Fünf Millionen Euro

BayernLB will wieder Geld an Freistaat zurückzahlen

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Die BayernLB will wieder Geld zurückzahlen.

Die BayernLB nähert sich der vorzeitigen Rückzahlung von fünf Milliarden Euro Staatshilfe für die Rettung der Landesbank während der Finanzkrise.

München - Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) und Landesbank-Chef Johannes-Jörg Riegler luden kurzfristig zu einer Pressekonferenz an diesem Mittwoch. Themen sollen „eine weitere Rückzahlung der Bank an den Freistaat“ sowie der aktuelle Stand des EU-Beihilfeverfahrens sein, wie Söder am Dienstag mitteilte. Weitere Einzelheiten enthüllte das Ministerium nicht.

Die Staatsregierung hatte die BayernLB im Zuge der Finanzkrise 2008 und 2009 mit Notkrediten von zehn Milliarden Euro gerettet. Die EU hatte die Rückzahlung von fünf Milliarden bis 2019 angeordnet. Derzeit steht noch eine Milliarde aus. Vorstandschef Riegler hat im Laufe der vergangenen zwei Jahre mehrfach betont, dass er diese Summe vorzeitig zurückzahlen will. Damit könnte dann auch das Beihilfeverfahren vorzeitig beendet werden. 2016 hatte die Bank einen Vorsteuergewinn von 708 Millionen Euro erzielt und 115 Millionen Euro an die Staatskasse ausgeschüttet.

dpa

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