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Selenskyj lehnt offenbar Steinmeier-Besuch in Kiew ab

Erstellt: 12.04.2022Aktualisiert: 12.04.2022, 23:53 Uhr

Von: Felix Graf, Tim Niemeyer

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Seit 46 Tagen tobt der schreckliche Krieg in der Ukraine. Tagtäglich werden Beschüsse rund um die Großstädte des Landes gemeldet. Nun hat es Russland vor allem auf die Ostukraine abgesehen. Alles, was am Dienstag (12. April) wichtig ist, gibt es in unserem Live-Ticker.

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• Regionale Spenden- und Hilfsangebote --- Das leistet der BND in der Ukraine (Plus-Artikel)

Update, 16.24 Uhr - Selenskyj lehnt Steinmeier-Besuch ab

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat ein Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Informationen der BILD-Zeitung offenbar abgelehnt. Wie das Blatt mit Berufung auf ukrainische Regierungskreise am Dienstag berichtete, plane Steinmeier mit Regierungsdelegationen anderer EU-Staaten einen Besuch in der Ukraine für den Mittwoch (12. April).

Selenskyj wolle kein Treffen mit Steinmeier, weil dieser in der Vergangenheit enge Beziehungen zu Russland pflegte, so Bild weiter. Als Außenminister hatte Steinmeier gute Kontakte zu Russlands Außenminister Sergej Lawrow unterhalten. Außerdem galt Steinmeier als Befürworter der Gas-Pipeline Nord Stream 2.

Die „Bild“-Zeitung zitiert einen ukrainischen Diplomaten mit den Worten: „Er ist momentan nicht in Kiew willkommen. Ob sich das noch einmal ändert, werden wir sehen.“

Update, 15.22 Uhr - Medien: Ukrainischen Soldaten in Mariupol gehen Lebensmittel aus

In der umkämpften und fast völlig zerstörten Hafenstadt Mariupol haben ukrainische Soldaten Medien zufolge über zur Neige gehende Lebensmittel- und Munitionsvorräte berichtet. Seit Beginn der Belagerung durch russische Truppen vor rund sechs Wochen seien keine Lieferungen mehr zu ihnen durchgekommen, sagt ein Soldat in einem am Dienstag zuerst auf Facebook veröffentlichten Video. Der Mann, der sich und seine Kameraden als Mitglieder der 36. Marineinfanteriebrigade aus Mariupol vorstellt, trägt einen Bart und hat tiefe Augenringe.

Wo der Clip aufgenommen wurde, war zunächst nicht klar. Viele der verbliebenen ukrainischen Kämpfer haben sich offensichtlich im Stahlwerk „Asowstal“ verschanzt. Am Montag bekräftigte der ukrainische Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj, die Verbindung zu den Verteidigern Mariupols sei nicht abgerissen. Er reagierte damit auf angebliche Vorwürfe der Marineinfanteristen, es gebe seit zwei Wochen keinen Kontakt mehr zur ukrainischen Militärführung.

Der Soldat in dem nun veröffentlichten Video betont, er und die anderen würden sich trotz der schwierigen Lage nicht ergeben. „Wir haben unsere Positionen nicht verlassen und bleiben (der Ukraine) immer treu.“ Dann filmt er durch den fensterlosen Raum, in dem mehrere seiner Kameraden ebenfalls in Militärkleidung sitzen. „Alle Ukrainer müssen sich an den Preis für diesen Widerstand erinnern. Und die Sache zu Ende bringen. Den Sieg bis zum Ende durchfechten!“

Update, 14.28 Uhr - Suppe: Putin-Sprecherin nennt bizarren Kriegs-Grund

Der schreckliche Krieg in der Ukraine tobt weiter. Zehntausende Menschen sind tot oder verletzt, ganze Städte bis auf die Grundmauern zerstört. Eine Sprecherin des russischen Außenministeriums lieferte jetzt eine Begründung für diesen grausamen Krieg, die einen fassungslos macht. Es geht demnach auch um eine Suppe.

Es geht um das Borschtsch genannte Gericht, das in Osteuropa weit verbreitet ist. Traditionell wird die Suppe mit Roter Bete und Weißkohl zubereitet. Die Sprecherin behauptete in einem Statement, dass Kiew die Suppe als Nationalgericht bezeichnet habe. Zudem sollen auch Kochbücher des Gerichts angeblich verboten worden sein, in denen andere Rezepte für die Suppe zu lesen sind.

Die Ukraine gehe keine Kompromisse ein, so die Sprecherin in ihrer bizarr anmutenden Ansprache weiter. Man habe daraus „Fremdenfeindlichkeit, Nazismus und Extremismus in jeder Form gegenüber Russland“ geschlossen. Ein Krieg sei auch deshalb unumgehbar gewesen.

Im Netz wurde die Meldung vielfach diskutiert. Einige User mutmaßten, die Sprecherin sei wohl betrunken gewesen.

Update, 12.35 Uhr - Bei Gasnotlage drohen Beschränkungen zum Beispiel für Singles

Bei einer Gasversorgungskrise durch den Ausfall von Lieferungen aus Russland erwartet Bundesnetzagenturchef Klaus Müller auch Einschränkungen für bestimmte Privathaushalte. Der Betrieb von Saunen oder die uneingeschränkte Versorgung von großen Singlewohnungen seien in einer Gasnotlage „auf gar keinen Fall mehr zu rechtfertigen“, sagte er der „Zeit“ laut Vorabmeldung vom Dienstag. Im Fall einer Krise müsste der „Verbrauch einzelner Privatpersonen“ beschränkt werden.

„Falls weitere Gräueltaten wie in Butscha ans Licht kommen, wird es Debatten über weitere Sanktionspakete geben“, betonte Müller. Im Fall einer Eskalation der Lage könnte die sogenannte Alarmstufe des deutschen Notfallplans Gas ausgerufen werden. Der nach EU-Vorgaben erstellte mehrstufige Notfallplan regelt das Vorgehen bei akuten Versorgungskrisen. In der Alarmstufe übernehmen die Behörden die Gas-Zuteilung und können den Verbrauch notfalls beschränken.

Update, 12.03 Uhr - Russischer Hitlergruß-Rennfahrer entschuldigt sich in anzweifelbarem Video

In einem auf seinem Instagram-Kanal veröffentlichten Entschuldigungsvideo behauptet der russische Rennfahrer Artem Severiukhin, der am Wochenende auf dem Podest nach einem Kartrennen mit einem Hitlergruß und anschließendem Gelächter aufgefallen war (siehe Update 7.13 Uhr), er hätte die Geste gar nicht so gemeint, verurteilt die Taten der Nazis und entschuldigt sich. Dabei tut er so als ob er sich Tränen wegwischen würde, obwohl er augenscheinlich gar nicht weint.

Update, 11.28 Uhr - Deutsche Delegation reist in die Ukraine

Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Außenbeziehungen und Europaangelegenheiten sind auf dem Weg in die Ukraine. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der SPD-Außenpolitiker Michael Roth und der grüne Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter, reisten am Dienstag in das Land, wie Parlamentskreise auf AFP-Anfrage einen entsprechenden Bericht des „Spiegel“ bestätigten. Die drei Bundestagsvertreter wollen sich demnach im Westen des Landes mit Vertretern der Kiewer Rada treffen.

Mit den drei Ausschuss-Vorsitzenden reisen zum ersten Mal seit dem russischen Angriff Vertreter des Bundestags in die Ukraine. Aus Sicherheitsgründen wurde die Reise bis zuletzt geheim gehalten, über den genauen Ort des Treffens in der Westukraine wird weiterhin geschwiegen.

Strack-Zimmermann, Roth und Hofreiter folgen laut „Spiegel“ einer Einladung der ukrainischen Parlamentsabgeordneten Halyna Yanchenko. Den Angaben zufolge schlug sie ein Treffen in Lwiw vor. Geplant sei nun aber ein Treffen näher an der polnischen Grenze.

Update, 10.53 Uhr - So sehen die Verluste der russischen Armee aus

Das ukrainische Militär gibt die Verluste Russlands folgendermaßen an. Einige Werte sind lediglich geschätzt.

Update, 10.38 Uhr - Separatisten leugnen Einsatz von Giftgas in Mariupol

Die pro-russischen Separatisten in der ostukrainischen Region Donezk bestreiten, dass sie im Kampf um die Hafenstadt Mariupol Chemiewaffen eingesetzt haben. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf Eduard Bassurin, einen Kommandeur der Separatisten.

Die ukrainische Führung prüft nach Angaben der stellvertretenden Verteidigungsministerin Hanna Maljar derzeit unbestätigte Informationen über den Einsatz chemischer Kampfstoffe beim Versuch, die eingekesselte Stadt vollends einzunehmen. „Es gibt eine Theorie, dass es sich um Phosphormunition handeln könnte“, sagt sie im Fernsehen. „Offizielle Informationen kommen später.“

Update, 10.24 Uhr - London prognostiziert intensive Kämpfe in den nächsten Wochen

Die britischen Geheimdienste erwarten in den kommenden zwei bis drei Wochen verstärkte Gefechte im Osten der Ukraine. Die Angriffe Russlands blieben fokussiert auf Ziele nahe Donezk und Luhansk, hieß es in einem Update des Verteidigungsministeriums am Dienstagmorgen. Außerdem gebe es einen neuen Vorstoß in Richtung der Stadt Kramatorsk, wo vergangene Woche bei einem Raketenangriff auf den Bahnhof Dutzende Menschen ums Leben gekommen waren.

Die Briten sehen unter Berufung auf ihre Geheimdienste außerdem Anzeichen dafür, dass weitere russische Truppen aus Belarus abgezogen werden - wohl mit der Absicht, sie in der Ostukraine einzusetzen.

Schon vor Beginn des Krieges begann London damit, in ungewöhnlich offener Art und Weise Geheimdienstinformationen mit der Öffentlichkeit zu teilen. Seit Wochen veröffentlicht die Regierung nun tägliche Einschätzungen zum Verlauf des Angriffskrieges.

Update, 9.50 Uhr - Bei russischem Chemiewaffen-Einsatz liegen für die Briten „alle Optionen auf dem Tisch“

Falls Russland tatsächlich Chemie-Waffen in der Ukraine eingesetzt hat, dann sind der britischen Regierung zufolge für eine Reaktion darauf alle Optionen auf dem Tisch. „Es gibt einige Dinge, die jenseits des Erlaubten liegen“, sagte James Heappey, der Minister mit der Zuständigkeit für Streitkräfte, dem Sender Sky News. Ein Einsatz chemischer Waffen würde eine Reaktion des Westens erfordern. „Und alle Optionen liegen auf dem Tisch, wie diese Reaktion aussehen könnte.“

Die britische Außenministerin Liz Truss hatte am Montag erklärt, Großbritannien arbeite mit seinen Partnern zusammen, um die Einzelheiten von Berichten zu überprüfen, denen zufolge russische Streitkräfte möglicherweise chemische Kampfstoffe bei einem Angriff auf Mariupol eingesetzt haben. (siehe Update 6.55 Uhr)

Update, 9.10 Uhr - Ehemaliger Merkel-Berater gegen Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine

Der ehemalige militärpolitische Berater von Altkanzlerin Angela Merkel, Brigadegeneral a.D. Erich Vad, hat sich gegen die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine ausgesprochen. Solche Lieferungen seien potenziell ein „Weg in den Dritten Weltkrieg“, sagte Vad der Deutschen Presse-Agentur.

Außerdem könne man komplexe Waffensysteme wie den Kampfpanzer Leopard oder den Schützenpanzer Marder nur nach jahrelanger Ausbildung systemgerecht bedienen und einsetzen, sagte Vad. Sie nützten den Ukrainern militärisch aktuell und auf absehbare Zeit also gar nichts.

Update, 8.24 Uhr - Russische Truppen bereiten Offensive im Osten vor

Russische Truppen wollen Angaben aus Kiew zufolge mit einer bevorstehenden Offensive bis an die Verwaltungsgrenzen des ostukrainischen Gebiets Donezk vordringen. Russland werde versuchen, die bereits heftig umkämpfte Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer sowie die Kleinstadt Popasna im Gebiet Luhansk einzunehmen, teilte der ukrainische Generalstab am Dienstagmorgen mit. Von dort aus solle ein Angriff auf Kurachowe gestartet werden. Derzeit seien die Russen dabei, ihre Truppenverlegung in die grenznahen russischen Gebiete Belgorod und Woronesch abzuschließen.

In der fast zerstörten Stadt Mariupol hatte das ukrainische Asow-Regiment in der Nacht von einem angeblichen Angriff mit einer chemischen Substanz berichtet. Die Angaben des von Experten als nationalistisch und rechtsextrem eingestuften Regiments wurden zunächst von ukrainischer Seite nicht bestätigt. Der Militärsprecher der prorussischen Separatisten von Donezk, Eduard Bassurin, hatte zuvor allerdings einen möglicherweise bevorstehenden Angriff mit Chemiewaffen angedeutet.

Update, 7.13 Uhr - Russischer Rennfahrer zeigt Hitlergruß auf dem Podest

Ein jugendlicher Kart-Rennfahrer aus Russland ist nach einem offensichtlichen Hitlergruß auf dem Siegerpodest von seinem Team gefeuert worden. Der 15-jährige Artem Sewerjuchin hatte sich bei der Siegerehrung nach der ersten Runde der Europameisterschaft in Portimao in Portugal am Sonntag zweimal mit der Faust auf die Brust geschlagen, bevor er den rechten Arm ausstreckte. Anschließend brach er in Gelächter aus.

Der Internationale Automobilverband (FIA) leitete daraufhin am Montag eine Untersuchung gegen den Rennfahrer ein, der wegen der FIA-Restriktionen gegen russische Teilnehmer wegen des Ukraine-Kriegs unter italienischer Flagge antrat. Sewerjuchins Team erklärte wiederum, es habe ihn entlassen.

„Ward Racing ist zutiefst beschämt über die Aktion des Piloten“, schrieb das schwedische Team auf Instagram. Es habe seine Opposition gegen die russische Invasion in der Ukraine durch „No War“-Aufkleber („Kein Krieg“) auf den Fahrerhelmen deutlich gemacht. Außerdem seien drei ukrainische Flüchtlingsfamilien mit dem Team unterwegs. Das Team sehe „keine Möglichkeit für eine weitere Zusammenarbeit“ mit dem Jugendlichen und werde seinen Rennvertrag „auflösen“.

Update, 6.55 Uhr - Berichte über Einsatz von Chemiewaffen in Mariupol werden nun geprüft

Großbritannien versucht, Berichte zu verifizieren, wonach Russland bei einem Angriff auf die belagerte ukrainische Stadt Mariupol chemische Waffen eingesetzt haben soll. „Es gibt Berichte, dass die russischen Streitkräfte bei einem Angriff auf die Bevölkerung von Mariupol chemische Kampfstoffe eingesetzt haben könnten“, schrieb Außenministerin Liz Truss am Montagabend auf Twitter. „Wir arbeiten dringend mit Partnern zusammen, um die Details zu überprüfen.“

„Jeder Einsatz solcher Waffen wäre eine gefühllose Eskalation in diesem Konflikt, und wir werden Putin und sein Regime zur Rechenschaft ziehen“, schrieb Truss weiter. 

Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, sagte am Montagabend, Washington habe unbestätigte Informationen über einen Chemiewaffenangriff in der strategisch wichtigen Stadt. „Wenn diese Informationen wahr sind, sind sie sehr besorgniserregend“, sagte er. Er verwies auf „Bedenken“ des US-Militärs, dass Russland „verschiedene Mittel zur Krawallbekämpfung, insbesondere Tränengas gemischt mit chemischen Kampfstoffen, in der Ukraine einsetzen könnte“.

Update, 6.40 Uhr - Russischer Oppositioneller Kara-Mursa in Moskau festgenommen

Der russische Oppositionelle Wladimir Kara-Mursa ist am Montag vor seinem Wohnhaus in Moskau von der Polizei festgenommen worden. Kara-Mursa müsse über Nacht in einem Polizeirevier bleiben, teilte sein Anwalt Wadim Prochorow mit. Ihm werde Widerstand gegen die Staatsgewalt zur Last gelegt. Dies kann nach russischem Recht eine Arreststrafe von bis zu 15 Tagen nach sich ziehen. Von anderen Vorwürfen war zunächst nichts bekannt. Kara-Mursa ist allerdings ein prominenter Kritiker von Präsident Wladimir Putin.

Der 40-jährige Politiker und Journalist hat zweimal rätselhafte Vergiftungen nur knapp überlebt, für die er den russischen Geheimdienst verantwortlich macht. Recherchen der Investigativgruppe Bellingcat zufolge wurde Kara-Mursa von den Agenten des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB verfolgt, die auch in den Giftanschlag auf den Oppositionellen Alexej Nawalny verwickelt sein sollen.

US-Außenminister Antony Blinken äußerte sich besorgt über die Festnahme Kara-Mursas. „Wir beobachten die Situation genau und verlangen seine unverzügliche Freilassung“, schrieb er auf Twitter.

Asow-Regiment berichtet über russische Giftgas-Angriffe auf Mariupol

Kurz nach einer russischen Drohung mit dem Einsatz von Chemiewaffen in Mariupol hat das ukrainische Asow-Regiment von einem angeblichen Angriff mit Giftgas berichtet. Eine unbekannte Substanz sei mit einer Drohne über der seit langem umkämpften Stadt abgeworfen worden, teilte Asow am Montagabend in seinem Telegram-Kanal mit.

Der öffentlich-rechtliche ukrainische TV-Sender Suspilne berichtete aber, es gebe keine Bestätigung durch offizielle Stellen. Zwar hielten Militärquellen die Wahrscheinlichkeit eines Chemiewaffenangriffs durch die russische Seite für „sehr hoch“. Der Sender bemühe sich um eine Bestätigung durch Militär oder Geheimdienst. Den Asow-Angaben zufolge litten die getroffenen Personen unter Atembeschwerden und Bewegungsstörungen.

Nach Angaben westlicher Militärexperten spitzt sich die Lage in Mariupol zu. Russische Kräfte hätten die ukrainischen Verteidiger zurückgedrängt. Die Ukrainer haben sich unter anderem in dem Stahlwerk Asowstal verschanzt. Der Militärsprecher der prorussischen Separatisten von Donezk, Eduard Bassurin, sagte, eine Einnahme der unterirdischen Befestigungen auf dem Fabrikgelände wäre zu verlustreich. Deshalb solle man auf chemisch bewaffnete Truppen setzen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verwies in seiner nächtlichen Videoansprache auf diese Drohung. „Wir nehmen das höchst ernst.“ Ein möglicher Chemiewaffenangriff sollte für ausländische Staaten Anlass sein, noch härter auf die russische Aggression zu reagieren, sagte Selenskyj.

Russland hat im Syrien-Krieg nicht selbst Chemiewaffen eingesetzt, aber den nachgewiesenen Abwurf von Bomben mit Giftgas durch die syrische Regierung gedeckt und abgestritten.

Die Nacht in der Kurzzusammenfassung

• Mariupol wohl kurz vor dem Fall
• Berichte über Vergewaltigungen in der Ukraine häufen sich laut UN-Angaben
• Selenskyj: Haben zu wenig Waffen zur Befreiung von Mariupol
• Bevölkerung in Charkiw vor Streuminen gewarnt
• 4354 Menschen aus belagerten Städten evakuiert
• Europol unterstützt Umsetzung der Russland-Sanktionen

Den Ticker vom Montag (11. April) zum Nachlesen gibt es hier.

nt/fgr/dpa/afp