Beschluss im Salzburger Stadtsenat

Pendlermaut für Salzburg: Der erste Schritt ist getan

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
  • schließen

Salzburg - Am Montag beschloss der Salzburger Stadtsenat mehrheitlich die Einführung einer Parkzonenverordnung für die Salzburger Innenstadt. Das Jahres-"Pickerl" soll Pendler ab Anfang 2018 jährlich 540 Euro oder monatlich 50 Euro kosten.

Wie die österreichische Presseagentur (APA) berichtet, beschlossen SPÖ und die grüne Bürgerliste in der Sitzung am Montag die Einführung der Jahresvignette. Die Gegenstimmen von ÖVP, FPÖ und NEOS konnten den Beschluss nicht abwenden. Am 5. Juli wird der Beschluss dem Gemeinderat vorgelegt.

Durch die Einführung einer Pendlermaut sollen die rund 60.000 Berufstätigen aus dem Umland dazu bewegt werden, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Auch die Zahl der Binnenpendler, die von einem Stadtteil in einen anderen fahren, möchten SPÖ und grüne Bürgerliste verringern. Die Zahl der Pendler solle dadurch um 5.000 bis 8.000 reduziert werden, so die APA weiter.

Wie sicher ist die Einführung ab Januar 2018?

Geplant seien vier bis sechs Parkzonen, die schrittweise ab Januar 2018 eingeführt werden sollen - alle vier Monate komme eine dazu. Den Anfang mache der Süden der Mozartstadt. Betroffen sei zudem nicht das gesamte Stadtgebiet, sondern nur die "besonderen parkraumrelevanten" Bereiche. Wieviel Geld die Stadt durch die Einführung der Pendlermaut einnehmen wird, ist wohl noch nicht absehbar.

Segnet der Gemeinderat die Verordnung wie erwartet ab, beginnt die vierwöchige Begutachtungsfrist. Ob es die Pendlermaut für Salzburg tatsächlich ab Januar 2018 geben wird, ist noch nicht ganz gewiss, denn zur Rechtskonformität der neuen Regelung gibt es unterschiedliche Meinungen. Die Landeshauptstadt ist aber sicher, dass die neue Verordnung gesetzeskonform umgesetzt werden kann.

Zurück zur Übersicht: Welt-News

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser