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Mehrere Ursachen

Land Salzburg erfüllt vereinbarte Asyl-Aufnahmequote nicht

Asyl Thalham Zelte
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In Thalham im Attergau wurden am Samstag 15 Zelte aufgebaut, die Quartiere des Bundes sind voll, die Länder übernehmen zu wenige Flüchtlinge, auch sie finden keine neuen Quartiere.

Derzeit erfüllt das Land Salzburg die mit dem Bund vereinbarte Aufnahmequote nur zu 71 Prozent. Das hat mehrere Gründe und Ursachen.

Salzburg - Tatsächlich müsste das Land Salzburg nach der 15a-Vereinbarung theoretisch 5712 Personen aufnehmen, also rund 2000 Männer, Frauen und Kinder mehr. „Theoretisch deshalb, weil ja nicht alle Personen, die der Bund in Betreuung hat, zum Verfahren zugelassen werden und damit auch nicht den Ländern zugewiesen werden“, so Gerhard Feichtner, zuständig beim Land Salzburg für die Grundversorgung. Die Suche nach neuen Quartieren gestalte sich auch für das Land sehr schwierig, „der Markt an leerstehenden, gewerblichen Bauten ist ziemlich leergeräumt“. 

Ukraine-Krieg und seine Folgen

Derzeit sind laut den offiziellen Zahlen des Landes 3778 Personen in der Grundversorgung, davon 2472 Ukrainerinnen. Das heißt, die Zahl der “echten” Asylbewerber aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern ist mit 1306 auf dem Niveau von 2021, vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, also vor dem 24. Februar 2022, war die Zahl der Asylbewerber mit 1346 sogar höher als jetzt. Die Zahl der Asylbewerber ist über das gesamte Bundesland auch recht unterschiedlich verteilt, so sind im gesamten Pongau nur 208 Schutzsuchende untergekommen. Offiziell liegt die Aufnahme-Quote von Stadt und Land Salzburg nach dem Bevölkerungsschlüssel bei 6,27 Prozent. 

Quartiere mangels Bedarf geschlossen

Wurden in den vergangenen Jahren mit einer geringen Anzahl an neuankommenden Flüchtlingen doch zu viele Unterkünfte geschlossen? „Nein“, sagt Feichtner, „denn die Verträge, mit denen das Land Salzburg selbst Objekte für die Unterbringung angemietet hatte, zum Beispiel Straniakstraße oder Thalgau, waren alle befristet und wären in der Zwischenzeit ohnehin bereits ausgelaufen“. Die Objekte würden in der Zwischenzeit von den Eigentümern anderweitig verwendet. „Dort, wo das Land Verträge mit Quartierbetreibern hatte, wurden diese meist auf Wunsch der Betreiber einvernehmlich aufgelöst, weil die Auslastung für die Betreibenden nicht mehr ausreichend war, um die Quartiere wirtschaftlich führen zu können“.

Hotels für Ukrainerinnen, Zelte für andere

Während die meisten Bundesländer zu wenig Asylbewerber aufnehmen und die Quartiere des Bundes, unter anderem in Bergheim oder Mondsee, überquellen, hat zum Beispiel Salzburg im Frühjahr dieses Jahres für Flüchtlinge aus der Ukraine sehr schnell zwei große, ehemalige Hotels von den Eigentümern angeboten bekommen, nach dazu kostenlos, aber eben nur für „Vertriebene“ aus der Ukraine, meist Frauen und Kinder.

„Das lag wohl auch an der öffentlichen Aufmerksamkeit für das Thema, der breiten europäischen Solidarität für diese Zielgruppe und der damit verbundenen positiven Berichterstattung zum Thema“, sagt Feichtner. „Wir haben aber auch damals die Erfahrung gemacht, dass viele Quartierangebote für organisierte Quartiere nicht umgesetzt werden konnten, weil den Anbietenden der Tagsatz zu niedrig war oder sie sich nur für einen sehr kurzen Zeitraum bereit erklärt hätten“.

Asfinag-Comeback für Flüchtlings-Container?

Das Land sucht nach wie vor händeringend Unterkünfte und will auch wieder sechs eigene Holzhäuser aufstellen, die dann vom Roten Kreuz betreut werden, es fehlen aber die Grundstücke und naturgemäß die Zustimmung der betroffenen Gemeinden. Eine Nachverdichtung auf den Grundstücken der bestehenden Holzhäuser an der Alpenstraße, in Seekirchen und Tamsweg ist nach Auskunft des Landes nicht möglich.

Der Markt an leerstehenden gewerblichen Bauten sei so gut wie leergefegt, „wir suchen auf unterschiedlichen Wegen, so haben wir zum Beispiel alle Tourismusbetriebe, aber auch Sozialorganisationen und die Erzdiözese angeschrieben“.

Auch landeseigene Grundstücke würden auf ihre mögliche Eignung geprüft. Einen möglichen Standort verrät Feichtner: „Konkrete Überlegungen gibt es zum ehemaligen Asfinag-Gelände in Liefering als möglicher Containerstandort für den Bund“. 

Eigene, neue Standorte gegen den Willen einer Gemeinde durchzusetzen schließt Feichtner aus, „es ist nicht die Art des Landes, über die Gemeinden drüberzufahren“. Ob der Bund allerdings wieder sein „Durchgriffsrecht“ in Kraft setzen wird kann auch das Land nicht vorhersehen.

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