landtag ein

Gemeinderatswahl in Graz
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Spitzenkandidatin Elke Kahr (KPÖ) spricht anlässlich der Gemeinderatswahl mit Journalisten. Bei der Gemeinderatswahl ist überraschend die kommunistische KPÖ als Sieger hervorgegangen.

Auch in Österreich wurde gewählt - und da blieb kein Stein auf dem anderen. Bei der Grazer Gemeinderatswahl holten die Kommunisten den ersten Platz - und bei den Landtagswahlen in Oberösterreich schaffte es die corona-skeptische Liste „MFG“ auf Anhieb in den Landtag.

Nicht nur in Deutschland, auch in Österreich wurden am Sonntag die Bürger zur Wahlurne gerufen: In Oberösterreich, dem industriellen „Powerhorse“ der Alpenrepublik, standen Landtagswahlen an - und in Graz, der zweitgrößten österreichischen Stadt, wurde der Gemeinderat neu gewählt. Dabei kam es zu kräftigen Verschiebungen in der Polit-Landschaft - in Graz wurden die politischen Verhältnisse gar komplett auf den Kopf gestellt.

Corona-Skeptiker in Oberösterreichs Landtag

Zur Ausgangslage: In Oberösterreich stellt die konservative ÖVP den Landeshauptmann. Der Sieg der Partei von Kanzler Sebastian Kurz galt bereits vor der Wahl als ausgemachte Sache. Fraglich war allerdings, wie die mitregierende rechtspopulistische FPÖ abschneidet, und auch, wie die neu formierte Partei „MFG“ ( „Menschen Freiheit Grundrechte“) reüssieren wird. MFG gilt als ausgewiesene Skeptikerin der Corona-Maßnahmen, weshalb ihr Abschneiden auch bundesweit mit Argusaugen beobachtet wurde. Kurz nach 17 Uhr am Sonntagabend stand fest: MFG wird es in den Landtag schaffen. Laut vorläufigem Ergebnis stehen die Corona-Skeptiker bei 6,2 Prozent, und stellen damit drei Mandate im oberösterreichischen Landtag. Komplett eingebrochen ist indes die FPÖ, sie stürzt von 30,4 auf 19,8 Prozent ab. Über leichte Zugewinne freuen darf sich die ÖVP, sie steht bei nunmehr 37,6 Prozent.

Kommunisten-Sieg sendet Schockwellen auf Bundesebene

Eine regelrechte Zäsur, deren Schockwellen auch auf der österreichischen Bundesebene noch zu spüren sind, ereignete sich in Graz. In der fast 300.000 Einwohner zählenden Stadt galt es eigentlich als fast sicher, dass Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) seinen Posten verteidigen wird, wenngleich seine Partei laut Umfragen herbe Verluste ins Haus standen. Der in Graz traditionell starken Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) wurden Gewinne prognostiziert, allerdings schien der Griff nach Platz eins außer Reichweite. Doch am Wahlabend kam alles anders. Die Kommunisten steigerten ihr Ergebnis von ehemals 20,3 Prozent auf nunmehr 28,9 Prozent. Während die Linkspartei in Deutschland also durch ein Tal der Tränen gehen muss, können die Austro-Kommunisten vor Kraft kaum laufen. Bitter verlief der Wahlabend hingegen für die Grazer ÖVP: Sie wurde vom Wähler herb abgestraft, stürzte von 37,8 Prozent auf 25,7 ab. Nagl gab noch am Wahlabend seinen Rücktritt bekannt. Ebenfalls Zugewinne verbuchen durften die Stadt-Grünen: Von 10,5 Prozent ging es hinauf auf 17,3 Prozent.

Kanzler meldet sich zu Wort

Bundesweit sorgte das Ergebnis der Grazer KPÖ wie erwähnt für Erschütterungen, selbst Kanzler Sebastian Kurz meldete sich zu Wort: „Dass die Kommunisten in Österreich eine Wahl, wenn auch eine regionale, gewinnen können, ist etwas, das nachdenklich stimmen sollte“, sagte Kurz im Interview mit „Puls24“.

Populäre Maßnahmen und Kümmerer-Partei: So siegten Grazer Kommunisten

Der Erfolg der Kommunisten begründet sich auf äußerst populären Maßnahmen. So spenden die Grazer KPÖ-Politiker seit 1998 zwei Drittel ihres Gehalts an Bedürftige. 2019 etwa wurden 2076 Personen unterstützt, insgesamt wurden 2019 beispielsweise 185.000 Euro an bedürftige Familien und Personen vergeben. Auch setzt man auf „niederschwellige Parteiarbeit“, wie der „Standard“ schreibt - die Partei gilt in Graz als regelrechte Kümmerer-Partei. Ein Grazer KPÖ-Politiker gibt gegenüber dem „Standard“ zu Protokoll: „Man darf die Ideologie nicht wie ein Banner vor sich hertragen. Wir haben uns bemüht, die Ideologie alltagstauglich zu machen und zu schauen, was den Menschen real hilft. Uns geht es ums Handeln und nicht um irgendwelche scholastischen Diskussionen.“

dp

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