Die Sammlung werde Ende Mai unter dem Titel „Für die Ukraine – für die Freiheit“ veröffentlicht, teilte der Ullstein Verlag in Berlin am Donnerstag mit.
Mit dem Erlös soll die ukrainische Bevölkerung unterstützt werden – das Geld soll an eine von der ukrainischen Botschaft in Paris beauftragte Organisation gespendet werden. Der Band soll mehr als 20 Ansprachen enthalten, etwa Reden vom Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sowie Ansprachen vor dem amerikanischen Kongress und dem Deutschen Bundestag.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat der SPD ihre von vielen als zu nachsichtig kritisierte Russland-Politik der letzten Jahrzehnte verziehen. „Die Vorkriegsgeschichte in den deutsch-russischen Beziehungen und die Rolle der Sozialdemokraten dabei ist etwas, das nun Geschichte ist“, sagte Kuleba am Donnerstag nach einem Treffen mit SPD-Chef Lars Klingbeil und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich in Berlin. Der ukrainische Außenminister verwies darauf, dass mit Bundeskanzler Olaf Scholz ein Sozialdemokrat die Kehrtwende bei den deutschen Waffenlieferungen und in der Energiepolitik vollzogen habe.
„Ich weiß, dass es nicht einfach ist, solche Entscheidungen zu treffen“, sagte Kuleba. Die Tatsache, dass der Kanzler das mit Unterstützung seiner Partei getan habe, verstehe er als Zeichen der Stärke: „Sie sind stark genug einzugestehen, dass die vorherige Politik gescheitert ist und Sie eine neue Politik brauchen.“
Die SPD wird für zu starke Russland-Nähe in den vergangenen Jahrzehnten kritisiert. Der heutige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der als Kanzleramtschef unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder und später als Außenminister unter CDU-Kanzlerin Angela Merkel die deutsche Russland-Politik maßgeblich mitbestimmt hat, hat inzwischen Fehler eingeräumt. Parteichef Klingbeil hat eine außenpolitische Neuausrichtung seiner Partei angekündigt.
Kuleba betonte, dass er die deutsch-ukrainischen Beziehungen insgesamt nach Spannungen und Irritationen der letzten Wochen inzwischen auf einem guten Weg sehe. Bei den wichtigen Themen der Waffenlieferungen und Sanktionen sei die Bundesregierung auf dem richtigen Weg. „Wir sehen eine positive Dynamik. Ich würde der Regierungskoalition und der Bundesregierung gerne dafür danken, dass sie sich vorwärts bewegt.“ Jetzt müssten allerdings die richtigen Entscheidungen getroffen werden, sagte Kuleba mit Blick auf Waffenlieferungen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wertet die russischen Gas-Sanktionen als neue Stufe im Konflikt mit dem Energie-Lieferanten. Jetzt realisierten sich Ankündigungen, Öl und Gas als Waffe einzusetzen, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag in Berlin.
„Wir haben eine Lieferung, die nicht mehr erfolgt, in einer Menge von zehn Millionen Kubikmeter Gas täglich aus Russland.“ Diese Menge sei aber ersetzbar, wenn auch vermutlich zu höheren Preisen. Das Volumen entspreche über den Rest des Jahres etwa drei Prozent des deutschen Bedarfs. Ziel der Sanktionen gegen die unter deutscher Kontrolle stehende Gazprom-Germania sei offenbar, den Einkauf zu verteuern. Man habe aber Vorsorge getroffen, um neue Verträge finanziell abzusichern.
Es gebe derzeit keinen Grund, die Gas-Frühwarnstufe auf Alarm hoch zu setzen, sagte Habeck. Allerdings könne sich die Situation hochschaukeln, etwa wenn weiter weniger Gas durch die Ukraine fließe oder es Komplikationen mit der von Russland geforderten Zahlung in Rubel gebe.
Russlands Ex-Präsident und stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, hat vor einem Atomkrieg gewarnt. Die Entsendung von Waffen der Nato-Mitglieder an die Ukraine sowie die Ausbildung des ukrainischen Militärs erhöhe „die Wahrscheinlichkeit eines direkten und offenen Konflikts zwischen der NATO und Russland“. Das berichtet der Kyiv Independent.
Medwedew fügte hinzu, dass ein solcher Konflikt „in einen ausgewachsenen Atomkrieg münden könnte“.
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, der Ukraine den Status als EU-Beitrittskandidat zu verleihen. Es sei wichtig, „dass wir ein klares politisches Signal auch setzen, dass wir die Ukraine in der Europäischen Union haben wollen“, sagte Klingbeil nach einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag in Berlin. „Wir wollen, dass sie Mitglied wird und dann auch den Kandidatenstatus bekommt.“
Die EU-Kommission will im Juni über die Frage entscheiden und eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten abgeben. Kuleba selbst sagte, er hoffe, dass danach der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ende Juni seinem Land den Kandidatenstatus gewähre. Auch wenn dies nicht eine „sofortige Mitgliedschaft“ bedeute, wäre dies für sein Land eine wichtige Entscheidung.
Kuleba sah dabei den jüngsten Vorschlag von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, neben der EU eine „europäische politische Gemeinschaft“ zu schaffen, nicht als akzeptable Alternative zum Status als EU-Beitrittskandidat. Aus seiner Sicht widerspreche Macrons Vorschlag aber auch nicht dem Bemühen, der Ukraine den Kandidatenstatus für eine EU-Mitgliedschaft zu gewähren.
Der Sänger der ukrainischen Band Kalush Orchestra, Oleh Psiuk, macht sich vor dem Finale des Eurovision Song Contest (ESC) große Sorgen um seine Familie in der Ukraine. „Meine Mutter ist in der Ukraine und viele meiner Verwandten sind in der Ukraine, aber im Moment gibt es wirklich keinen sicheren Ort in der Ukraine„, sagte der 27-jährige Rapper der Nachrichtenagentur AFP in Turin.
„Es ist echt wie beim Lotto, man weiß nie, wo man in Gefahr ist“, schilderte Psiuk die Situation in seiner Heimat seit Kriegsbeginn. „Deshalb machen wir uns große Sorgen um alle Menschen und um unsere Angehörigen in der Ukraine.“
Das Lied „Stefania“, mit der das Kalush Orchestra als Favorit ins ESC-Finale am Samstag eingezogen ist, schrieb Psiuk schon lange vor dem russischen Angriff im Februar. Es ist eigentlich eine Hommage an seine Mutter, wird nun aber auch als Hymne gegen den Krieg wahrgenommen: „Ich werde immer zu dir kommen, auch wenn alle Straßen zerstört sind“, heißt es in dem Lied, das Rap mit ukrainischer Folklore mixt.
„Wir fühlen uns hier wie auf einer Mission“, sagte Psiuk über den ESC. „Denn in diesem Moment, während wir hier sprechen, wird die ukrainische Kultur zerstört.“ Die Band betrachte es daher als ihre Aufgabe, „zu zeigen, dass sie lebt und viel zu bieten hat“.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den von der finnischen Führung geäußerten Wunsch zur Aufnahme in das Militärbündnis begrüßt. „Der Beitrittsprozess würde reibungslos und zügig verlaufen“, erklärte Stoltenberg am Donnerstag. Finnlands Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin hatten sich am Donnerstag für einen „unverzüglichen“ Antrag zur Aufnahme ihres Landes in die Nato ausgesprochen. Eine endgültige Entscheidung kündigten sie für Sonntag an.
Nato-Generalsekretär Stoltenberg erklärte, dass Finnland in der Nato „herzlich willkommen“ geheißen würde. Das Nachbarland Russlands ist seit Jahrzehnten militärisch neutral. Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine hat sich jedoch die öffentliche Meinung deutlich gewandelt. „Eine Mitgliedschaft in der Nato würde die Sicherheit Finnlands stärken“, erklärten Niinistö und Marin. Das Land würde „das Bündnis als Ganzes stärken“.
Ein Nato-Beitritt Finnlands wäre nach Einschätzung der Führung in Moskau „eindeutig“ eine Bedrohung für Russland. Wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag erklärte, würde eine Ausweitung des Militärbündnisses und eine Nato-Annäherung an die russischen Grenzen „die Welt und unseren Kontinent nicht stabiler und sicherer machen“.
Mit „eindeutig“ antwortete der Kreml-Sprecher auf die Frage, ob Russland einen Nato-Beitritt Finnlands als Bedrohung ansehen würde. Kurz zuvor hatte sich die finnische Staatsführung für einen Beitritt zur westlichen Militärallianz ausgesprochen und erklärt, die Entscheidung darüber werde am Wochenende fallen.
Nach dem Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine am 24. Februar hatte die öffentliche Meinung in Finnland eine dramatische Kehrtwende hin zu einem Ja zur Nato-Mitgliedschaft vollzogen. Finnland teilt mit Russland eine 1300 Kilometer lange Grenze. Jahrzehntelang wahrte das skandinavische Land den Status der militärischen Neutralität.
Nach Angaben des russischen Gazprom-Konzerns fällt der Transit russischen Gases durch die Ukraine am Donnerstag um fast ein Drittel geringer aus. Wie der Konzern der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge mitteilte, sollten am Donnerstag insgesamt 50,6 Millionen Kubikmeter durch die Ukraine geliefert werden. Am Tag zuvor waren es demnach noch 72 Millionen Kubikmeter gewesen.
Die vom ukrainischen Gaspipeline-Betreiber GTSOU angegebenen Mengen unterscheiden sich leicht von den Angaben Gazproms, bewegen sich aber in derselben Größenordnung: Demnach sollten es am Donnerstag 53 Millionen Kubikmeter nach 73 Millionen am Vortag sein.
Für die Verringerung der Liefermengen geben sich beide Seiten gegenseitig die Schuld. Die Ukraine erklärt bereits seit zwei Tagen, dass sie wegen der Anwesenheit der russischen Streitkräfte keine Lieferungen über die Anlagen in Sochraniwka in der Region Luhansk mehr garantieren könne, und bat Gazprom, die Liefermengen stattdessen am Knotenpunkt Sudscha zu erhöhen.
Moskau erklärt im Gegenzug, dass der Transit problemlos über Sochraniwka erfolgen könne, eine Umleitung über Sudscha aber nicht möglich sei.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat eine positive Entwicklung Deutschlands hinsichtlich der Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine ausgemacht - und die „Vorreiterrolle“ der Bundesregierung bei den Sanktionen gegen Russland hervorgehoben. „Wir sehen, dass die Bundesrepublik momentan die Vorreiterrolle übernommen hat und die erste Geige in Europa spielt“, sagte Kuleba am Donnerstag im ARD-“Morgenmagazin“. Er würde die „negativen Momente nicht überbewerten“ wollen.
Die Regierung in Kiew hat die Bundesregierung auch über ihren Botschafter Andrij Melnyk in den vergangenen Wochen scharf kritisiert, vor allem wegen der ihrer Ansicht nach zu zögerlichen Haltung in der Frage der Lieferung von Waffen an die Ukraine. Ein diplomatischer Affront war die Weigerung der ukrainischen Regierung, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew zu empfangen.
„Das war ein ganz normales Gespräch zwischen beiden Seiten, in dem die Sachen so genannt wurden, wie es sich gehört“, sagte Kuleba dazu. „Wenn wir Verzögerungen sehen, dann verweisen wir darauf auch ganz offen.“
Bei seinem Besuch in Deutschland, wo er auf Einladung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am G7-Außenministertreffen in Schleswig-Holstein teilnimmt, will Kuleba auch die Gespräche zu einer Mitgliedschaft der Ukraine in der EU vorantreiben.
Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat den ersten Prozess wegen Kriegsverbrechen gegen einen russischen Soldaten angekündigt. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung des Büros der Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa wird ein 21-jähriger Russe beschuldigt, aus dem Fenster eines gestohlenen Autos heraus einen Zivilisten getötet zu haben, der Zeuge des Diebstahls war.
Nach einem Angriff auf seinen Konvoi in der Nordukraine am 28. Februar wollte der Soldat den Angaben zufolge mit vier Kameraden in dem gestohlenen Auto fliehen. Der 62-jährige Zivilist war demnach mit seinem Fahrrad unweit seines Hauses im Dorf Tschupachiwka unterwegs. Er war nicht bewaffnet.
Der Staatsanwaltschaft zufolge schoss der 21-jährige Wadim Schischimarin auf Befehl eines seiner Kameraden auf den Mann, da dieser Zeuge des Diebstahls war. Schischimarin befindet sich in ukrainischer Haft, ihm droht eine lebenslange Haftstrafe wegen Kriegsverbrechen und Mord.
Der finnische Präsident Sauli Niinistö und Ministerpräsidentin Sanna Marin haben sich für einen „unverzüglichen“ Nato-Beitritt ihres Landes ausgesprochen. In einer gemeinsamen Erklärung befürworteten die beiden am Donnerstag eine Mitgliedschaft in der westlichen Militärallianz. Es wird nun damit gerechnet, dass sich Finnland in den kommenden Tagen zu einem Beitrittsantrag entschließen wird.
Finnland hat jahrzehntelang eine Position der Neutralität eingenommen, doch änderte sich diese Haltung unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges in der Ukraine.
Der Industriekonzern Siemens beendet sein Geschäft in Russland. „Wir verurteilen den Krieg in der Ukraine und haben beschlossen, unsere industriellen Geschäftsaktivitäten in Russland in einem geordneten Prozess zu beenden“, erklärte Konzernchef Roland Busch am Donnerstagmorgen. Siemens habe bereits entsprechende Verfahren eingeleitet, um den Industriebetrieb und alle industriellen Geschäfte einzustellen.
Schon nach Kriegsbeginn habe Siemens alle neuen Geschäfte und Lieferungen nach Russland und Belarus ausgesetzt, fuhr das Unternehmen fort. Nun erfolgt der Rückzug vom russischen Markt. „Diese Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen“, erklärte Busch und verwies auf die Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten und Kunden vor Ort. Siemens prüfe derzeit die Folgen für die Belegschaft und werde sie „weiterhin nach besten Kräften unterstützen“.
CDU-Politiker Wolfgang Schäuble hat Parallelen zwischen dem Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem von Adolf Hitler sowie der Reaktion des Westens gezogen. „Das ist natürlich die erschreckende Parallele“, sagte der frühere Bundestagspräsident in einem Interview mit der „Badischen Zeitung“ auf die Frage nach der Gefahr eines Dritten Weltkriegs.
Hitler habe schon früh in seinem Buch „Mein Kampf“ geschrieben, dass er die Ergebnisse des Ersten Weltkriegs rückgängig machen wolle. Zunächst habe es dann - auch nach dem Einmarsch der Wehrmacht ins Rheinland und anderen Schritten Hitlers - keine Mehrheit in Großbritannien, Frankreich und den USA gegeben für eine andere Politik als die des „Appeasement“, also einer Politik der Zurückhaltung gegenüber außenpolitisch aggressiven Staaten.
Erst nach dem Zusammenbruch Frankreichs 1940 und als Europa insgesamt unter die Herrschaft Nazi-Deutschlands gekommen sei, habe die Stunde des britischen Premierministers Winston Churchill geschlagen, der die Briten zum Kampf gegen Hitler motivierte. Vorher habe er keine Mehrheit für seine Politik finden können.
„Bei Putin sind die Parallelen groß“, sagte Schäuble. Es gebe aber einen Unterschied. Putin habe gedacht, dass er die Ukraine genauso schnell erobern würde wie Hitler im Frühjahr 1939 die Tschechoslowakei. „Aber der heldenhafte Widerstand der Ukraine hat das als eine Illusion zerplatzen lassen.“ Zudem habe Putin auf die Spaltung Europas und Amerika gesetzt - die sei aber nicht eingetreten, das atlantische Bündnis sei zusammengerückt. Putin habe das Gegenteil erreicht von dem was er wollte.
Die russischen Streitkräfte haben nach ukrainischen Angaben ihre Angriffe im Osten des Landes verstärkt und dabei teilweise in der Region Donbass Geländegewinne erzielt. „Der Feind führt seine Angriffsbemühungen in der Operationszone Ost weiter fort mit dem Ziel, die volle Kontrolle über die Gebiete Donezk, Luhansk und Cherson herzustellen und den Landkorridor zur zeitweise besetzten Krim aufrecht zu erhalten“, teilte der ukrainische Generalstab am Donnerstag in seinem Lagebericht mit.
Die russischen Attacken im Donbass zielen demnach auf die Städte Sjewjerodonezk, Liman, Bachmut, Awdijiwka und Kurachowe sowie das großteils schon von russischen Kräften besetzte Rubischne. „In Richtung Sjewjerodonezk führt der Feind Angriffe auf Kudrjaschiwka und Sjewjerodonezk und hat dabei teilweise Erfolg“, räumte die ukrainische Militärführung ein. Zum Vorstoß auf die Kleinstadt Liman versuchten die russischen Streitkräfte derweil, Schwimmbrücken über den Fluss Siwerskyj Donez zu bauen. Mittwochabend schon hatte der Generalstab über die Zerstörung solcher Pontonbrücken berichtet.
Ein ukrainischer Militärkommandeur in der belagerten Hafenstadt Mariupol hat einen verzweifelten Appell an den reichsten Mann der Welt, Elon Musk, gerichtet. Der Kommandeur der 36. Marinebrigade, Serhij Wolyna, schrieb am Mittwoch auf Twitter an den neuen Eigentümer des Kurzbotschaftendiensts: „Helfen Sie uns, aus Asow-Stahl in ein Vermittler-Land zu kommen. Wenn nicht Sie, wer dann?“
Wolyna, dessen Einheit seit Wochen in den von russischen Truppen belagerten Industrieanlagen von Asow-Stahl ausharrt, erklärte dazu, er habe sich extra ein Konto bei Twitter eingerichtet, um Musk zu erreichen. „Man sagt, Sie kommen von einem anderen Planeten, um die Menschen zu lehren, an das Unmögliche zu glauben“, schrieb er an Musk. „Unsere Planeten liegen nebeneinander, da ich dort lebe, wo es fast unmöglich ist, zu überleben.“ Er rief „jeden Menschen auf dem Planeten Erde“ auf, dazu beizutragen, dass Musk seinen Appell wahrnimmt.
Nach Angaben der ukrainischen Regierung befinden sich nach wie vor mehr als tausend Soldaten in den weitläufigen unterirdischen Anlagen des Stahlwerks aus der Sowjetzeit. Sie sind die letzten Verteidiger in der strategisch wichtigen Hafenstadt Mariupol, die mittlerweile abgesehen von dem Industriegebiet vollständig unter russischer Kontrolle steht. Hunderte Zivilisten wurden in den vergangenen Wochen aus den Anlagen in Sicherheit gebracht.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht deutliche Fortschritte bei den Bemühungen um internationale Sicherheitsgarantien für sein Land. Damit könnte die von Moskau geforderte politische Neutralität der Ukraine in einer Nachkriegszeit abgesichert werden. Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk verhandelt unterdessen mit der russischen Seite um ein ungewöhnliches Tauschgeschäft - russische Kriegsgefangene gegen schwer verwundete ukrainische Soldaten aus dem Werk Azovstal in Mariupol.
Der Ticker von Mittwoch (11. Mai) zum Nachlesen.
fgr/afp/dpa
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