Energiewende kostet Bund 8 Milliarden

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Berlin - Die Energiewende mit dem Atomausstieg wird den Bund nach Berechnungen von Haushältern bis 2015 voraussichtlich rund acht Milliarden Euro kosten.

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Das teilte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU), am Donnerstag in einem Brief an seine Fraktionskollegen mit. Unter dem Strich beliefen sich die Einnahmeverluste für Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zwischen 2011 bis 2015 auf 8,1 Milliarden Euro. “Angesichts der historischen Dimension unserer neuen Energiepolitik in technischer, volkswirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Hinsicht halte ich die Belastungen des Bundeshaushalts für vertretbar“, schreibt Barthle.

Dies gelte auch im Hinblick auf den Abbau der Neuverschuldung und die Einhaltung der Schuldenbremse. Durch die sofortige Abschaltung der acht älteren Atommeiler bringt die Brennelementesteuer nur noch 1,3 statt 2,3 Milliarden Euro ein. Zudem werden Einnahmen aus der Versteigerung von CO2-Verschmutzungsrechten an die Industrie vom Haushalt in den staatlichen Energie- und Klimafonds umgeschichtet, um die Elektro-Auto-Offensive zu bezahlen. Negativ zu Buche schlägt die stärkere steuerliche Absetzbarkeit für Haus- und Wohnungsbesitzer bei der Gebäudesanierung.

dpa

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