Bundesagentur für Arbeit erwartet geringeres Defizit

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Bundesagentur für Arbeit erwartet geringeres Defizit.

Düseldorf - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird nach Worten ihres Vorstandschefs Frank-Jürgen Weise bis Jahresende ein geringeres Defizit einfahren als zunächst befürchtet.

“In diesem Jahr werden wir unsere Rücklage aus den Aufschwungzeiten voraussichtlich doch nicht ganz aufbrauchen müssen“, zitierte das “Handelsblatt“ (Montagausgabe) den BA-Vorstandsvorsitzenden. Genaue Daten für eine neue Finanzprojektion berechne die BA derzeit noch, sagte er. Weise sagte, von den alten BA-Überschüssen bleibe nun “ein Betrag für 2010 stehen und hilft uns, unseren Finanzbedarf gegenüber dem Bund zu minimieren“. Für 2010 hatte die BA bisher einen Zuschussbedarf von 20 Milliarden Euro erwartet, wie das Blatt schreibt.

Zugleich stellte der Chef der Bundesagentur der neuen schwarz-gelben Regierung zusätzliche Effizienzsteigerungen seiner Behörde in Aussicht und begrüßte deren Pläne für eine Straffung des arbeitsmarktpolitischen Förderkatalogs. “Instrumente weiter zu vereinfachen, zusammenzufassen und mit weniger Detailvorgaben zu verknüpfen da besteht ein enormes Potenzial“, betonte er laut “Handelsblatt“. Entscheidend sei, dass der Gesetzgeber den Arbeitsagenturen genügend Ermessensspielraum beim Einsatz der Förderinstrumente lasse: “Dann werde ich für Politik und Beitragszahler maximale Transparenz darüber schaffen, wie und mit welchem Erfolg für die Menschen das Geld eingesetzt wird“, wurde Weise weiter zitiert. “Das wäre dann mehr Transparenz, als es sie auf diesem Feld je gab.“

AP

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