Grenze Freilassing-Salzburg

Migration - Polizei weist immer mehr Fremde zurück

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Die Deutsche Bundespolizei weist immer mehr Fremde zurück, alleine hier an der Saalbrücke waren es in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 555 Personen.
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Salzburg - Im ersten Halbjahr 2019 wurden von der Deutschen Bundespolizei insgesamt 861 Fremden die Einreise verweigert, davon 555 im Bereich der Saalachbrücke zwischen Freilassing und Salzburg und 306 direkt am Hauptbahnhof Salzburg.

Das sind rund 20 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2018, das ergab jetzt eine Anfrage beim Innenministerium in Wien. Ein Großteil der von Deutschland zurückgewiesenen Personen kam aus Afghanistan (201), sowie Serbien (82) und Nigeria (80), sie alle wurden von der Salzburger Polizei „übernommen“. Ihr weiteres Schicksal in Österreich hängt davon ab, „ob sie in Österreich einen Asylantrag stellen oder gegebenenfalls in einen anderen EU-Staat zurückgeschoben werden müssen oder können“, so ein Ministeriumssprecher. 

Der subjektive Eindruck in Salzburg, dass die Deutsche Bundespolizei immer mehr Migranten zurückweist wird nun von offiziellen Zahlen des Bundesinnenministeriums in Wien bestätigt. Demnach hat sich die Zahl der Zurückweisungen im ersten halben Jahr 2019 um 21,1 Prozent gegenüber 2018 erhöht.

Die Zahlen

Insgesamt waren es 861 Personen aus zehn Staaten, darunter Afghanen, Syrer und Iraner, aber auch Serben und Mazedonier, sowie Staatsangehörige aus Bosnien-Herzegowina. Zu den Gründen der Zurückweisungen führt das Ministerium keine Statistiken. Diese Einreiseverweigerung gibt es nur bei Grenzkontrollen unmittelbar im Grenzbereich, „sie darf nach dem Schengen Grenzkodex dann ausgesprochen werden, wenn der Drittstaatsangehörige nicht die notwendigen Voraussetzungen zur Einreise besitzt“, erklärt der Sprecher des Innenministers.

Sowohl an der Saalachbrücke, als auch bei den vorgelagerten Kontrollen der Deutschen Bundespolizei am Salzburger Hauptbahnhof werden zurückgewiesene Personen nach der Feststellung an die Salzburger Polizei übergeben, am Hauptbahnhof werden sie von österreichischen Beamten der Inspektion am Südtirolerplatz direkt vom Aufenthaltsraum der Bundespolizei in der Bahnpassage abgeholt, in Freilassing werden die Zurückgewiesenen in den Inspektionen bei der Lokwelt oder an der Saalach-Bahnbrücke abgeholt.

Immer weniger Rückübernahmen

Während die Zahl der Zurückweisungen also drastisch angestiegen ist sinkt die Zahl der Zurückschiebungen weiter, das sind zum Beispiel Personen, deren Asylantrag in Österreich noch nicht entschieden ist und die trotzdem nach Deutschland eingereist sind. „Von 1.1. bis 30.06.2019 wurden 33 Fremde gemäß den Bestimmungen des gemeinsamen Abkommens rückübernommen“. Diese sogenannten Zurückschiebungen sind demnach um 36,5 Prozent zurückgegangen, allerdings auf einem sehr niedrigen Niveau.

Die Bundespolizei Freilassing will ihre Bilanz für das erste Halbjahr 2019 in den nächsten Tagen vorstellen, auf Nachfrage sagt ein Sprecher, die Bundespolizei habe im ersten Halbjahr „bei 1.012 aufenthaltsbeendende und aufenthaltsverhindernde Maßnahmen durchgeführt“, damit sind die oben beschriebenen Zurückweisungen gemeint, als auch Zurückschiebungen und Abschiebungen.

hud

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