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Putin entschuldigt sich für Lawrow-Äußerungen – Scholz schickt Baerbock „demnächst“ in die Ukraine

Erstellt: 05.05.2022Aktualisiert: 05.05.2022, 22:15 Uhr

Von: M. Cihad Kökten, Tim Niemeyer

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Es ist Krieg in der Ukraine. Seit über zwei Monaten. Und ein Ende der Kampfhandlungen ist vorerst nicht in Sicht. Auch nicht auf diplomatischem Wege. Vor allem im Donbas tobt ein erbitterter Kampf. Die News am Donnerstag (5. Mai).

Weiteres zum Ukraine-Konflikt:

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Update, 22 Uhr - Putin entschuldigt sich für antisemitische Äußerungen von Außenminister Lawrow

Nach einem Streit um als antisemitisch kritisierte Äußerungen des russischen Außenministers Sergej Lawrow hat sich Kremlchef Wladimir Putin nach israelischen Angaben entschuldigt. Dies teilte das Büro von Ministerpräsident Naftali Bennett nach einem Telefonat mit Putin am Donnerstag (5. Mai) mit. Bennett habe die Entschuldigung angenommen und „für die Klarstellung der Einstellung des Präsidenten zum jüdischen Volk und zum Holocaust-Gedenken gedankt“.

Vom Kreml gab es für eine solche Entschuldigung zunächst keine Bestätigung. Dort hieß es lediglich, der russische Präsident habe in dem Telefonat die freundschaftlichen Beziehungen seines Landes zu Israel betont. Thema des Telefonats seien auch die Kämpfe in der Ukraine gewesen. Eine Entschuldigung Putins gilt als sehr ungewöhnlich.

Lawrow hatte in einem Interview im italienischen Fernsehen zum Krieg in der Ukraine, das am Sonntag ausgestrahlt wurde, in Israel und auch in anderen Ländern für Empörung gesorgt. Moskau begründet den Angriff aufs Nachbarland auch mit einer angeblich erforderlichen „Entnazifizierung“, obwohl der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj jüdischer Abstammung ist. Lawrow sagte dazu, auch Hitler habe „jüdisches Blut“ gehabt. „Das heißt überhaupt nichts. Das weise jüdische Volk sagt, dass die eifrigsten Antisemiten in der Regel Juden sind.“

In der Mitteilung von Bennetts Büro hieß es zudem, der Regierungschef habe eine Bitte zur Prüfung verschiedener Möglichkeiten für eine Evakuierung von Zivilisten aus dem Stahlwerk Azovstal in der Hafenstadt Mariupol übermittelt. „Die Bitte kam im Anschluss seines Gesprächs mit Selenskyj gestern“, hieß es in der Mitteilung. Putin habe versprochen, eine Evakuierung mithilfe eines humanitären Korridors der Vereinten Nationen sowie des Internationalen Roten Kreuzes zu ermöglichen. Dies gelte auch für verletzte Zivilisten.

Update, 20.15 Uhr - Trotz Selenskyj-Einladung: Scholz bleibt zurückhaltend – und schickt Baerbock „demnächst“ in die Ukraine

Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) „demnächst“ in die Ukraine reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend (5. Mai) bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an. Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine „gute Sache“, sagte Scholz, der sich zunächst aber nicht zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußerte.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte unterdessen für Sonntag (8. Mai) ebenfalls eine Reise in die Ukraine angekündigt. Sie wäre als Parlamentspräsidentin die bislang höchste Repräsentantin Deutschlands in Kiew seit Ausbruch des Krieges.

Der Bundeskanzler war seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar nicht mehr in Kiew gewesen und für seine Zurückhaltung teils scharf kritisiert worden. Weitere Irritationen entstanden, nachdem die ukrainische Seite Mitte April einen Besuch Steinmeiers in Kiew abgelehnt hatte. Wegen dieses Affronts hatte Scholz mehrfach erklärt, vorerst nicht in die Ukraine reisen zu wollen.

Update, 16.25 Uhr - Geberkonferenz für Ukraine erbringt mehr als sechs Milliarden Euro

Eine internationale Geberkonferenz für die Ukraine hat in Warschau Zusagen von mehr als sechs Milliarden Euro erbracht. Das gab Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki am Donnerstag zum Abschluss der gemeinsam mit Schweden organisierten Veranstaltung bekannt. Morawiecki zufolge wird das Geld „zur Unterstützung der Ukraine und all jener eingesetzt, die der Ukraine helfen“. Polen hat mehr als drei Millionen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte in einer Videobotschaft zusätzliche 125 Millionen Euro an humanitärer Hilfe von Deutschland an. Der russische Präsident Wladimir Putin „darf diesen Krieg nicht gewinnen, und er wird ihn nicht gewinnen“, betonte Scholz.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte weitere 200 Millionen Euro für die Ukraine zu. Das Geld solle Binnenflüchtlingen in dem Land zugutekommen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der kanadische Regierungschef Justin Trudeau stellten jeweils 100 Millionen Euro in Aussicht.

EU-Ratspräsident Charles Michel versprach Kiew zudem einen „europäischen Marshall-Plan“ zum Wiederaufbau nach dem Krieg. Die EU prüft nach seinen Angaben zudem, das durch die europäischen Sanktionen eingefrorene Vermögen russischer Verantwortlicher zu konfiszieren. Dies sei allerdings ein „langer und komplizierter Prozess“, sagte er in einem Interview mit der ukrainischen Nachrichtenagentur Interfax.

Update, 15.23 Uhr - Russland nutzt Nord Stream 2 jetzt zur eigenen Gasversorgung

Der russische Energieriese Gazprom will Teile der auf Eis gelegten russisch-deutschen Gas-Pipeline Nord Stream 2 vorerst für die Versorgung der eigenen Bevölkerung nutzen. Weil die Ostseepipeline derzeit nicht genutzt werde, habe Gazprom entschieden, „die überschüssigen russischen Gastransportkapazitäten an Land für die Entwicklung der Gasversorgung in den Regionen des Nordwestens von Russland zu nutzen“, teilte das Unternehmen am Donnerstag auf seinem Telegram-Kanal mit.

Die Mitteilung enthielt auch eine Warnung an Berlin: Sollte sich Deutschland entscheiden, Nord Stream 2 doch noch in Betrieb zu nehmen, könne in naher Zukunft höchstens der erste Strang der unter Wasser verlegten Trasse angeschlossen werden. Der zweite Strang sei nun nicht mehr vor 2028 zu nutzen.

Die Pipeline Nord Stream 2 hat zwei Stränge mit einer Transportkapazität von je 27,5 Milliarden Kubikmetern Gas pro Jahr. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat Berlin das vorher schon ausgesetzte Zertifizierungsverfahren vollständig gestoppt. In der neuen Energiestrategie ist vorgesehen, die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas maßgeblich zu verringern.

Update, 15.05 Uhr - Kreml: Fluchtkorridore für Zivilisten aus Mariupol geöffnet

Russischen Angaben zufolge haben Zivilisten in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol seit Donnerstagmorgen die Möglichkeit zur Flucht aus dem belagerten Stahlwerk Azovstal. Zwar werde Azovstal weiter von russischen Truppen blockiert, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. „Aber es gibt auch Fluchtkorridore, die heute und in diesen Tagen funktionieren.“ Sowohl die russische als auch die ukrainische Seite haben bis einschließlich Samstag täglich mehrstündige Feuerpausen zugesichert. Ob am Donnerstag tatsächlich schon Menschen fliehen konnten, war aber zunächst unklar.

Am vergangenen Wochenende waren mehr als 150 Zivilisten aus Azovstal gerettet worden. Weitere Versuche von Evakuierungen aus der Großstadt am Asowschen Meer, die weitgehend von russischen Truppen eingenommen ist, scheiterten aber. Rund 200 Zivilisten sollen weiter in den Bunkeranlagen des Werks ausharren.

Nach Angaben ebenfalls auf dem Gelände verschanzter ukrainischer Kämpfer haben russische Soldaten und prorussische Separatisten bereits mit dem Sturm auf Azovstal begonnen. Der Kreml dementierte das am Donnerstag erneut: „Der Präsident und Oberbefehlshaber (Wladimir Putin) hat befohlen, von einem Sturm abzusehen“, sagte Sprecher Peskow. „Der Oberbefehlshaber hat keinerlei andere Befehle gegeben.“

Update, 14.23 Uhr - Steinmeier spricht sich am Telefon mit Selenskyj aus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dabei seien die Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt worden, teilte das Bundespräsidialamt mit.

Drei Wochen zuvor war der Bundespräsident offiziell ausgeladen worden, da er überlegt hatte, die Ukraine zu besuchen. Das war aufgrund seiner in der Vergangenheit russlandfreundlichen Haltung geschehen.

„Irritationen der Vergangenheit wurden ausgeräumt“, betonte eine Sprecherin nach dem Gespräch der beiden. Selenskyj habe in dem Telefonat mit Steinmeier den Bundespräsidenten sowie die gesamte deutsche Staatsspitze eingeladen. Ob Steinmeier noch vorhat, selbst nach Kiew zu reisen, ist unklar. Aber sollte sein Verhältnis zur ukrainischen Regierung sich nun entspannt haben, entfiele für Scholz das Argument, wegen des Affronts aus dem April von einem Besuch abzusehen, das berichtet der Spiegel.

Update, 14.05 Uhr - Kreml: Westliche Geheimdienste halten Russland nicht auf

Russland hat sich ungeachtet der westlichen Unterstützung für die Ukraine als siegessicher gezeigt. „Unserem Militär ist bekannt, dass die USA, Großbritannien und die Nato als Ganzes ständig Geheimdienstinformationen und andere Daten an die ukrainischen Streitkräfte übermitteln“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge. Peskow verwies zudem auf westliche Waffenlieferungen an die Ukraine.

„Das sind alles Handlungen, die nicht zum schnellen Abschluss der Operation beitragen, aber zugleich nicht in der Lage sind, das Erreichen der für die militärische Spezial-Operation gesetzten Ziele zu verhindern“, sagte der Sprecher von Russlands Präsident Wladimir Putin. Moskau bezeichnet den Angriffskrieg gegen die Ukraine offiziell stets nur als „militärische Spezial-Operation.“

Auch nach mehr als zwei Monaten kommen russische Truppen im Nachbarland Beobachtern zufolge deutlich schlechter voran als vom Kreml erhofft. Einem Bericht der Zeitung New York Times zufolge stützt die ukrainische Armee sich bei ihrem oft erfolgreichen Widerstand teilweise auf Informationen aus den USA.

Die Zeitung berief sich dabei auf Angaben nicht genannter ranghoher US-Militärs. Die ukrainische Armee nimmt etwa für sich in Anspruch, seit Beginn des russischen Angriffs zwölf russische Generäle durch gezielten Beschuss getötet zu haben. Moskau hat sich zum angeblichen Tod der Generäle bislang nicht geäußert.

Update, 13.52 Uhr - Trotz Waffenruhe: Ukraine meldet heftige Kämpfe um Asow-Stahlwerk

Trotz einer von Russland angekündigten Feuerpause haben die Kämpfe um das Asow-Stahlwerk in Mariupol am Donnerstag nach ukrainischen Angaben weiter angehalten. Russland versuche, die letzten verbliebenen ukrainischen Verteidiger auf dem Gelände zu „vernichten“, erklärte die ukrainische Armee. Der Kreml dementierte und erklärte, die Feuerpause werde eingehalten.

Moskau hatte am Mittwochabend eine dreitägige Feuerpause zur Evakuierung von Zivilisten aus dem Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol angekündigt. Die russischen Streitkräfte wollten demnach am Donnerstag, Freitag und Samstag jeweils von 8 bis 18 Uhr (7 - 17 Uhr MESZ) Fluchtkorridore für Zivilisten aus dem Industriekomplex öffnen. In dieser Zeit würden „alle Feindseligkeiten einseitig“ eingestellt, kündigte das Verteidigungsministerium in Moskau am Mittwochabend an. Die Zivilisten aus dem Stahlwerk könnten nach Russland oder in ukrainisch kontrollierte Gebiete reisen.

Nach Angaben der ukrainischen Armee nahmen die russischen Truppen ihre Offensive zur Einnahme des Fabrikgeländes mit Unterstützung aus der Luft aber wieder auf. Der Kommandeur des ukrainischen Asow-Regiments, Denys Prokopenko, hatte in einem am Mittwochabend auf Telegram veröffentlichten Video bereits erklärt, dass russische Soldaten in das Stahlwerk eingedrungen seien und sich „heftige und blutige Gefechte“ mit den ukrainischen Streitkräften lieferten.

Update 12.57 Uhr - Ukrainisches Militär schießt neun russische Flugzeuge und Drohnen vom Himmel

Der ukrainische Generalstab berichtete am 5. Mai, dass Russland in den letzten 24 Stunden vier Drohnen, drei Raketen und zwei Flugzeuge (Su-30-Flugzeuge) verloren habe, nachdem sie von ukrainischem Beschuss getroffen wurden.

Update, 12.03 Uhr - Internationale Ölkonzerne erwirtschaften Rekordgewinne

Der britische Ölriese Shell hat wegen der hohen Ölpreise in Folge des Ukraine-Kriegs im ersten Quartal einen Rekordgewinn von 7,1 Milliarden Dollar (6,7 Milliarden Euro) erzielt. Der Umsatz stieg von Januar bis März auf 84,2 Milliarden Dollar (79,5 Milliarden Euro), wie Shell am Donnerstag mitteilte. Die Gewinnsteigerung betrug im Vorjahresvergleich 26 Prozent. Sie wäre noch höher ausgefallen - Shell musste aber 3,9 Milliarden Dollar wegen des Rückzugs aus Russland abschreiben.

Shell kommt damit besser weg als der Konkurrent BP, der wegen des Verkaufs seines Anteils am russischen Rosneft-Konzern ein Milliardenminus im ersten Quartal verbuchen musste. Ohne diese Abschreibung wäre es aber auch für BP ein Rekordquartal gewesen.

Update, 11.45 Uhr - Pro-russischer ukrainischer Journalist in Spanien gefangen genommen

Laut der ukrainischen Zeitung Kyiv Independent wurde ein pro-russischer, kontrovers diskutierter, ukrainischer Blogger in Spanien festgenommen. Die Zeitung beruft sich auf Angaben des ukrainischen Sicherheitsdienstes.

Update, 11.10 Uhr - Russland meldet erneut Beschuss auf seinem Staatsgebiet

Beim Beschuss von zwei Ortschaften in der westrussischen Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine sind nach Behördenangaben ein Haus und eine Garage beschädigt worden. „Von ukrainischer Seite aus stehen Schurawljowka und Nechotejewka unter Beschuss“, teilte der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, am Donnerstag in seinem Telegram-Kanal mit. Seinen Angaben nach gab es bislang keine Opfer, der Beschuss sei aber noch nicht eingestellt worden.

Die Ortschaften Schurawljowka und Nechotejewka werden von den Behörden nicht das erste Mal als Ziel ukrainischer Angriffe genannt. Bereits am 14. und 25. April sollen beide Gemeinden beschossen worden sein. Damals wurden insgesamt drei Verletzte gemeldet. Insgesamt hat allein das Gebiet Belgorod seit dem von Russland begonnenen Krieg gegen die Ukraine am 24. Februar sechs Angriffe gemeldet, darunter auch die Zerstörung großer Treibstofflager in der Stadt Belgorod selbst. Die Ukraine hat die Meldungen in der Vergangenheit nicht bestätigt.

Update, 10.20 Uhr - US-Militär trainiert ukrainische Soldaten in Bayern

Die USA bilden ukrainische Soldaten auch auf dem US-Militärstützpunkt im oberpfälzischen Grafenwöhr mit westlichem Kriegsgerät aus. „Wir trainieren in Grafenwöhr“, sagte ein Vertreter des US-Militärs am Mittwoch. Aktuell werden dort demnach 50 bis 60 Soldaten an Artilleriesystem ausgebildet. Die Soldaten kämen gruppenweise: Aktuell werde in Grafenwöhr die zweite Gruppe ausgebildet. Deshalb sei es schwierig, konkretere Zahlen zu nennen. „Wir bilden eine angemessene Anzahl von Personen für die Systeme aus, die wir haben“, hieß es weiter.

Die USA hatten vergangene Woche erklärt, mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland und anderen Ländern begonnen zu haben. Die US-Regierung stattet die Ukraine im großen Stil mit Waffen und Munition aus. „Es gibt einige Nationen, in denen wir ausbilden, denen es unangenehm ist, wenn dies öffentlich bekannt gegeben wird. Wir werden das also weiterhin respektieren“, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby zu weiteren Trainings-Standorten.

Update, 9.28 Uhr - Ukraine macht mit US-Infos Jagd auf russische Generäle

Die ukrainische Armee stützt sich bei ihren erfolgreichen Angriffen auf russische Generäle einem Bericht der New York Times zufolge teilweise auf Informationen aus den USA. Die Zeitung berief sich dabei auf Angaben nicht genannter ranghoher US-Militärs. Die ukrainische Armee nimmt für sich in Anspruch, seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar zwölf russische Generäle durch gezielten Beschuss getötet zu haben.

Demnach versorgten die USA die Ukrainer mit Angaben über Bewegungen russischer Stäbe, die ukrainische Armee ergänze dies mit Ergebnissen ihrer eigenen Aufklärung. Pentagon-Sprecher John Kirby bestätigte allgemein, dass die USA der Ukraine Informationen lieferten, „die sie braucht, um sich verteidigen zu können“. Zu Details äußere man sich aber nicht.

Moskau hat sich zum angeblichen Verlust der Generäle nicht geäußert. Der Tod solch ranghoher Offiziere gilt als ungewöhnlich. Allerdings mussten sich bei den Schwierigkeiten des russischen Vormarsches in den ersten Wochen des Krieges viele Generäle selbst an die Front begeben und setzten sich damit der Gefahr aus, getroffen zu werden.

Die US-Quellen dementierten der New York Times zufolge aber, Infos über einen Frontbesuch des russischen Generalstabschefs Waleri Gerassimow weitergegeben zu haben. Die ukrainische Armee hatte nach eigenen Angaben vergangene Woche in einem russischen Stab nahe der Stadt Isjum mehrere ranghohe Offiziere getötet. Gerassimow war nach US-Angaben aber schon vorher wieder aus der Ostukraine abgereist.

Russische Streitkräfte in Kaliningrad simulieren Atomangriff

Die russischen Streitkräfte in Kaliningrad haben nach Angaben aus Moskau inmitten der Offensive in der Ukraine Angriffe mit nuklearwaffenfähigen Raketen simuliert. Im Rahmen einer Übung hätten rund hundert Soldaten den „elektronischen Start“ von mobilen ballistischen Raketensystemen mit Atomwaffen vom Typ Iskander simuliert, erklärte das Verteidigungsministerium am Mittwoch. Die Streitkräfte übten demnach Angriffe auf militärische Ziele eines imaginären Feinds sowie die Reaktion auf einen Gegenschlag.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat seit Beginn der Militäroperation in der Ukraine angedeutet, dass er bereit sei, Russlands taktische Atomwaffen einzusetzen. Ende Februar versetzte Russland seine Atomstreitkräfte in höhere Alarmbereitschaft. Der Kremlchef warnte zudem vor einer „blitzschnellen“ Vergeltung, falls der Westen direkt in den Ukraine-Konflikt eingreift.

Beobachtern zufolge hat das russische Staatsfernsehen in den letzten Tagen versucht, der Öffentlichkeit den Einsatz von Atomwaffen schmackhaft zu machen. „Seit zwei Wochen hören wir auf unseren Fernsehschirmen, dass die Atomsilos geöffnet werden sollten“, sagte der russische Journalist und Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow am Dienstag.

Kaliningrad ist eine russische Enklave an der Ostsee zwischen den beiden EU- und Nato-Mitgliedern Polen und Litauen.

Das geschah in der Nacht:

• Russische Raketenangriffe stören ukrainischen Zugverkehr
• Ukraine erwägt gelockertes Ausreiseverbot für Männer
• Blatt - US-Geheimdienst unterstützt Ukraine bei Angriffen auf russische Generäle
• Moskau kündigt Feuerpause für weitere Evakuierungen aus Mariupol an
• Mehr als 600 000 Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland

Der Ticker von Mittwoch (4. Mai) zum Nachlesen.

nt/ afp /dpa