Niebel: Einreise nach Gaza verweigert

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Tel Aviv - Israel hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel einen geplanten Besuch im Gaza-Streifen verwehrt. Bis zuletzt habe man mit den Behörden gesprochen, hieß es aus Niebels Ministerium.

Er wollte in dem Palästinensergebiet ein Klärwerk besuchen, das mit deutschen Entwicklungshilfe-Geldern finanziert wird. Er hätte sich gewünscht, dass hier ein klares politisches Signal für eine Öffnung und für Transparenz gesetzt worden wäre, sagte Niebel verärgert im ZDF. Niebel ist derzeit auf Nahostreise.

Indes hat Dirk Niebel die Entscheidung Israels, ihm die Einreise in den Gazastreifen nicht zu erlauben, scharf kritisiert. Er sprach in der "Leipziger Volkszeitung" von einem "großen außenpolitischen Fehler der israelischen Regierung". Wenn Israel Unterstützung für seine neue Gaza-Strategie erwarte, müsse es selbst für mehr Transparenz und für eine neue Partnerschaft sorgen.

dpa

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