Bundesbank: Gefahr einer Rezession sehr gering

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Die Bundesbank eine Rezession in Deutschland für unwahrscheinlich.

Frankfurt/Main - Die Deutsche Bundesbank schätzt die Risiken für eine Rezession in Deutschland als sehr gering ein. “Für Deutschland bleibt die Erholungstendenz erhalten“, sagte Vorstand Andreas Dombret.

Die Notenbank rechne mit einem robusten Wirtschaftswachstum im dritten Quartal und einem Plus von 3,1 Prozent in diesem sowie von etwa zwei Prozent im kommenden Jahr. “Gleichwohl haben die Abwärtsrisiken für das Winterhalbjahr 2011/2012 erheblich zugenommen.“

Die hohen Unsicherheiten über die Auswirkungen der Kapitalmarktturbulenzen auf die Realwirtschaft bedrohten die wirtschaftliche Erholung in den entwickelten Volkswirtschaften, sagte Dombret: “Die daraus resultierenden Vermögens- und Vertrauensverluste werden die konjunkturelle Erholung in den nächsten Quartalen wohl bremsen, allerdings ist ein Abrutschen in die Rezession nach Einschätzung der Bundesbank aus heutiger Sicht unwahrscheinlich.“

Dombret betonte erneut, dass die Bundesbank den Kauf von Staatsanleihen klammer Euroländer durch die Europäische Zentralbank (EZB) strikt ablehnt. Die geld- und fiskalpolitischen Verantwortungsbereiche müssten klar getrennt werden. “Maßnahmen, die dem entgegenwirken, unterminieren die Unabhängigkeit der Geldpolitik und das Vertrauen in die Zentralbanken zur Wahrung der Preisstabilität“, sagte Dombret.

Zügige Umsetzung der Gipfelbeschlüsse gefordert

Die EZB kauft seit Mai 2010 Anleihen europäischer Schuldensünder, die sich am Markt nur noch zu sehr hohen Zinsen finanzieren können. Zur Zeit hat sie Papiere im Wert von 152,5 Milliarden Euro in den Büchern. Im Streit um das Programm war der frühere Bundesbank-Präsident Axel Weber zurückgetreten, EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark kündigte jüngst seinen Rückzug an. Die Bundesbank sieht in der Finanzierung von Staatsschulden durch die EZB eine unzulässige Vermischung von Geld- und Fiskalpolitik.

Gleichzeitig mahnte die Bundesbank eine zügige Umsetzung der Gipfelbeschlüsse zur Gründung des Euro-Rettungsfonds EFSF an, um den Märkten Verlässlichkeit zu demonstrieren. Der EFSF soll unter anderem Staatsanleihen kaufen können - sowohl von Investoren als auch von Regierungen. Unklar ist, ob die EZB ihr Programm damit beenden könnte.

Allerdings pochte Bundesbankpräsident Jens Weidmann zuletzt am Montag im Bundestag darauf, dass die Finanzierung über den Kapitalmarkt laufen müsse. Die angedachte Banklizenz für den EFSF lehnt die Bundesbank hingegen ab. Denn damit könnte sich der Rettungsfonds bei der EZB Geld leihen, um Staatsanleihen zu erwerben. Diese könnten bei der Notenbank für frisches Geld hinterlegt werden. Weidmann sagte, er sehe die Gefahr einer Monetarisierung der Staatsfinanzierung, die der Notenbank untersagt sei: Denn die EZB müsste auf Verlangen des von der Politik gesteuerten EFSF Geld drucken, hätte aber keinen Einfluss mehr auf Menge und Herkunft der Anleihen.

dpa

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